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   OVG Sachsen-Anhalt, 10.05.2001 - 1 L 110/01   

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https://dejure.org/2001,24143
OVG Sachsen-Anhalt, 10.05.2001 - 1 L 110/01 (https://dejure.org/2001,24143)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 10.05.2001 - 1 L 110/01 (https://dejure.org/2001,24143)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 10. Mai 2001 - 1 L 110/01 (https://dejure.org/2001,24143)
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Wird zitiert von ... (7)

  • OVG Rheinland-Pfalz, 12.11.2009 - 1 A 11222/09

    Verfüllung von Tagebaugruben nur nach aktuellem Umweltrecht erlaubt

    Ebenso wie bei der Gesetzesauslegung (vgl. OVG LSA, Beschluss vom 10.05.2001, ZfB 2001, 220) erscheint es - unter Einbeziehung der Erkenntnismöglichkeiten des Adressaten - auch bei der Auslegung eines Verwaltungsaktes im Hinblick auf den festzustellenden Bedeutungszusammenhang im Regelfall angemessen, unter mehreren dem Wortsinn nach möglichen Auslegungen diejenige zu wählen, die die Wahrung der sachlichen Übereinstimmung mit anderen Bestimmungen im Hinblick auf die Gesamtheit der Rechtsordnung ermöglicht.
  • OVG Sachsen-Anhalt, 28.11.2013 - 2 L 222/11

    Anordnung zur Wasserhaltung an einem Tagebaurestloch

    Für eine endgültige Einstellung genügt nicht die bloße Aufgabe der Gewinnungstätigkeit ohne planmäßige Durchführung der nach dem Recht der DDR erforderlichen Abschlussarbeiten (vgl. OVG LSA, Beschl. v. 10.05.2001 - 1 L 110/01 -, ZfB 2001, 220, RdNr. 4 in juris).

    Andererseits genügt nicht die bloße Aufgabe der Gewinnungstätigkeit ohne planmäßige Durchführung der nach dem Recht der DDR erforderlichen Abschlussarbeiten (vgl. OVG LSA, Beschl. v. 10.05.2001 - 1 L 110/01 -, ZfB 2001, 220, RdNr. 4 in juris).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.01.2012 - 11 A 2635/09

    Bergwerkbetreiberin ist auch nach Schließung des Bergwerks grundsätzlich für die

    Offen gelassen OVG S.-A., Beschluss vom 10. Mai 2001 - 1 L 110/01 -, ZfB 2001, 220 (221), m. w. N.
  • BVerwG, 03.02.2009 - 2 B 29.08

    Beamtenverhältnis; Beamter auf Probe; Billigkeitsentscheidung; Dienstbezüge;

    6 (1) Vorläufiger Rechtsgrund für die Fortzahlung eines Teils der Bezüge an die Klägerin war der Beschluss des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen im einstweiligen Rechtsschutzverfahren vom 18. Juni 2001 1 L 110/01 .
  • VG Aachen, 26.02.2007 - 9 K 4145/04

    Zulassung eines Betriebsplanes für den Abschluss der Erzgewinnung im Tagebau

    vgl. Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW), Urteil vom 8. April 1986 - 12 A 1022/85 -, Zeitschrift für Bergrecht (ZfB) 1986, 377; Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 31. Mai 2001 - 1 L 110/01 -, ZfB 2001, 220; Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, Urteil vom 22. Februar 2005 - 10 S 1478/03 -, Natur und Recht (NuR) 2006, 107; Verwaltungsgericht (VG) Magdeburg, Urteil vom 26. Juli 2001 - 3 A 216/00 MD -, ZfB 2002, 204.
  • VG Halle, 24.11.2011 - 3 A 861/10

    Gefahrenabwehr im Bereich früherer bergbaulicher Tätigkeit in Bereichen

    Vor allem wurde hierdurch im Hinblick auf den Begriff der "Einstellung" des Bergbaubetriebes kein Rechtssatz geschaffen, demzufolge auch dann von einer Einstellung eines Bergbaubetriebes auszugehen wäre, wenn faktisch kein Abbau mehr erfolgt (OVG LSA, Beschluss vom 10. Mai 2001 - 1 L 110/01 -, Juris, Rz. 4).
  • VG Arnsberg, 22.11.2012 - 7 K 3226/11

    Pflicht eines Eigentümers des Dachschieferbergwerks zur Vorlage eines

    vgl. Verwaltungsgericht Arnsberg, Urteil vom 16. Oktober 2009 - 13 K 1587/08 - , im nachgehenden Urteil des OVG NRW vom 26. Januar 2012 - 11 A 2635/09 -, NWVBl 2012, 264, juris-Rn. 60 ff. offen gelassen; ebenso offen: OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 10. Mai 2001 - 1 L 110/01 -, ZfB 2001, 220, juris-Rn. 7.
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