Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

  § 13 Abs 1 S 2 GrStG, § 41 GrStG
  Verwendung des Grundsteuermessbetrages als Steuermaßstab bei einer Zweitwohnungssteuersatzung

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  GrStG § 13 Abs. 1 S. 2; GrStG § 41
  Widerspiegeln der in der Einkommensverwendung zum Ausdruck kommenden Leistungsfähigkeit der Wohnungsinhaber durch den Grundsteuermessbetrag von Grundstücken

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• OVG Sachsen-Anhalt (Leitsatz)

  Zur Verwendung des Grundsteuermessbetrages als Steuermaßstab bei einer Zweitwohnungssteuersatzung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Widerspiegeln der in der Einkommensverwendung zum Ausdruck kommenden Leistungsfähigkeit der Wohnungsinhaber durch den Grundsteuermessbetrag von Grundstücken

• kanzlei-schenderlein.de (Kurzinformation)

  Bemessung der Zweitwohnungsteuer anhand der Grundsteuer?

Papierfundstellen

• NVwZ-RR 2015, 545

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

• BVerwG, 15.05.2014 - 9 B 57.13

  Zweitwohnungsteuer; Satzung; Vermögensteuer; übliche Miete; Ermessen; …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 02.04.2015 - 4 L 2/15

  Die Zweitwohnungssteuer erfasst die Leistungsfähigkeit, die in der Verwendung von Einkommen für einen Aufwand zum Ausdruck kommt (so BVerfG, Beschl. v. 6. Dezember 1983 - 2 BvR 1275/79 -, zit. nach JURIS; vgl. auch BVerwG, Beschl. v. 15. Mai 2014 - 9 B 57.13 - Beschl. v. 21. März 2007 - 10 BN 4.06 -, jeweils zit. nach JURIS).
• BVerfG, 06.12.1983 - 2 BvR 1275/79

  Zweitwohnungsteuer

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 02.04.2015 - 4 L 2/15

  Die Zweitwohnungssteuer erfasst die Leistungsfähigkeit, die in der Verwendung von Einkommen für einen Aufwand zum Ausdruck kommt (so BVerfG, Beschl. v. 6. Dezember 1983 - 2 BvR 1275/79 -, zit. nach JURIS; vgl. auch BVerwG, Beschl. v. 15. Mai 2014 - 9 B 57.13 - Beschl. v. 21. März 2007 - 10 BN 4.06 -, jeweils zit. nach JURIS).
• OVG Niedersachsen, 28.11.2001 - 13 L 3504/00

  Aufwand; Dauermieter; Jahresrohmiete; Mietwert; Mietzins; Satzung; Wohnung; …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 02.04.2015 - 4 L 2/15

  Vor allem lässt sich die Heranziehung des Grundsteuermessbetrages nicht mit der Verwendung des (aktuellen) Grundstückswerts für die Ermittlung eines Ersatzmietwerts (vgl. Birtel, KStZ 1981, 21, 24ff.; vgl. auch OVG Niedersachsen, Urt. v. 28. November 2011 - 13 L 3504/00 -, zit. nach JURIS) vergleichen.

 
• BVerwG, 15.10.2014 - 9 C 6.13

  Als Kapitalanlage dienende leer stehende Wohnungen zweitwohnungsteuerfrei

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 02.04.2015 - 4 L 2/15

  Das Innehaben einer weiteren Wohnung für den persönlichen Lebensbedarf (Zweitwohnung) neben der Hauptwohnung ist ein besonderer Aufwand, der gewöhnlich die Verwendung von finanziellen Mitteln erfordert und in der Regel wirtschaftliche Leistungsfähigkeit zum Ausdruck bringt (so BVerwG, Urt. v. 15. Oktober 2014 - 9 C 6.13 -, zit. nach JURIS, m.w.N.).
• BVerfG, 20.12.2010 - 1 BvR 2011/10

  Verletzung des Anspruchs auf effektiven Rechtsschutz (Art 19 Abs 4 GG) durch …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 02.04.2015 - 4 L 2/15

  Schlüssige Gegenargumente liegen bereits dann vor, wenn mit dem Zulassungsantrag substanziiert rechtliche oder tatsächliche Umstände aufzeigt werden, aus denen sich die gesicherte Möglichkeit ergibt, dass die erstinstanzliche Entscheidung unrichtig ist (so BVerfG, Beschl. v. 20. Dezember 2010 - 1 BvR 2011/10 -, zit. nach JURIS).
• BVerwG, 15.10.2014 - 9 C 5.13

  Aufwandsteuer; Zweitwohnung; Zweitwohnungsteuer; Nutzung; Nutzungsmöglichkeit; …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 02.04.2015 - 4 L 2/15

  Mit der Zweitwohnungssteuer erfolgt daher die Besteuerung eines bestimmten, persönlichen Wohnzwecken dienenden Aufwandes (so BVerwG, Urt. v. 15. Oktober 2014 - 9 C 5.13 -, zit. nach JURIS).
• BVerwG, 21.03.2007 - 10 BN 4.06

  Verstoß einer Zweitwohnungssteuer als einer Vermögenssteuer gleichartigen Steuer …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 02.04.2015 - 4 L 2/15

  Die Zweitwohnungssteuer erfasst die Leistungsfähigkeit, die in der Verwendung von Einkommen für einen Aufwand zum Ausdruck kommt (so BVerfG, Beschl. v. 6. Dezember 1983 - 2 BvR 1275/79 -, zit. nach JURIS; vgl. auch BVerwG, Beschl. v. 15. Mai 2014 - 9 B 57.13 - Beschl. v. 21. März 2007 - 10 BN 4.06 -, jeweils zit. nach JURIS).