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   OVG Sachsen-Anhalt, 11.12.2008 - 2 K 235/06   

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https://dejure.org/2008,15038
OVG Sachsen-Anhalt, 11.12.2008 - 2 K 235/06 (https://dejure.org/2008,15038)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 11.12.2008 - 2 K 235/06 (https://dejure.org/2008,15038)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 11. Dezember 2008 - 2 K 235/06 (https://dejure.org/2008,15038)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis

    Festsetzung eines Vorbehaltsgebiets für die Rohstoffgewinnung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ROG § 3; ROG § 7; VwGO § 47
    Festsetzung eines Vorbehaltsgebiets für die Rohstoffgewinnung: Entwicklungsplan, regionaler; Grundsätze der Raumordnung; Rechtsnorm; Rohstoffgewinnungsgebiet; Vorbehaltsgebiet

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Unwirksamkeit einer im regionalen Entwicklungsplan für die Planungsregion einer Stadt enthaltenen Festsetzung eines Vorbehaltsgebiets für die Rohstoffgewinnung; Festsetzung eines Vorbehaltsgebiets als eine im Rang unter dem Landesrecht stehende Rechtsvorschrift; Fehlen ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZfBR 2009, 271
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Sachsen-Anhalt, 30.07.2009 - 2 K 141/08

    Wirksamkeit des Regionalen Entwicklungsplans für die Planungsregion Magdeburg

    Keine Rechtsvorschriften sind demgegenüber zwar die Grundsätze der Raumordnung im Sinne des § 2 ROG, weil ihnen - wie es beispielsweise bei Vorbehaltsgebieten im Sinne des § 7 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 ROG der Fall ist - an der für Rechtsvorschriften erforderlichen Verbindlichkeit fehlt (vgl. BVerwG, Beschl. v. 15.06.2009 - 4 BN 10/09 - juris; vorgehend OVG LSA, Urteil vom 11.12.2008 - 2 K 235/06).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 23.01.2014 - 2 K 53/12

    Festsetzung eines Vorranggebiets für Braunkohle im Landesentwicklungsplan

    Etwas anderes wäre allenfalls dann anzunehmen, wenn der Antragsgegner das Rohstoffgebiet lediglich als Vorbehaltsgebiet und damit als bloßen Grundsatz der Raumordnung im Sinne des § 3 Abs. 1 Nr. 3 ROG festgelegt hätte (vgl. zu Regionalen Entwicklungsplänen: BVerwG, Beschluss vom 15.06.2009 - BVerwG 4 BN 10/09 - juris, OVG LSA, Urteil vom 11.12.2008 - 2 K 235/06 - juris).
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