Rechtsprechung
   OVG Sachsen-Anhalt, 12.05.2011 - 2 L 30/10   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 34 BNatSchG, § 63 Abs 2 Nr 5 BNatSchG, § 30 Abs 1 S 3 LuftVG, § 6 LuftVO, Art 4 EWGRL 409/79
    Beteiligung eines Naturschutzverbandes vor der Durchführung militärischer Tiefflüge über einem Vogelschutzgebiet

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vornahme einer als Befreiung zu qualifizierenden Abweichungsentscheidung nach § 34 BNatschG bei Beeinträchtigung von Vogelschutzgebieten durch Tiefflüge der Bundeswehr

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vornahme einer als Befreiung zu qualifizierenden Abweichungsentscheidung nach § 34 BNatschG bei Beeinträchtigung von Vogelschutzgebieten durch Tiefflüge der Bundeswehr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • OVG Sachsen-Anhalt (Leitsatz)

    Beteiligung eines Naturschutzverbandes vor der Durchführung militärischer Tiefflüge über einem Vogelschutzgebiet

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2011, 906



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Wird zitiert von ... (7)  

  • BVerwG, 01.04.2015 - 4 C 6.14  

    Bundeswehr; Tiefflugübungen; Projekt; Vogelschutzgebiet; anerkannte

    Der Kläger habe - so das Oberverwaltungsgericht in seinem auf die mündliche Verhandlung vom 12. Mai 2011 ergangenen Urteil (2 L 30/10) - keinen Anspruch, vor der Entscheidung der Beklagten über die Durchführung der geplanten Tiefflüge beteiligt zu werden.
  • BVerwG, 10.04.2013 - 4 C 3.12  

    Bundeswehr; Tiefflugübungen; FFH-Gebiet; anerkannte Naturschutzvereinigung;

    MD OVG des Landes Sachsen-Anhalt - 12.05.2011 - AZ: OVG 2 L 30/10.
  • OVG Sachsen-Anhalt, 26.09.2013 - 2 L 95/13  

    (Beteiligung von Naturschutzverbänden im Rahmen des § 34 BNatSchG)

    Zur Begründung seines Berufungsurteils vom 12.05.2011 (Az.: 2 L 30/10) hat der Senat in Übereinstimmung mit der Vorinstanz ausgeführt, gemäß § 30 Abs. 1 LuftVG sei die Beklagte zur Durchführung der Tiefflüge auch ohne Vornahme einer gesonderten naturschutzrechtlichen Prüfung und Beteiligung des Klägers berechtigt.
  • OVG Niedersachsen, 03.03.2015 - 4 LC 39/13  

    Untersagung der Reusenfischerei im Steinhuder Meer

    ... Ganz überwiegend wird der Begriff der Befreiung im Sinne von § 63 Abs. 2 Nr. 5 BNatSchG jedoch - jedenfalls seit der Gesetzesänderung im Jahr 2009 - auch auf Abweichungen von habitatschutzrechtlichen Verboten erstreckt (vgl. OVG Sachsen-Anhalt, Urt. v. 12.05.2011 - 2 L 30/10 -, NuR 2011, 581 = DVBl 2011, 906; Schumacher/Fischer-Hüftle, BNatSchG, 2. Aufl., 2011, § 63 Rdnr. 25 ff.; Lütkes/ Ewer, BNatSchG, 1. Aufl., 2011, § 63 Rdnr. 26; Frenz/ Müggenborg, BNatSchG, 1. Aufl., 2011, § 63 Rdnr. 26 sowie Gellermann in: Landmann/Rohmer, Umweltrecht, Kommentar, Stand: 15.07.2011, § 63 Rdnr. 27).
  • VG Halle, 28.08.2012 - 4 A 51/10  

    Präklusion bei der Umweltverbandsklage

    Der Begriff der "Befreiung" im Sinne dieser Vorschriften umfasst dabei auch Abweichungen von habitatschutzrechtlichen Verboten im Sinne des § 34 Abs. 3 BNatSchG 2002 bzw. § 45 Abs. 3 NatSchG LSA 2004 (OVG LSA, Urteil vom 12. Mai 2011 - 2 L 30/10 - juris Rn. 93).
  • VG Hannover, 31.01.2013 - 4 A 5418/12  

    Verbot der Reusenfischerei im Steinhuder Meer; Vereitelung eines

    Ganz überwiegend wird der Begriff der Befreiung im Sinne von § 63 Abs. 2 Nr. 5 BNatSchG jedoch - jedenfalls seit der Gesetzesänderung im Jahr 2009 - auch auf Abweichungen von habitatschutzrechtlichen Verboten erstreckt (vgl. OVG Sachsen-Anhalt, Urt. v. 12.05.2011 - 2 L 30/10 -, NuR 2011, 581 = DVBl 2011, 906; Schumacher/Fischer-Hüftle, BNatSchG, 2. Aufl., 2011, § 63 Rdnr. 25 ff.; Lütkes/Ewer, BNatSchG, 1. Aufl., 2011, § 63 Rdnr. 26; Frenz/Müggenborg, BNatSchG, 1. Aufl., 2011, § 63 Rdnr. 26 sowie Gellermann in: Landmann/Rohmer, Umweltrecht, Kommentar, Stand: 15.07.2011, § 63 Rdnr. 27).
  • VG Saarlouis, 26.04.2012 - 10 K 686/11  

    Versagung der Aufstiegserlaubnis für Flugmodelle in einem faktischen

    OVG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 12.05.2011, 2 L 30/10, DVBl. 2011, 906; ferner OVG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 30.06.2010, 3 K 19/06, NuR 2011, 136, m. w. N.
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