Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 28.02.2019 - 1 A 292/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2019,8412
OVG Sachsen, 28.02.2019 - 1 A 292/17 (https://dejure.org/2019,8412)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 28.02.2019 - 1 A 292/17 (https://dejure.org/2019,8412)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 28. Februar 2019 - 1 A 292/17 (https://dejure.org/2019,8412)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Sachsen

    EStG § 7i EStG § 7h Abs. 3 VwVfG § 24 VwVfG § 26 SächsDSchG § 15
    Baudenkmal; Eigentumswohnung; Grundlagenbescheid; Bescheinigungsverfahren; Untersuchungsgrundsatz; Mitwirkungspflicht; Verwertungsverbot

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • OVG Sachsen, 12.04.2019 - 1 A 173/18

    Denkmal; Bescheinigungsverfahren; Dachausbau; Aufzug; Eigentumswohnung;

    Es handelt sich um einen objektbezogenen Grundlagenbescheid, dessen verbindliche Feststellungen sich auf die Tatbestände des zum Landesrecht gehörenden Denkmalrechts beschränken, nämlich die Denkmaleigenschaft des Gebäudes, sowie darauf, ob die Aufwendungen nach Art und Umfang zur Erhaltung des Gebäudes als Baudenkmal oder zu seiner sinnvollen Nutzung erforderlich sind (vgl. BFH, Urt. v. 24. Juni 2009 - X R 8/08 -, juris Rn. 14; Senatsurt. v. 28. Februar 2019 - 1 A 292/17 -, Rn. 11, zur Veröffentlichung vorgesehen).

    Die materielle Beweislast für das Vorliegen bescheinigungsfähiger Aufwendungen liegt bei demjenigen, der sie für sich beansprucht (BFH, Urt. v. 24. Juni 2009 - XR 8/08 -, juris Rn. 21; Senatsurt. v. 28. Februar 2019 - 1 A 292/17 -, Rn. 31 m. w. N.).

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