Rechtsprechung
| OVG Sachsen-Anhalt, 06.04.2021 - 1 L 45/19 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
§ 118 Abs 1 VwGO, § 122 Abs 1 VwGO
Rubrumsberichtigung: Offenbare Unrichtigkeit - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
VwGO § 122 ; VwGO § 118
Aufhebung eines Teilwiderrufsbescheides zur Förderung von Bergbausanierungsvorhaben - rechtsportal.de
VwGO § 122 ; VwGO § 118
Aufhebung eines Teilwiderrufsbescheides zur Förderung von Bergbausanierungsvorhaben - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Halle, 20.11.2018 - 3 A 54/18
- OVG Sachsen-Anhalt, 23.03.2021 - 1 L 45/19
- OVG Sachsen-Anhalt, 06.04.2021 - 1 L 45/19
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 26.02.2013 - 5 B 100.12
Rubrum; offenbare Unrichtigkeit
Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 06.04.2021 - 1 L 45/19
Die Unrichtigkeit ist offenbar, wenn sich das Auseinanderfallen von Gewolltem und Erklärtem aus dem Beschluss selbst oder aus den Vorgängen bei seinem Erlass für die Beteiligten ohne weiteres feststellen lässt (vgl. BVerwG, Beschluss vom 26. Februar 2013 - 5 B 100.12 -, juris; Bay.VGH, Beschluss vom 31. Mai 2012 - 15 B 10.191 -, juris). - VGH Bayern, 31.05.2012 - 15 B 10.191
Antrag auf Berichtigung des Berufungsurteils; offenbare Unrichtigkeit (verneint)
Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 06.04.2021 - 1 L 45/19
Die Unrichtigkeit ist offenbar, wenn sich das Auseinanderfallen von Gewolltem und Erklärtem aus dem Beschluss selbst oder aus den Vorgängen bei seinem Erlass für die Beteiligten ohne weiteres feststellen lässt (vgl. BVerwG, Beschluss vom 26. Februar 2013 - 5 B 100.12 -, juris; Bay.VGH, Beschluss vom 31. Mai 2012 - 15 B 10.191 -, juris).
- OVG Niedersachsen, 06.02.2024 - 14 OB 28/24
Berichtigung; Berichtigung des Rubrums; Berichtigungsbeschluss; Berichtigung des …
Die Unrichtigkeit ist offenbar, wenn sich dieses Auseinanderfallen aus dem Beschluss selbst oder aus den Vorgängen bei seinem Erlass für die Beteiligten ohne Weiteres feststellen lässt (…vgl. BVerwG, Beschl. v. 26.2.2013 - BVerwG 5 B 100.12 -, juris Rn. 2; Senatsbeschl. v. 31.2.2022 - 14 OA 136/22 - n.v.; OVG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 6.4.2021 - 1 L 45/19 -, juris Rn. 2;… Bayerischer VGH, Beschl. v. 31.5.2012 - 15 B 10.191 -, juris Rn. 3;… Wöckel, in: Eyermann, VwGO, 16. Aufl. 2022, § 118 Rn. 3 f.). - VGH Bayern, 06.08.2021 - 22 ZB 19.1035
Antrag auf Berichtigung des Rubrums eines Einstellungsbeschlusses nach fiktiver …
Die Unrichtigkeit ist offenbar, wenn sich dieses Auseinanderfallen aus dem Beschluss selbst oder aus den Vorgängen bei seinem Erlass für die Beteiligten ohne Weiteres feststellen lässt (…vgl. BVerwG, B.v. 26.2.2013 - 5 B 100.12 - juris Rn. 2; OVG LSA, B.v. 6.4.2021 - 1 L 45/19 - juris Rn. 2;… BayVGH, B.v. 31.5.2012 - 15 B 10.191 - juris Rn. 3;… Rennert in Eyermann, VwGO, 15. Aufl. 2019, § 118 Rn. 3 f.;… Clausing/Kimmel in Schoch/Schneider, VwGO, Stand Februar 2021, § 118 Rn. 3 und Rn. 5).