Rechtsprechung
   OVG Sachsen-Anhalt, 07.12.2016 - 2 L 17/14   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 48 Abs 2 BBergG, § 55 Abs 1 Nr 7 BBergG, § 56 Abs 1 S 2 BBergG, § 7 BBodSchG, § 8 Abs 2 Nr 1 BBodSchG
    Verwertung von Abfällen als Verfüllmaterial im Tagebau

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abfall; Abfallverwertung; Abfallverzeichnis; Auflage, nachträgliche; Ausgleichsregelung; Besorgnis; Betriebsplanzulassung; Bodenfunktionen, natürliche; Bodenmaterial; Bodenschicht, durchwurzelbare; Bodenschutz; Bodenveränderung, schädliche; Einbauklassen; Ermessen; LAGA M 20; Materialien; Schadlosigkeit; Schadstoffinventar; Sonderbetriebsplan; Tagebau; TR Boden; Übergangsregelung; Verfüllmaterial; Verfüllung; Verhältnismäßigkeit; Verordnungsvorbehalt; Vertrauensschutz; Verwaltungsvorschrift, normkonkretisierend; Verwaltungsvorschriften; Vorbelastung; Vorsorge; Vorsorgewert; Wegebau; Widerruf; Widerrufsvorbehalt; Wiedernutzbarmachung : Oberfläche; Zuordnungswerte; wirtschaftlich vertretbar; Verwertung von Abfällen als Verfüllmaterial im Tagebau

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (4)  

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.12.2018 - 20 A 499/16

    Zulassung der Verfüllung der Polder 4 und 5 als die durch die Abgrabung von Kies

    vgl. hierzu BVerwG, Urteile vom 9. November 2017 - 3 A 4.15 -, AbfallR 2018, 141, und vom 14. April 2005 - 7 C 26.03 -, BVerwGE 123, 247; OVG S.-A., Urteil vom 7. Dezember 2016 - 2 L 17/14 -, juris.
  • OVG Sachsen-Anhalt, 07.12.2016 - 2 L 79/14

    Verwertung von Abfällen als Verfüllmaterial im Tagebau

    Zur nachträglichen Beschränkung der in einem Sonderbetriebsplan zugelassenen Verfüllung eines Tagebaus mit bergbaufremden Abfällen (Parallelentscheidung zu OVG LSA, Urt. v. 07.12.2016 - 2 L 17/14 -).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 17.05.2017 - 2 L 126/15

    Bergrechtliche Sicherheitsleistung

    Auch im Anwendungsbereich des § 56 Abs. 1 Satz 2 BBergG, der die nachträgliche Aufnahme, Änderung oder Ergänzung von Auflagen in einen Betriebsplan zulässt, soweit es zur Sicherstellung der Voraussetzungen nach § 55 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 bis 13 und Abs. 2 BBergG erforderlich ist, ist der Senat in seiner bisherigen Rechtsprechung (vgl. Urt. v. 07.12.2016 - 2 L 17/14 -, juris, RdNr. 97 ff.) davon ausgegangen, dass die Erforderlichkeit einer nachträglichen Anordnung tatbestandliche Voraussetzung ist, damit der vollen gerichtlichen Prüfung unterliegt und nicht nur bei der Ermessensausübung von Bedeutung ist.
  • VG Magdeburg, 19.06.2017 - 1 A 328/16

    Asiatischer Laubholzbockkäfer, Fällungsanordnung

    Im Regelfall ist jedoch ein Vorgehen gemäß der ermessensleitenden Vorschrift nicht zu beanstanden, sondern insbesondere verhältnismäßig (OVG LSA, Urt. v. 07.12.2016- 2 L 17/14 -, juris).
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