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   OVG Sachsen-Anhalt, 07.12.2009 - 1 M 84/09   

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https://dejure.org/2009,22613
OVG Sachsen-Anhalt, 07.12.2009 - 1 M 84/09 (https://dejure.org/2009,22613)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 07.12.2009 - 1 M 84/09 (https://dejure.org/2009,22613)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 07. Dezember 2009 - 1 M 84/09 (https://dejure.org/2009,22613)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bildung von Untergruppen innerhalb einer Notenstufe zum Zwecke des Leistungsvergleiches im Falle einer Beförderungskonkurrenz hinsichtlich der Erstellung von dienstlichen Beurteilungen nach einem Beurteilungssystem ausschließlich durch Punktevergabe; Ermöglichung eines ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • OVG Sachsen-Anhalt (Leitsatz)

    Beförderungskonkurrenz; zur Bildung von Untergruppen innerhalb einer Notenstufe zum Zwecke des Leistungsvergleiches

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Bildung von Untergruppen innerhalb einer Notenstufe zum Zwecke des Leistungsvergleiches im Falle einer Beförderungskonkurrenz hinsichtlich der Erstellung von dienstlichen Beurteilungen nach einem Beurteilungssystem ausschließlich durch Punktevergabe; Ermöglichung eines ...

 
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Wird zitiert von ... (15)

  • OVG Sachsen-Anhalt, 18.08.2011 - 1 M 65/11

    Beförderungskonkurrenz; gesetzliche Regelbeurteilungspflicht; Anlassbeurteilung

    Demgegenüber soll die Regelbeurteilung - für alle Beamten gleichmäßig - die zu beurteilenden Merkmale nicht nur punktuell, sondern in ihrer zeitlichen Entwicklung und unabhängig von einer konkreten Verwendungsentscheidung erfassen ( vgl.: BVerwG, Urteil vom 18. Juli 2001 - 2 C 41.00 - ZBR 2002, 211; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 8. Juni 2006 - 1 B 195/06 -, juris [m. w. N.]; VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 15. März 2007 - 4 S 339/07 -, juris; OVG LSA Beschluss vom 7. Dezember 2009 - 1 M 84/09 -, juris [m. w. N.] ).

    In einem solchen Fall ist der Dienstherr daher gehalten, die resultierenden Erkenntnisdefizite auszugleichen und die Vergleichbarkeit sämtlicher dienstlicher Beurteilungen herzustellen ( siehe: OVG LSA, Beschluss vom 7. Dezember 2009 - 1 M 84/09 -, juris [m. w. N.] ).

  • VG Magdeburg, 14.01.2010 - 5 B 318/09

    Bewerbungsverfahren: Heranziehung von Hilfskriterien bei der beamtenrechtlichen

    Andere Kriterien darf nur Bedeutung beigemessen werden, wenn sich aus dem Vergleich anhand leistungsbezogener Kriterien kein wesentlicher Vorsprung von Bewerbern ergibt (BVerwG, Urt. v. 17.08.2005, 2 C 36.; OVG LSA, Beschl. v. 07.12.2009, 1 M 84/09; juris).

    Zum anderen sind im Hinblick auf das Anforderungsprofil der zu besetzenden Stelle auch weitere Kriterien wie insbesondere Fachkenntnisse oder eine bereits erworbene Funktionserfahrung für das angestrebte Amt zu berücksichtigen (OVG LSA, ständige Rechtsprechung; zuletzt Beschl. v. 07.12.2009, 1 M 84/09; juris).

    Sie ist zugleich auch durch ihren Inhalt, namentlich durch Art und Umfang ihrer eignungs- und leistungsrelevanten Aussagen gekennzeichnet (OVG LSA, Beschl. v. 07.12.2009, 1 M 84/09; juris).

