Rechtsprechung
   OVG Sachsen-Anhalt, 11.12.2007 - 4 L 154/05   

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https://dejure.org/2007,15817
OVG Sachsen-Anhalt, 11.12.2007 - 4 L 154/05 (https://dejure.org/2007,15817)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 11.12.2007 - 4 L 154/05 (https://dejure.org/2007,15817)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 11. Dezember 2007 - 4 L 154/05 (https://dejure.org/2007,15817)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    Abschnittsbildung aufgrund äußerlich erkennbarer Merkmale

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    LSA-KAG § 6 Abs. 4
    Abschnittsbildung aufgrund äußerlich erkennbarer Merkmale: Abschnittsbildung; Bedeutung, selbständige; Begrenzung; Grundstückszufahrt; Merkmal, äußerlich erkennbares; straßeneinmündungsähnlich; Verkehrsanlage; willkürlich

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit der Heranziehung zu einem Straßenbaubeitrag ; Willkürliche Festlegung eines Straßenabschnitts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • OVG Sachsen-Anhalt (Leitsatz)

    Abschnittsbildung aufgrund äußerlich erkennbarer Merkmale

  • OVG Sachsen-Anhalt (Leitsatz)

    Abschnittsbildung aufgrund äußerlich erkennbarer Merkmale

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (10)

  • VGH Bayern, 13.04.2017 - 6 B 14.2720

    Keine Pflicht zur Vorausleistung auf den Erschließungsbeitrag für die Herstellung

    Zur Beurteilung ist auch in diesem Zusammenhang als Orientierungshilfe auf die oben genannte 100-m-Regel zurückzugreifen, die zur Abgrenzung zwischen selbstständigen und unselbstständigen Stichstraßen dient (vgl. OVG LSA, B.v. 11.12.2007 - 4 L 154.05 - KStZ 2008, 114; VGH München, B.v. 9.7.2013 - 6 ZB 12.1781 - juris Rn. 8).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 17.03.2008 - 4 L 263/06

    Beitragspflicht eines öffentlichen Parkplatzes und Containerstellplatzes

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und des erkennenden Senats ist für die Beurteilung der Ausdehnung, Größe und Länge einer einzelnen Erschließungsanlage grundsätzlich auf den Gesamteindruck abzustellen, den die tatsächlichen Verhältnisse einem unbefangenen Beobachter bei natürlicher Betrachtungsweise vermitteln (BVerwG, Urt. v. 07.06.1996 - BVerwG 8 C 30.94 -, DVBl. 1996, 1325; OVG LSA, Urt. v. 11.12.2007 - 4 L 154/05 -).
  • VGH Bayern, 06.10.2016 - 6 ZB 15.1163

    Tiefenbegrenzung im Straßenausbaubeitragsrecht

    Es bedarf keiner Vertiefung, ob für die Bejahung einer gewissen eigenständigen Bedeutung eines Abschnitts als Verkehrsanlage die Rechtsprechung zur Abgrenzung zwischen selbstständigen und unselbstständigen Stichstraßen (vgl. BayVGH, B. v.20.4.2012 - 6 ZB 09.1855 - juris Rn. 8) als Orientierung dienen sollte - was grundsätzlich naheliegend erscheinen mag (so OVG LSA, B. v. 11.12.2007 - 4 L 154.05 - KStZ 2008, 114).
  • VGH Bayern, 23.02.2015 - 6 B 14.2435

    Straßenausbaubeitragsrecht; Abschnittsbildung; unselbstständige Stichstraße; 63 m

    Es bedarf keiner Vertiefung, ob für die Bejahung einer gewissen eigenständigen Bedeutung eines Abschnitts als Verkehrsanlage die Rechtsprechung zur Abgrenzung zwischen selbstständigen und unselbstständigen Stichstraßen (vgl. BayVGH, B.v. 20.4.2012 - 6 ZB 09.1855 - juris Rn. 8) als Orientierung dienen sollte - was grundsätzlich naheliegend erscheinen mag (BayVGH, B.v. 9.7.2013 - 6 ZB 12.1781 - juris Rn. 8; so auch OVG LSA, B.v. 11.12.2007 - 4 L 154.05 - KStZ 2008, 114).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 21.12.2009 - 4 L 137/09

