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   OVG Sachsen-Anhalt, 05.09.2006 - 1 M 155/06   

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https://dejure.org/2006,16770
OVG Sachsen-Anhalt, 05.09.2006 - 1 M 155/06 (https://dejure.org/2006,16770)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 05.09.2006 - 1 M 155/06 (https://dejure.org/2006,16770)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 05. September 2006 - 1 M 155/06 (https://dejure.org/2006,16770)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Judicialis

    Zur Entlassung aus dem Probebeamtenverhältnis wegen Besitzes kinderpornographischer Darstellungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • OVG Sachsen-Anhalt (Leitsatz)

    Zur Entlassung aus dem Probebeamtenverhältnis wegen Besitzes kinderpornographischer Darstellungen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Vorliegen eines ein förmliches Disziplinarverfahren erfordernden Verhaltens bei einem Beamten auf Probe; Rechtmäßigkeit der Entlassung eines Beamten auf Probe; Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung eines Widerspruches; Abwägung des Aussetzungsinteresses mit dem ...

  • OVG Sachsen-Anhalt (Leitsatz)

    Zur Entlassung aus dem Probebeamtenverhältnis wegen Besitzes kinderpornographischer Darstellungen

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Wird zitiert von ... (10)

  • OVG Sachsen-Anhalt, 03.02.2010 - 1 L 95/09

    Anfechtbarkeit der Einzelrichterübertragungsentscheidung; Behandlung von

    Nur diese Auslegung wird nach der vorbezeichneten Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichtes dem Sinn und Zweck der Regelung gerecht, die verfestigte Rechtsstellung eines Beamten auf Lebenszeit erst in einem Lebensalter zu begründen, in dem der Beamte erfahrungsgemäß seine Berufswahl endgültig getroffen hat und deshalb regelmäßig nicht mehr mit einem Berufswechsel gerechnet werden muss, seine Persönlichkeitsentwicklung in ihren Grundzügen abgeschlossen und eine einigermaßen sichere Beurteilung seiner Persönlichkeit durch den Dienstherrn gewährleistet ist ( siehe ausdrücklich hierzu: BVerwG, a. a. O. [m. w. N.]; siehe zudem: OVG LSA, OVG LSA, Beschluss vom 5. September 2006 - Az.: 1 M 155/06 -, veröffentlicht bei juris; Beschluss vom 12. März 2008 - Az.: 1 O 29/08 - ).

    Nur diese Auslegung wird nach der vorbezeichneten Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichtes dem Sinn und Zweck der Regelung gerecht, die verfestigte Rechtsstellung eines Beamten auf Lebenszeit erst in einem Lebensalter zu begründen, in dem der Beamte erfahrungsgemäß seine Berufswahl endgültig getroffen hat und deshalb regelmäßig nicht mehr mit einem Berufswechsel gerechnet werden muss, seine Persönlichkeitsentwicklung in ihren Grundzügen abgeschlossen und eine einigermaßen sichere Beurteilung seiner Persönlichkeit durch den Dienstherrn gewährleistet ist ( vgl.: BVerwG, a. a. O. [m. w. N.]; OVG LSA, Beschluss vom 5. September 2006, a. a. O. ).

  • OVG Sachsen-Anhalt, 23.02.2011 - 1 M 16/11

    Einstweiliger Rechtsschutz - Zum Verbot der Führung der Dienstgeschäfte eines

    Soweit der Antragsteller letztlich einwendet, die Begründung der Sofortvollzugsanordnung trage das überwiegende Vollzugsinteresse nicht, betrifft dies nicht die Frage nach der ordnungsgemäßen Begründung der Anordnung nach § 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 VwGO i. V. m. § 80 Abs. 3 Satz 1 VwGO, sondern vielmehr die Frage der - vom Verwaltungsgericht und dem beschließenden Senat selbst vorzunehmenden (siehe im Folgenden) - Interessenabwägung und deren Ergebnis ( vgl.: OVG LSA, Beschluss vom 5. September 2006 - Az.: 1 M 155/06 -, veröffentlicht bei juris [m. w. N.] ).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 20.08.2009 - 10 L 4/08

