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   OVG Sachsen-Anhalt, 11.06.2018 - 3 L 75/17   

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https://dejure.org/2018,19628
OVG Sachsen-Anhalt, 11.06.2018 - 3 L 75/17 (https://dejure.org/2018,19628)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 11.06.2018 - 3 L 75/17 (https://dejure.org/2018,19628)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 11. Juni 2018 - 3 L 75/17 (https://dejure.org/2018,19628)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 29 Abs 1 Nr 2 AsylVfG, Art 3 MRK, Art 4 EUGrdRCh
    Anerkannter Flüchtling in Bulgarien

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Klärungsbedürftigkeit des Drohens einer unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung eines international schutzberechtigt Anerkannten in Bulgarien

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VG Schleswig, 07.05.2019 - 10 A 628/18

    Asylrecht - Sicherer-Drittstaat-Verfahren (Bulgarien)

    Die Kammer teilt daher im Ergebnis nicht die in der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung vertretene Auffassung, die auch bei nicht vulnerablen anerkannten Schutzberechtigten (grundsätzlich) ein Abschiebungsverbot im Sinn des § 60 Abs. 5 AufenthG betreffend Bulgarien annimmt (so etwa OVG Schleswig, Urteil vom 24. Mai 2018 - LB 17/17 - juris, Rn. 57 ff.; OVG Saarlouis, Urteil vom 19. April 2018 - 2 A 737/17 - juris, Rn. 18 ff.; OVG Lüneburg, Urteil vom 29. Januar 2018 - 10 LB 82/17 - juris, Rn. 26 ff.; die Lage von anerkannt Schutzberechtigten wie hier einschätzend: OVG Magdeburg, Beschlüsse vom 22. August 2018 - 3 L 50/17 - juris, Rn. 14 ff. und vom 11. Juni 2018 - 3 L 75/17 - juris, Rn. 11 ff.; VG Cottbus, Beschluss vom 10. März 2017 - VG 5 L 673/16.A - juris, Rn. 9 ff.; VG D-Stadt, Urteil vom 9. Januar 2017 - 16 A 5546/14 - juris Rn. 44 ff. - jeweils m.w.N.; VG Berlin, Beschluss vom 3. Dezember 2018 - 23 L 699.18 A - juris; VG Karlsruhe, Urteil vom 30. Oktober 2018 - A 13 K 3922 /18 - juris; VG Schwerin, Urteil vom 18. Juni 2018 - 3 A 3589/17 As SN - juris und Urteil vom 2. April 2019 - 3 A 3644/17 As SNne - juris; offenlassend OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 15. November 2018 - OVG 3 S 87.18 - juris Rn. 3).
  • VG Magdeburg, 25.11.2019 - 8 A 76/19

    Aufhebung (Rücknahme und Widerruf) der Zuerkennung der Flüchtlingseigen-schaft

    Die Sachverhaltskonstellationen der Vorlagefrage (vgl. Vorlagefrage 3b aus BVerwG, Beschluss vom 23.03.2017 - 1 C 18/16 -, juris) - das heißt die Zuerkennung subsidiären Schutzes durch einen anderen Mitgliedstaat - und des vorliegenden Falles - Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft durch einen anderen Mitgliedstaat - sind im Hinblick auf die Vorlagefrage bereits nicht vergleichbar (vgl. OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 11.06.2018 - 3 L 75/17 -, juris, Rn. 22 ).
  • VG Magdeburg, 30.08.2019 - 8 A 239/18

    Anwendungsvorrang von § 26 AsylG vor § 29 Ab Vaterschaft eines in einer Imam-Ehe

    Die Sachverhaltskonstellationen der Vorlagefrage (vgl. Vorlagefrage 3b aus BVerwG, Beschluss vom 23.03.2017 - 1 C 18/16 -, juris) - das heißt die Zuerkennung subsidiären Schutzes durch einen anderen Mitgliedstaat - und des vorliegenden Falles - Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft durch einen anderen Mitgliedstaat - sind im Hinblick auf die Vorlagefrage bereits nicht vergleichbar (vgl. OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 11.06.2018 - 3 L 75/17 -, juris, Rn. 22).
  • OVG Niedersachsen, 13.09.2018 - 10 LA 349/18

    Berufungszulassungsverfahren - grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache

    Die Darlegung der Entscheidungserheblichkeit und Klärungsbedürftigkeit der bezeichneten Frage im Berufungsverfahren (2.) setzt voraus, dass substantiiert dargetan wird, warum sie im Berufungsverfahren anders als im angefochtenen Urteil zu entscheiden sein könnte (vgl. auch OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 11.06.2018 - 3 L 75/17 -, juris Rn. 3) und - im Falle einer Tatsachenfrage - welche (neueren) Erkenntnismittel eine anderslautende Entscheidung nahelegen (ständige Rechtsprechung des Senats, zuletzt u.a. Senatsbeschluss vom 11.07.2018 - 10 LA 290/18 -, n.v.; Niedersächsisches OVG, Beschlüsse vom 02.05.2018 - 2 LA 332/18 -, juris Rn. 7, und vom 25.05.2016 - 13 LA 7/16 -, juris Rn. 4 m.w.N.).
  • VG Magdeburg, 08.07.2019 - 8 A 81/19

    Rückführung nicht verletzlicher anerkannter international Schutzberechtigter nach

    Die Sachverhaltskonstellationen der Vorlagefrage (vgl. Vorlagefrage 3b aus BVerwG, Beschluss vom 23.03.2017 - 1 C 18/16 -, juris) - das heißt die Zuerkennung subsidiären Schutzes durch einen anderen Mitgliedstaat - und des vorliegenden Falles - Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft durch einen anderen Mitgliedstaat - sind im Hinblick auf die Vorlagefrage bereits nicht vergleichbar (vgl. OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 11.06.2018 - 3 L 75/17 -, juris, Rn. 22).
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