  • VG Magdeburg, 10.05.2010 - 5 B 390/09

    Konkurrentenklage, Änderung des Zweitbeurteilers

    Anderen Kriterien darf nur Bedeutung beigemessen werden, wenn sich aus dem Vergleich anhand leistungsbezogener Kriterien kein wesentlicher Vorsprung von Bewerbern ergibt (BVerwG, Urt. v. 17.08.2005, 2 C 36.; OVG LSA, Beschl. v. 07.12.2009, 1 M 84/09; juris).

    Zum anderen sind - soweit definiert - ein Anforderungsprofil für die zu besetzenden Stelle und auch weitere Kriterien wie insbesondere Fachkenntnisse oder eine bereits erworbene Funktionserfahrung für das angestrebte Amt zu berücksichtigen (OVG LSA, ständige Rechtsprechung; zuletzt Beschl. v. 07.12.2009, 1 M 84/09; juris).

    Sie ist zugleich auch durch ihren Inhalt, namentlich durch Art und Umfang ihrer eignungs- und leistungsrelevanten Aussagen gekennzeichnet (OVG LSA, Beschl. v. 07.12.2009, 1 M 84/09; juris).

  • OVG Sachsen-Anhalt, 12.01.2012 - 1 M 174/11

    Beförderungskonkurrenz; zwingende Berücksichtigung der letzten Regelbeurteilung

    Demgegenüber soll die Regelbeurteilung - für alle Beamten gleichmäßig - die zu beurteilenden Merkmale nicht nur punktuell, sondern in ihrer zeitlichen Entwicklung und unabhängig von einer konkreten Verwendungsentscheidung erfassen ( vgl.: BVerwG, Urteil vom 18. Juli 2001 - 2 C 41.00 -, Buchholz 232.1 § 40 BLV Nr. 22; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 8. Juni 2006 - 1 B 195/06 -, juris [m. w. N.]; VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 15. März 2007 - 4 S 339/07 -, juris; OVG LSA, Beschluss vom 18. August 2011, a. a. O.; Beschluss vom 7. Dezember 2009 - 1 M 84/09 -, juris [m. w. N.] ).
  • VG Magdeburg, 10.02.2010 - 5 B 364/09

    Beamtenrechtlicher Konkurrentenstreit wegen fehlerhafter Durchführung des

    Andere Kriterien darf nur Bedeutung beigemessen werden, wenn sich aus dem Vergleich anhand leistungsbezogener Kriterien kein wesentlicher Vorsprung von Bewerbern ergibt (BVerwG, Urt. v. 17.08.2005, 2 C 36.; OVG LSA, Beschl. v. 07.12.2009, 1 M 84/09; juris).

    Zum anderen sind im Hinblick auf das Anforderungsprofil der zu besetzenden Stelle auch weitere Kriterien wie insbesondere Fachkenntnisse oder eine bereits erworbene Funktionserfahrung für das angestrebte Amt zu berücksichtigen (OVG LSA, ständige Rechtsprechung; zuletzt Beschl. v. 07.12.2009, 1 M 84/09; juris).

    Sie ist zugleich auch durch ihren Inhalt, namentlich durch Art und Umfang ihrer eignungs- und leistungsrelevanten Aussagen gekennzeichnet (OVG LSA, Beschl. v. 07.12.2009, 1 M 84/09; juris).

  • OVG Sachsen-Anhalt, 23.01.2017 - 1 M 175/16

    Beförderungskonkurrenz (hier: Vergleichbarkeit dienstlicher Anlassbeurteilungen

    Da die Beurteilung der Beigeladenen indes 46, 5 Monate umfasst, die der Antragstellerin hingegen einen Zeitraum von nur knapp 27 Monaten und damit bei einer Differenz von 19, 5 Monaten nicht einmal 60 % der Beurteilungspanne der Beigeladenen beträgt ( vgl. hierzu auch: OVG LSA, Beschluss vom 7. Dezember 2009 - 1 M 84/09 -, juris [Rn. 17 ff.], Beschluss vom 6. Juli 2007 - 1 M 117/07 - ), kann von einer - hinreichenden - Vergleichbarkeit der dienstlichen Anlassbeurteilungen dem Grunde nach nicht mehr gesprochen werden.
  • OVG Sachsen-Anhalt, 24.02.2010 - 1 M 36/10