    Kriterien für die Qualifizierung einer Straße als Anliegerstraße; Objektiv

    Sowohl die grundsätzliche Forderung einer gewissen selbständigen Bedeutung als auch das Verlangen einer optisch erkennbaren Begrenzung ist letzten Endes darauf ausgerichtet, willkürliche Abschnittsbildungen zu verhindern (OVG Sachsen-Anhalt, Urt. v. 11. Dezember 2007 - 4 L 154/05 -, zit. nach [...] m.w.N.).
  • VGH Bayern, 09.07.2013 - 6 ZB 12.1781

    Erschließungsbeitragsrecht; Abschnittsbildung; 56 m langer Abschnitt einer

    Es bedarf keiner Vertiefung, ob für die Bejahung einer gewissen eigenständigen Bedeutung eines Abschnitts als Verkehrsanlage die Rechtsprechung zur Abgrenzung zwischen selbstständigen und unselbstständigen Stichstraßen (vgl. BayVGH, B.v.20.4.2012 - 6 ZB 09.1855 - juris Rn. 8) als Orientierung dienen sollte - was grundsätzlich naheliegend erscheinen mag (so OVG LSA, B.v. 11.12.2007 - 4 L 154.05 - KStZ 2008, 114).
  • VG Schleswig, 10.06.2009 - 9 A 213/08

    Erhebung von Ausbaubeiträgen bei nachträglicher Abschnittsbildung

    Es verlangt, dass den zu Abschnitten gemachten Teilstrecken eine gewisse selbständige Bedeutung zukommt, die Einteilung anhand einer optisch erkennbaren Begrenzung erfolgt, dass die Vorteilssituation in den Abschnitten wesentlich gleich ist und sich auch kostenmäßig keine erheblichen, die Willkürgrenze übersteigenden Verschiebungen ergeben (Habermann aaO., § 8 Rd. 355 ff.; BVerwG, Urt. v. 18.11.2002 - 9 C 2/02 - E 117, 200 ff.; OVG Magdeburg, Urt. v. 11.12.2007 - 4 L 154/05 - KStZ 2008, 114 ff., Beschl. v. 5.11.2002 - 4 M 175/02 - für das Erschließungsbeitragsrecht: BVerwG, Urt. v. 7.6.1996 - 8 C 30/94 - E 101, 225 ff., Driehaus aaO. § 14 Rd. 25).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 26.03.2010 - 4 M 47/10

    Abwasserbeseitigungsbeitrag für Containerstellflächen und Parkplätze

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und des erkennenden Senats ist für die Beurteilung der Ausdehnung, Größe und Länge einer einzelnen Erschließungsanlage grundsätzlich auf den Gesamteindruck abzustellen, den die tatsächlichen Verhältnisse einem unbefangenen Beobachter bei natürlicher Betrachtungsweise vermitteln (BVerwG, Urt. v. 07.06.1996 - BVerwG 8 C 30.94 -, DVBl 1996, 1325; OVG LSA, Urt. v. 11.12.2007 - 4 L 154/05 - Beschl. v. 17.03.2008 - 4 L 263/08 -).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 30.05.2012 - 4 L 142/10

    Straßenausbaubeitrag; Vorteil; Gebrauchswert eines (sehr kleinen) Grundstücks

    Zutreffend hat das Verwaltungsgericht ausgeführt, dass es sich um eine Straßenstrecke handeln muss, die vorwiegend durch äußere, in den tatsächlichen Verhältnissen begründete Merkmale begrenzt ist und der eine gewisse selbständige Bedeutung als Verkehrsweg zukommt, d. h. die selbständig in Anspruch genommen werden kann (OVG LSA, Urt. v. 11.12.2007 - 4 L 154/05 -, zitiert nach JURIS).
  • VG Magdeburg, 05.06.2018 - 2 A 212/16

    Heranziehung zu Straßenausbaubeiträgen; Voraussetzungen einer Abschnittsbildung;

    Dabei muss es sich bei den Abschnitten um eine solche Straßenstrecke handeln, der vorwiegend durch äußere, in den tatsächlichen Verhältnissen begründete Merkmale begrenzt ist und der eine gewisse selbständige Bedeutung als Verkehrsweg zukommt, d. h. die selbständig in Anspruch genommen werden kann (OVG LSA, Urt. v. 11.12.2007 - 4 L 154/05, juris, Rn. 30).
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