Rechtsprechung
   OVG Sachsen-Anhalt, 02.09.2014 - 2 M 41/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,25766
OVG Sachsen-Anhalt, 02.09.2014 - 2 M 41/14 (https://dejure.org/2014,25766)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 02.09.2014 - 2 M 41/14 (https://dejure.org/2014,25766)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 02. September 2014 - 2 M 41/14 (https://dejure.org/2014,25766)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,25766) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 2 SperrzeitV ST, § 4 SperrzeitV ST, § 80 Abs 2 S 1 Nr 4 VwGO, § 80 Abs 3 VwGO, § 80 Abs 5 VwGO
    Anordnung der sofortigen Vollziehung der Teilrücknahme einer Baugenehmigung hinsichtlich der Regelung über die Betriebszeiten einer Spielhalle

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorliegen eines besonderen öffentlichen Interesses an der sofortigen Vollziehung wegen negativer Vorbildwirkung

  • rechtsportal.de

    Vorliegen eines besonderen öffentlichen Interesses an der sofortigen Vollziehung wegen negativer Vorbildwirkung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • OVG Sachsen-Anhalt (Leitsatz)

    Anordnung der sofortigen Vollziehung der Teilrücknahme einer Baugenehmigung hinsichtlich der Regelung über die Betriebszeiten einer Spielhalle

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Vorliegen eines besonderen öffentlichen Interesses an der sofortigen Vollziehung wegen negativer Vorbildwirkung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2014, 876
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (11)

  • VG Magdeburg, 22.01.2019 - 3 B 426/17

    Widerruf einer Erlaubnis nach § 34c und § 34i GewO, Gewerbeuntersagung und

    Dabei kommt es nicht darauf an, ob die zur Begründung der Vollziehungsanordnung angeführten Gründe den Sofortvollzug tatsächlich rechtfertigen und ob die für die sofortige Vollziehung angeführten Gründe erschöpfend und zutreffend dargelegt sind ( OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 2. September 2014 - 2 M 41/14 -, juris m. w. N.).

    Es kommt auch nicht darauf an, ob die zur Begründung der Vollziehungsanordnung angeführten Gründe den Sofortvollzug tatsächlich rechtfertigen und ob die für die sofortige Vollziehung angeführten Gründe erschöpfend und zutreffend dargelegt sind ( OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 2. September 2014 - 2 M 41/14 -, juris m. w. N.).

  • OVG Sachsen-Anhalt, 04.09.2017 - 2 M 69/17

    Rücknahme einer Baugenehmigung für eine Aufschüttung

    Das besondere öffentliche Interesse ist mit dem gegenläufigen Interesse des Betroffenen am Fortbestand der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs abzuwägen (vgl. Beschl. d. Senats v. 02.09.2014 - 2 M 41/14 -, juris RdNr. 10).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 05.10.2016 - 2 M 44/16

    Straßenrechtliche Anordnung zur Beseitigung von Hindernissen

    Den Anforderungen des § 80 Abs. 3 Satz 1 VwGO genügt jede schriftliche Begründung, die zu erkennen gibt, dass die Behörde aus Gründen des zu entscheidenden Einzelfalls eine sofortige Vollziehung ausnahmsweise für geboten hält (Beschl. d. Senats v. 02.09.2014 - 2 M 41/14 -, LKV 2014, 559 [560] , RdNr. 7 in juris, m.w.N.).

    Dabei kommt es nicht darauf an, ob die zur Begründung der Vollziehungsanordnung angeführten Gründe den Sofortvollzug tatsächlich rechtfertigen und ob die für die sofortige Vollziehung angeführten Gründe erschöpfend und zutreffend dargelegt sind (Beschl. d. Senats v. 02.09.2014 - 2 M 41/14 -, LKV 2014, 559 [560] , RdNr. 7 in juris, m.w.N.).