    Beamtenrechtliche Beförderungskonkurrenz; Leistungsgrundsatz und Frauenförderung

    Mit Recht hat das Verwaltungsgericht festgestellt, dass weder die aktuellsten (Anlass-)Beurteilungen der Antragstellerin und des Beigeladenen noch die Einbeziehung der vorangegangenen jeweils zwei Regelbeurteilungen einen deutlichen Leistungsvorsprung der Beteiligten aufzeigen ( vgl. zum Leistungsvergleich bei dienstlichen Beurteilungen nur nach Punkten auch: OVG LSA, Beschluss vom 7. Dezember 2009 - Az.: 1 M 84/09 -, veröffentlicht bei juris ).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 24.01.2011 - 1 M 1/11

    Begründungserfordernis im Falle der Nicht-Berücksichtigung eines Beamten bei

    13 Im Übrigen weist der Senat unter Bezugnahme auf seine Beschlüsse vom 7. Dezember 2009 ( Az.: 1 M /84/09, veröffentlicht bei juris = IÖD 2010, 74; DÖD 2010, 138; ZBR 2010, 426 ) und vom 18. August 2010 ( Az.: 1 M 119/10 ) darauf hin, dass das vom Antragsgegner gewählte Auswahlverfahren zwar keinen prinzipiellen rechtlichen Bedenken unterliegt, jedoch die niedergelegte Auswahlentscheidung aus weiteren Gründen nicht den an sie zu stellenden rechtlichen Anforderungen genügt.
  • VG Trier, 08.05.2018 - 7 L 1373/18

    Bewerbung um eine Beförderungsstelle; hier: Antrag nach § 123 VwGO

    Anders als im Verhältnis von Regel- und Anlassbeurteilung sind Anlassbeurteilungen jedoch untereinander erst dann nicht mehr miteinander vergleichbar, wenn die der Auswahlentscheidung zugrundeliegenden Beurteilungszeiträume überhaupt nicht oder nur noch geringfügig übereinstimmen (Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 07. Dezember 2009 - 1 M 84/09 -, Rn. 18, m. w. N., juris).
  • VG Trier, 08.05.2018 - 7 L 1318/18

    Bewerbung um eine Beförderungsstelle; hier: Antrag nach § 123 VwGO

    Anders als im Verhältnis von Regel- und Anlassbeurteilung sind Anlassbeurteilungen jedoch untereinander erst dann nicht mehr miteinander vergleichbar, wenn die der Auswahlentscheidung zugrundeliegenden Beurteilungszeiträume überhaupt nicht oder nur noch geringfügig übereinstimmen (Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 07. Dezember 2009 - 1 M 84/09 -, Rn. 18, m. w. N., juris).
  • VG Würzburg, 22.07.2014 - W 1 K 14.78

    Dienstpostenhebung; Anspruch auf Übertragung eines höherwertigen Dienstpostens;

  • VG Magdeburg, 08.07.2013 - 5 B 81/13

    Einstweiliges Rechtsschutzverfahren um Stellenbesetzung im Polizeidienst; zur

  • VG Magdeburg, 25.02.2010 - 5 B 378/09

    Beamtenrecht: Konkurrentenstreit - beförderungsgleiche Maßnahme

  • VG Magdeburg, 25.02.2010 - 5 B 373/09

    Stellenbesetzung; Anforderungen an eine beförderungsgleichen Besetzung eines

  • VG Magdeburg, 25.02.2010 - 5 B 376/09

    Beamtenrecht, Grundsatz der Bestenauslese und Beförderungssperre

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