Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 31.05.2018 - 3 A 199/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,15085
OVG Sachsen, 31.05.2018 - 3 A 199/17 (https://dejure.org/2018,15085)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 31.05.2018 - 3 A 199/17 (https://dejure.org/2018,15085)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 31. Mai 2018 - 3 A 199/17 (https://dejure.org/2018,15085)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Sachsen

    Abs. 1 Satz 4 VwGO analog, § 15 Abs. 1 SächsVersG, § 17 Abs. 2 SächsVersG, § 37 Abs. 1 VwVfG, § 39 Abs. 1 Sätze 1, 2 VwVfG, § 45 Abs. 1 Nr. 2 VwVfG, Art. 8 Abs. 1 GG
    Fortsetzungsfeststellungsklage; Versammlungsrecht; Auflage; Transparente; Vermummungsverbot; unmittelbare Gefährdung; Bestimmtheit; Gefahrenprognose

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Grundsätze zur Bewertung des Tragens von Transparenten in Gesichtshöhe als einen Verstoß gegen das Vermummungsverbot gem. § 17 Abs. 2 SächsVersG; Einschätzung des Gesichtsverdeckens durch Transparente als unmittelbare Gefährdung i.S.d. § 15 Abs. 1 SächsVersG

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Grundsätze zur Bewertung des Tragens von Transparenten in Gesichtshöhe als einen Verstoß gegen das Vermummungsverbot gem. § 17 Abs. 2 SächsVersG; Einschätzung des Gesichtsverdeckens durch Transparente als unmittelbare Gefährdung i.S.d. § 15 Abs. 1 SächsVersG

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 2018, 876
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