    Entfernung eines Beamten aus dem Dienst wegen Besitzes kinderpornografischer

    Ein derartiges Fehlverhalten rechtfertigt sowohl nach der Auffassung des Bundesverwaltungsgerichts (etwa U. v. 11.2.2003 - 2 WD 35.02 - juris) wie auch nach derjenigen der Oberverwaltungsgerichte (etwa VGH Baden-Württemberg, U. v. 16.2.2008 - DL 16 S 29/06 - juris unter Hinweis auf die Rechtsprechung anderer Oberverwaltungsgerichte) als disziplinarische Regelsanktion die Entfernung aus dem Dienst (i. d. Sinne auch die Entscheidung des erkennenden Senats vom 05.09.2006 - 1 M 155/06 - juris).
  • VG Stuttgart, 16.01.2013 - 12 K 1927/11

    Disziplinarverfahren wegen Besitzes von kinderpornografischen Materials

    Sie stellte zutreffend in Rechnung, dass eine entsprechende Verurteilung durch Strafbefehl bei einem Beamten auf Lebenszeit regelmäßig eine Zurückstufung gemäß § 9 BDG zur Folge hat (ebenso bei einer entsprechenden Verurteilung zu 120 Tagessätzen: OVG LSA, Beschluss vom 05.09.2006 - 1 M 155/06 - juris).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 28.01.2009 - 1 M 164/08

    Zur Rechtmäßigkeit einer Anordnung der amtsärztlichen Untersuchung zur

    Einer Klärung des Sachverhaltes mittels einer Beweisaufnahme bedarf es regelmäßig nicht (OVG LSA, Beschluss vom 5. September 2006 - Az.: 1 M 155/06 -, veröffentlicht bei juris [m. w. N.]).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 23.12.2010 - 1 B 1240/10

    Ausschluss einer Ernennung eines Beamten auf Lebenszeit bereits bei in der

    9 vgl. BVerwG, Beschluss vom 18. September 2001 - 1 DB 26.01 -, juris Rn. 6; Beschluss des Senats vom 7. Juli 2004 - 1 B 695/04 -, n. v.; OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 5. September 2006 - 1 M 155/06 -, juris Rn. 6.
  • OVG Sachsen-Anhalt, 13.07.2011 - 1 M 95/11

    Apotheken-Bonus bei rezeptpflichtigen Arzneimitteln

    Bei der zu treffenden Abwägung der Interessen sind dabei vor allem die Natur, Schwere und Dringlichkeit der dem Bürger auferlegten Belastungen und die Möglichkeit oder Unmöglichkeit einer etwaigen späteren Rückgängigmachung der Maßnahme und ihrer Folgen zu berücksichtigen (vgl. OVG LSA, Beschl. v. 05.09.2006 - 1 M 155/06 - juris).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 07.07.2014 - 1 M 57/14

    Keine landesgesetzliche Befugnis in Sachsen-Anhalt zur isolierten, gesonderten

    Einer Klärung des Sachverhaltes mittels einer Beweisaufnahme bedarf es regelmäßig nicht ( OVG LSA, Beschluss vom 5. September 2006 - 1 M 155/06 -, juris [m. w. N.] ).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 07.08.2012 - 1 M 70/12

    Rechtsnatur der dienstrechtlichen Weisung, sich beobachten zu lassen;

    Einer Klärung des Sachverhaltes mittels einer Beweisaufnahme bedarf es regelmäßig nicht ( OVG LSA, Beschluss vom 5. September 2006 - 1 M 155/06 -, juris [m. w. N.] ).
  • VG Berlin, 04.10.2007 - 80 Dn 16.07

    Besitz und Versenden von Kinderpornografie - Disziplinarkammer des

    Dem ist die Kammer für die disziplinarrechtliche Beurteilung entsprechender Dienstvergehen von Beamten ebenso gefolgt wie die Rechtsprechung der übrigen Verwaltungsgerichte (vgl. u.a. Urteile der Kammer vom 14. Januar 2004 - VG 80 A 17.03 -, und zuletzt vom 24. Mai 2007 VG 80 A 35.06 - OVG Berlin, Urteil vom 26. April 2007 - OVG 80 D 3.06 - OVG Magdeburg, Beschluss vom 5. September 2006 - 1 M 155/06 - VGH München, Urteil vom 12. Juli 2006 - 16a D 05.981 - OVG Lüneburg, Urteil vom 18. November 2004 - 3 LD 1/03 - VGH Mannheim, Urteil vom 3. Juli 2002 - DL 17 S 24/01 - alle in juris).
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