  • OVG Sachsen-Anhalt, 18.10.2018 - 2 M 76/18

    Nachträgliche Befristung einer Aufenthaltserlaubnis

    Diese Abwägung ist der gerichtlichen Entscheidung über die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung vorbehalten (Beschl. d. Senats v. 30.03.2017 - 2 M 11/17 -, juris, RdNr. 6, u. v. 02.09.2014 - 2 M 41/14 -, juris, RdNr. 7, jew. m.w.N.).
  • OVG Sachsen, 09.01.2017 - 3 A 674/16

    Sperrzeit; Verkürzung; öffentliches Bedürfnis; besondere öffentliche Verhältnisse

    Es kommt danach darauf an, wie der Betrieb in seine Umgebung hineinpasst (SächsOVG, Beschl. v. 17. September 2015 - 3 A 283/15 -, juris Rn. 6 m. w. N.; Beschl. v. 14. Oktober 2015 - 3 A 136/15 -, juris Rn. 7; OVG LSA, Beschl. v. 2. September 2014 - 2 M 41/14 -, juris Rn. 12 m. w. N.; vgl. auch BayVGH, Beschl. v. 2. November 2012 - 22 NE 12.1954 -, juris Rn. 13; OVG Hamburg, Beschl. v. 10. März 2014 - 4 Bs 435/13 -, juris Rn. 77).
  • OVG Bremen, 15.12.2015 - 2 B 104/15

    Anfechtung der Sperrzeitaufhebung für eine Diskothek - Baugenehmigung;

    Der allgemeinen Sperrzeitregelung liegt dabei die Annahme zugrunde, dass das Bedürfnis der Allgemeinheit für Vergnügungsstätten in aller Regel bis zum Beginn der allgemein festgesetzten Sperrzeit befriedigt werden kann (BVerwG, Urteil vom 07.05.1996 - 1 C 10/95 -, BVerwGE 101, 157 -166; Urteil vom 23.09.1976 - 1 C 7.75 -, [...]; OVG LSA, Beschluss vom 02.09.2014 - 2 M 41/14 -, [...]).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 13.08.2018 - 3 M 230/18

    Widerruf der Erlaubnis zur Haltung eines gefährlichen Hundes

    Diese Abwägung ist der gerichtlichen Entscheidung über die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung vorbehalten (zum Ganzen: OVG LSA, Beschl. v. 30.03.2017 - 2 M 11/17 - juris, RdNr. 6, u. v. 02.09.2014 - 2 M 41/14 -, juris, RdNr. 7, jew. m.w.N.).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 18.12.2014 - 3 M 497/14

    Untersagung des Befahrens eines Binnensees mit sog. Jetskis

    Dabei kommt es nicht darauf an, ob die zur Begründung der Vollziehungsanordnung angeführten Gründe den Sofortvollzug tatsächlich rechtfertigen und ob die für die sofortige Vollziehung angeführten Gründe erschöpfend und zutreffend dargelegt sind (vgl. OVG LSA, Beschl. v. 02.09.2014 - 2 M 41/14 -, juris m. w. N.).
  • OVG Sachsen, 17.09.2015 - 3 A 284/15

    Sperrzeitverkürzung; Spielhalle; besondere örtliche Verhältnisse; Kohärenzgebot;

    Es kommt danach darauf an, wie der Betrieb in die Umgebung hineinpasst (vgl. OVG LSA, Beschl. v. 2. September 2014 - 2 M 41/14 -, juris Rn. 12 m. w. N.).
  • VG Magdeburg, 09.05.2019 - 4 B 363/18

    Öffentliches Interesse am Sofortvollzug einer Wohnsitzauflage

    Dabei kommt es nicht darauf an, ob die zur Begründung der Vollziehungsanordnung angeführten Gründe den Sofortvollzug tatsächlich rechtfertigen und ob die für die sofortige Vollziehung angeführten Gründe erschöpfend und zutreffend dargelegt sind ( OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 2. September 2014 - 2 M 41/14 -, juris, m.w.N.).
  • OVG Sachsen, 14.10.2015 - 3 A 136/15

    Spielhalle; Sperrzeitverkürzung; besondere örtliche Verhältnisse; Nachtleben

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht