Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 28.08.2009 - 3 B 40/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,15289
OVG Sachsen, 28.08.2009 - 3 B 40/06 (https://dejure.org/2009,15289)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 28.08.2009 - 3 B 40/06 (https://dejure.org/2009,15289)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 28. August 2009 - 3 B 40/06 (https://dejure.org/2009,15289)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,15289) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Sachsen

    VersammlG a F § 15 Abs. 1; VersammlG § 15 Abs. 2
    Versammlungsrecht; Gefahrenprognose; Anscheinsgefahr

  • Judicialis

    Versammlungsrecht; Gefahrenprognose; Anscheinsgefahr

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtmäßigkeit einer wegen des Skandierens der Parole "Ruhm und Ehre der Waffen-SS" durchgeführten Versammlungsauflösung; Vorliegen einer unmittelbaren Gefährdung der öffentlichen Sicherheit durch das Skandieren einer Parole; Erfüllung des Straftatbestands des § 86a Abs. 1 ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Rechtmäßigkeit einer wegen des Skandierens der Parole "Ruhm und Ehre der Waffen-SS" durchgeführten Versammlungsauflösung; Vorliegen einer unmittelbaren Gefährdung der öffentlichen Sicherheit durch das Skandieren einer Parole; Erfüllung des Straftatbestands des § 86a Abs. 1 ...

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OVG Sachsen, 27.01.2014 - 3 E 1/14

    Versammlung, Auflagen, Streitwert

    5 Davon ausgehend ist in versammlungsrechtlichen Streitigkeiten der Auffangstreitwert in Höhe von 5.000,00 EUR zugrunde zu legen, denn das Interesse an der Verwirklichung der durch Art. 8 GG geschützten Versammlungsfreiheit ist wirtschaftlich nicht bewertbar (SächsOVG, Urt. v. 28. August 2009 - 3 B 40/06 -, juris; BayVGH, Beschl. v. 11. Dezember 2013 - 10 C 13.904 -, juris; OVG Rh.-Pf., Urt. v. 20. März 2013 - 7 A 11277/12 -, juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht