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   OVG Sachsen, 30.01.2015 - 1 C 29/12   

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https://dejure.org/2015,42941
OVG Sachsen, 30.01.2015 - 1 C 29/12 (https://dejure.org/2015,42941)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 30.01.2015 - 1 C 29/12 (https://dejure.org/2015,42941)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 30. Januar 2015 - 1 C 29/12 (https://dejure.org/2015,42941)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Sachsen

    BauGB § 16 Abs. 2 § 17 Abs. 1 VwGO § 47 Abs. 2 Satz 1 KomBekVO § 7 Satz 1
    Antragsbefugnis; Geltungsdauer; ortsübliche Bekanntmachung; Verlängerung; Veränderungssperre

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Sachsen, 26.06.2018 - 1 C 15/17

    Veränderungssperre; Ausfertigung; Bekanntmachung; Ersatzbekanntmachung

    47 Die Vorschrift des § 16 Abs. 2 BauGB eröffnet der Gemeinde für die öffentliche Bekanntmachung einer Veränderungssperre zwei Möglichkeiten: Sie kann diese entweder gemäß § 16 Abs. 2 Satz 1 BauGB ortsüblich öffentlich bekannt machen oder sie kann gemäß § 16 Abs. 2 Satz 2 Halbsatz 1 BauGB lediglich ortsüblich bekannt machen, dass eine Veränderungssperre beschlossen worden ist (vgl. SächsOVG, NK- Urt. v. 30. Januar 2015 - 1 C 29/12 -, juris Rn. 25 m. w. N.), wobei sie die Veränderungssperre zu jedermanns Einsicht bereitzuhalten und auf Verlangen Auskunft zu geben (§ 16 Abs. 2 Satz 2 i. V. m. § 10 Abs. 3 Satz 2 BauGB) sowie bei der Bekanntmachung darauf hinzuweisen hat, wo die Veränderungssperre eingesehen werden kann (§ 16 Abs. 2 Satz 3 i. V. m. § 10 Abs. 3 Satz 3 BauGB).

    Bundesrechtlich nicht geregelt ist dagegen, welchen Anforderungen im Einzelnen die Bekanntmachung genügen muss (BVerwG, Beschl. v. 8. Juli 1992 - 4 NB 20.92 -, juris Rn. 7), so dass die Frage, ob im Hinblick auf die "Ortsüblichkeit" der Bekanntmachung, dass eine Veränderungssperre ergangen ist, anhand des geltenden Landes- und Ortsrechts zu prüfen ist (vgl. SächsOVG, NK-Urt. v. 30. Januar 2015 - 1 C 29/12 - a. a. O., NK-Urt. v. 4. Dezember 2014 - 1 C 16/13 -, juris Rn. 32 und Urt. v. 20. Oktober 2016 - 1 A 857/10 -, juris Rn. 42 zu den Anforderungen an eine Ersatzbekanntmachung).

  • VG Potsdam, 16.05.2017 - 4 L 99/17

    Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb einer Windenergieanlage

    Ein solcher Rechtsschein genügt für die Berechnung der maximal zulässigen Geltungsdauer einer Veränderungssperre (vgl. Sächsisches OVG, Urteil vom 30. Januar 2015 - 1 C 29/12 -, zitiert nach juris).
  • OVG Sachsen, 24.05.2018 - 1 B 96/18

    Zurückstellungsbescheid; Baugesuch; Bearbeitungszeit; Vorbescheid

    Dabei hat sie Zeiten eines faktisch zurückgestellten Baugesuchs zu berücksichtigen (vgl. NdsOVG, Beschl. v. 28. November 2006 a. a. O., juris Rn. 48 m. w. N.; vgl. auch Senatsbeschl. v. 30. Januar 2015 - 1 C 29/12 , juris Rn. 26 m. w. N. zu § 17 BauGB), da anderenfalls § 15 BauGB in seinen Rechtsfolgen unschwer unterlaufen werden könnte (vgl. BVerwG, Urt. v. 11. November 1970 - IV C 79.68 -, juris Rn. 18).
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