Rechtsprechung
   OVG Sachsen-Anhalt, 02.07.2008 - 3 L 55/06   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis

    Fortgeltungsklausel in Heimverträgen

  • sozialrecht-heute.de

    Fortgeltungsklausel in Heimverträgen: Fortgeltungsklausel; Heimvertragsrecht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    HeimG § 5 Abs. 5; HeimG § 8 Abs. 8; SGB XI § 87a
    Fortgeltungsklausel in Heimverträgen: Fortgeltungsklausel; Heimvertragsrecht

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit von Vereinbarungen über die Fortgeltung eines Heimvertrags hinsichtlich der Entgeltbestandteile für Wohnraum und Investitionskosten bis maximal zwei Wochen nach dem Sterbetag; Anwendbarkeit des § 8 Abs. 8 S. 2 Heimgesetz (HeimG) auf Pflegeversicherte und leistungsbeziehende Heimbewohner i.S.d. §§ 41 bis 43 Sozialgesetzbuch XI (SGB XI); Verdrängung von § 8 Abs. 8 S. 2 HeimG durch § 5 Abs. 5 HeimG i.V.m. § 87a Abs. 1 S. 2 SGB XI als lex specialis bei ihrer wörtlichen und gesetzessystematischen Auslegung; Anwendbarkeit abweichender Regelungen des allgemeinen Heimrechts auf Pflegeversicherte und leistungsbeziehende Heimbewohner i.S.d. §§ 41 bis 43 SGB XI bei ausdrücklicher Verweisung auf das SGB XI

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • BVerwG, 02.06.2010 - 8 C 24.09

    Heimvertrag, Heimentgelt, Beendigung, Fortzahlungsklausel, Fortgeltungsklausel,

    u.a. - OVG des Landes Sachsen-Anhalt - 02.07.2008 - AZ: OVG 3 L 55/06.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht