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   OVG Sachsen-Anhalt, 10.11.2011 - 1 L 103/10   

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https://dejure.org/2011,2240
OVG Sachsen-Anhalt, 10.11.2011 - 1 L 103/10 (https://dejure.org/2011,2240)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 10.11.2011 - 1 L 103/10 (https://dejure.org/2011,2240)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 10. November 2011 - 1 L 103/10 (https://dejure.org/2011,2240)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 11 Abs 2 Nr 1 SchfG, Art 33 Abs 5 GG
    Persönliche Zuverlässigkeit eines Bezirksschornsteinfegermeisters

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begründung der Unzuverlässigkeit des Bezirksschornsteinfegermeisters für seinen Beruf gem. § 11 Abs. 2 Nr. 1 Schornsteinfegergesetz durch ein Verhalten im privaten Bereich

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • OVG Sachsen-Anhalt (Leitsatz)

    Zur persönlichen Zuverlässigkeit eines Bezirksschornsteinfegermeisters

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verfassungstreue Bezirksschornsteinfegermeister

  • lto.de (Kurzinformation)

    NPD-Mitglied darf Schornsteinfeger bleiben

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Begründung der Unzuverlässigkeit des Bezirksschornsteinfegermeisters für seinen Beruf gem. § 11 Abs. 2 Nr. 1 Schornsteinfegergesetz durch ein Verhalten im privaten Bereich

  • sachsen-anhalt.de (Pressemitteilung)

    Widerruf der Bestellung eines Bezirksschornsteinfegermeisters rechtswidrig

  • juraexamen.info (Kurzinformation)

    Zuverlässigkeit von Schornsteinfegern mit NPD-Engagement

  • haufe.de (Kurzinformation)

    NPD-Nähe führt nicht zu beruflicher Unzuverlässigkeit: Schornsteinfeger darf im Amt bleiben

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Bestellung eines Bezirksschornsteinfegermeisters kann nicht wegen rechtextremer Gesinnung widerrufen werden - Aktivitäten in der rechtsextremistischen Szene zeigen keine Auswirkungen auf Zuverlässigkeit bei Aufgabenerfüllung als Bezirksschornsteinfeger

  • 123recht.net (Pressemeldung)

    Bezirksschornsteinfeger bleibt trotz rechter Gesinnung im Amt // Widerruf rechtswidrig

Sonstiges

  • lto.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung, 20.12.2011)

    Land geht gegen Schornsteinfeger-Urteil vor

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BVerwG, 07.11.2012 - 8 C 28.11

    Bezirksschornsteinfegermeister; Widerruf der Bestellung; persönliche Eignung;

    HAL OVG des Landes Sachsen-Anhalt - 10.11.2011 - AZ: OVG 1 L 103/10.
  • VG München, 13.11.2013 - M 7 K 12.2797

    Widerruf der Waffenbesitzkarte; Unterstützung verfassungsfeindlicher Bestrebungen

    Die Einschätzung des Landesamtes, wonach ein fünfmaliger Veranstaltungsteilnehmer ein Parteimitglied ist, beruht auf einer Vermutung, die zwar häufig zutreffen mag, aber nicht zwangsläufig richtig ist (vgl. den der Entscheidung des OVG SA, U. v. 10. November 2011 - 1 L 103/10 - juris Rn 3 zugrunde liegenden Fall).
  • VG München, 02.02.2012 - M 16 S 11.2912

    Schornsteinfegergesetz; Bezirkschornsteinfegermeister; Widerruf der Bestellung;

    Wegen der Möglichkeit einer erneuten Bestellung (§ 5 Abs. 1 Satz 2 SchfG i.V. mit § 9 SchfHwG) ist dabei auf die Verhältnisse im Zeitpunkt der letzten Verwaltungsentscheidung und nicht der mündlichen Verhandlung abzustellen (vgl. OVG LSA vom 11.11.2011 Az. 1 L 103/10 m.w.N. - juris).
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 03.07.2012 - 2 M 80/12

    Voraussetzungen für den Widerruf der Bestellung zum

    Auch diese Auffassung, die - soweit ersichtlich - in Einklang steht mit der obergerichtlichen Rechtsprechung (vgl. OVG Sachsen-Anhalt, Urt. v. 10.11.2011 - 1 L 103/10 -, Rn. 65 m.w.N., zitiert nach juris), zieht der Antragsteller in der Beschwerdebegründung nicht substantiiert in Zweifel.
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