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   OVG Sachsen, 31.07.2013 - NC 2 B 294/13   

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OVG Sachsen, 31.07.2013 - NC 2 B 294/13 (https://dejure.org/2013,50625)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 31.07.2013 - NC 2 B 294/13 (https://dejure.org/2013,50625)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 31. Juli 2013 - NC 2 B 294/13 (https://dejure.org/2013,50625)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Sachsen

    DAVOHS § 7, § 8
    Regellehrverpflichtung, Deputatsermäßigungen Dekan, Prodekan, Schwundberechnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • VG Leipzig, 08.12.2014 - NC 2 L 629/14

    Berücksichtigung von Kapazitäten bei einer vorläufigen Zulassung zum Studium der

    Für die Annahme, der Verordnungsgebers habe bei Erlass der DAVOHS 2011 seinen verfassungsrechtlich vorgegebenen Spielraum überschritten, ist vor diesem Hintergrund nichts ersichtlich (SächsOVG Beschl. v. 31.7.2013 - NC 2 B 294/13 -, Rn. 5, ).

    Unter anderem hat es ausgeführt, in Abwägung der Interessen der Studienbewerber müsse jedoch der vollumfänglichen Wahrnehmung der Tätigkeit des Dekans als Voraussetzung für die Sicherung einer qualitätsgerechten Lehre eine hohe Priorität eingeräumt werden (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 31.7.2013 - NC 2 B 294/13 - ).

    Mit dem Vorsitz im Prüfungsausschuss sind Pflichten verbunden, die hinsichtlich des zeitlichen Aufwands die mit dem Abhalten von Prüfungen normalerweise verbunden Belastungen erheblich übersteigen (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 31.7.2013 a.a.O., Beschl. v. 14.10.2009 - NC 2 B 352/09 -, Beschl. v. 21.2.2005 - NC 2 C 8/04 -, ).

    Dies steht mit § 16 KapVO in Einklang, der lediglich verbietet, eine über 1, 0000 liegende "positive" Schwundquote im Ergebnis kapazitätsmindernd zu berücksichtigen (vgl. VG Leipzig, Urt. v. 7.7.2011, a.a.O., SächsOVG, Beschl. v. 31.7.2013 a.a.O.).

  • VG Leipzig, 11.12.2014 - NC 2 L 586/14

    Vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin; Entsprechen des Stellen- und

    Das weiterhin angestrebte Verhältnis zwischen befristeten und unbefristeten Stellen mit 1:1 ist ebenfalls nicht zu beanstanden (vgl. hierzu bereits VG Leipzig, Beschl. v. 5.12.2012; a.a.O.; SächsOVG, Beschl. v. 1.7.2013, a.a.O.).

    Verfassungsrechtliche Bedenken bestehen insoweit nicht (vgl. hierzu auch SächsOVG, Beschl. v. 1.7.2013, a.a.O.; Beschl. v. 20.6.2013 - NC 2 B 284/13 -).

    Die Kammer muss auch nicht überprüfen, ob arbeitsrechtlich Stellen von wissenschaftlichen und künstlerischen Mitarbeitern zu Recht als befristet angesetzt wurden oder ob diese in unbefristete hätten umgewandelt werden müssen (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 31.7.2013 - NC 2 B 294/13 -, Rn. 9, [...]).

  • OVG Sachsen-Anhalt, 28.05.2019 - 3 M 11/19

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin zum Wintersemester 2018/2019

    Lediglich das Ergebnis der Schwundberechnung, also die errechnete Auslastung einer Lehreinheit darf nicht den Wert 1 übersteigen, da sich ein solcher „positiver Schwund“ nicht als kapazitätserweiternd, sondern unzulässigerweise als kapazitätsmindernd erweisen würde (vgl. SächsOVG, Beschluss vom 31. Juli 2013 - NC 2 B 294/13 -, juris; Nds. OVG, Beschluss vom 29. Oktober 2010 - 2 NB 388/09 -, juris; OVG LSA, Beschluss vom 27. August 2014 - 3 M 77/14 -, juris Rn. 27 ).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 31.01.2014 - 3 M 124/13

    Darlegung eines Anordnungsgrundes in hochschulzulassungsrechtlichen Verfahren;

    Die Bundesländer haben daher das durch das Gebot der bundeseinheitlichen Kapazitätsfestsetzung nicht eingeschränkte Recht, den Umfang der Lehrverpflichtung ihres wissenschaftlichen Personals an ihren Hochschulen eigenständig zu regeln (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 31.07.2013 - NC 2 B 294/13 -, juris).Materiellrechtlich berührt die Regelung der Lehrverpflichtung den Schutzbereich des Grundrechts der Wissenschaftsfreiheit nach Art. 5 Abs. 3 GG einerseits und des Grundrechts auf Berufsfreiheit nach Art. 12 Abs. 1 GG andererseits.
  • OVG Sachsen-Anhalt, 27.08.2014 - 3 M 77/14

    Hochschulzulassung - Anerkennung eines Dienstleistungsexports - Bandbreite von

    Lediglich das Ergebnis der Schwundberechnung, also die errechnete Auslastung einer Lehreinheit darf nicht den Wert 1 übersteigen, da sich ein solcher „positiver Schwund“ nicht als kapazitätserweiternd, sondern unzulässigerweise als kapazitätsmindernd erweisen würde (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 31.07.2013 - NC 2 B 294/13 -, juris; Beschl. d. Senates v. 09.08.2011 - 3 M 262/10 u. a. - OVG Lüneburg, Beschl. v. 29.10.2010 - 2 NB 388/09 -, juris).
  • VG Magdeburg, 26.01.2016 - 7 B 334/15

    Studiengang Humanmedizin Universität Magdeburg (Wintersemester 2015/2016);

    Lediglich das Ergebnis der Schwundberechnung, also die errechnete Auslastung einer Lehreinheit darf nicht den Wert 1 übersteigen, da sich ein solcher „positiver Schwund“ nicht als kapazitätserweiternd, sondern unzulässigerweise als kapazitätsmindernd erweisen würde (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 31.07.2013 - NC 2 B 294/13 -, juris; OVG LSA, Beschl. v. 09.08.2011 - 3 M 262/10 u. a. - OVG Niedersachsen, Beschl. v. 29.10.2010 - 2 NB 388/09 -, juris).
  • OVG Sachsen, 18.05.2015 - 2 B 2/15

    Tiermedizin; Krankenversorgungsabzug

    Zur Vermeidung von Wiederholungen wird beispielhaft auf die Senatsbeschlüsse vom 25. März 2013 - NC 2 B 3/12 -, vom 25. Juli 2013 - NC 2 B 399/12 - und vom 31. Juli 2013 - NC 2 B 294/13 -, sämtlich juris verwiesen.
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