Rechtsprechung
   OVG Sachsen-Anhalt, 13.03.2014 - 2 L 212/11   

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https://dejure.org/2014,16203
OVG Sachsen-Anhalt, 13.03.2014 - 2 L 212/11 (https://dejure.org/2014,16203)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 13.03.2014 - 2 L 212/11 (https://dejure.org/2014,16203)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 13. März 2014 - 2 L 212/11 (https://dejure.org/2014,16203)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 12 Abs 1 S 1 BImSchG, § 44 Abs 1 Nr 1 BNatSchG
    Abschaltzeiten für Windenergieanlagen wegen Artenschutz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erlaubnis der Genehmigungsbehörde zur Sachverhaltsermittlung und Bestandserfassung bzgl. der Erhöhung des Tötungsrisikos einer geschützten Art i.R.d. naturschutzfachlichen Einschätzungsprärogative; Nachträgliche Beifügung einer Nebenbestimmung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb von Windenergieanlagen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erlaubnis der Genehmigungsbehörde zur Sachverhaltsermittlung und Bestandserfassung bzgl. der Erhöhung des Tötungsrisikos einer geschützten Art i.R.d. naturschutzfachlichen Einschätzungsprärogative; Nachträgliche Beifügung einer Nebenbestimmung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb von Windenergieanlagen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (11)

  • OVG Sachsen-Anhalt, 20.04.2016 - 2 L 64/14

    Abschaltzeiten für Windenergieanlagen

    Davon ist der Senat in seiner bisherigen Rechtsprechung zu vom Beklagten in seinen Genehmigungsbescheiden verfügten Abschaltauflagen stets ausgegangen (vgl. Urt. v. 16.05.2013 - 2 L 106/10 -, NuR 2014, 575; Urt. v. 13.03.2014 - 2 L 212/11 -, juris).

    aa) Wie der Senat unter Bezugnahme auf naturschutzfachliche Gutachten bzw. Stellungnahmen (vgl. Urt. v. 16.05.2013, a.a.O., RdNr. 24; Urt. v. 13.03.2014, a.a.O., RdNr. 33) bereits mehrfach entschieden hat, lässt sich in naturschutzfachlich vertretbarer Weise annehmen, dass es sich insbesondere beim Großen Abendsegler um eine Fledermausart handelt, die während ihres herbstlichen Zuges zu den Winterquartieren für Kollisionen mit Windkraftanlagen besonders anfällig ist.

  • OVG Thüringen, 10.02.2015 - 1 EO 356/14
    waltungsgerichtlichen Rechtsprechung als zeitliche Beschränkung des Anlagenbetriebs und damit als nicht selbständig anfechtbare inhaltliche Einschränkung der Genehmigung angesehen (so etwa OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 15.03.2012 - OVG 11 S 72.10 -, NuR 2012, 370 = juris Rdn. 8, sowie VG Cottbus [als Vorinstanz], Beschluss vom 04.11.2010 - VG 4 L 341/09 - n. v.; für eine Einordnung als selbständig anfechtbare Auflage dagegen etwa VG Hannover, Urteil vom 22.11.2012 - 12 A 2305/11 -, NuR 2013, 65 = juris Rdn. 32; davon ohne Weiteres ausgehend auch VG Halle, Urteil vom 24.03.2011 - 4 A 46/10 -, juris Rdn. 16 und OVG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 13.03.2014 - 2 L 212/11 -, juris Rdn. 25 f.).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 16.05.2013 - 2 L 106/10

    Abschaltzeiten für Windenergieanlagen; Schriftsatznachlass

    Umgekehrt spricht die Auffindung lediglich eines einzelnen Kadavers gegen ein signifikant gesteigertes Tötungsrisiko, das - wie dargelegt - gerade noch nicht erfüllt ist, wenn es sich bloß bei einer geringen Zahl von Individuen verwirklicht (vgl. in diesem Sinne auch Beschl. d. Senats v. 19.12.2012 - 2 L 212/11).
  • VG Frankfurt/Oder, 01.07.2016 - 5 K 16/14
    Die gerichtliche Kontrolle ist deshalb auf eine Vertretbarkeitskontrolle beschränkt (vgl. hierzu OVG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 13. März 2014 - 2 L 212/11 und Urteil vom 16. Mai 2013 - 2 L 106/10; vgl. auch BVerwG, Urteil vom 21. November 2013 - 7 C 40/11).

    Vielmehr handelt es sich bei dem Anfangsverdacht nur um einen ersten Anschein, der je nach den Umständen des Einzelfalls einer näheren Konkretisierung und weiteren tatsächlichen Fundierung bedarf, die als solche auch nicht der behördlichen Einschätzungsprärogative zuzurechnen ist, sondern der vollen tatrichterlichen Kontrolle unterliegt (vgl. OVG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 13. März 2014 - 2 L 212/11 und Urteil vom 16. Mai 2013 - 2 L 106/10).

  • OVG Sachsen-Anhalt, 09.11.2016 - 2 L 112/14

    Abschaltzeiten für Windenergieanlagen - Artenschutz

    Davon ist der Senat in seiner bisherigen Rechtsprechung zu vom Beklagten in seinen Genehmigungsbescheiden verfügten Abschaltauflagen stets ausgegangen (vgl. Urt. v. 20.04.2016 - 2 L 64/14 -, NuR 2016, 497 [498], RdNr. 48 in juris; Urt. v. 16.05.2013 - 2 L 106/10 -, NuR 2014, 575; Urt. v. 13.03.2014 - 2 L 212/11 -, juris).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 16.05.2013 - 2 L 80/11

    Zeitweilige Abschaltung von Windkraftanlagen zum Zwecke des Schutzes von

    Umgekehrt spricht die Auffindung lediglich eines einzelnen Kadavers gegen ein signifikant gesteigertes Tötungsrisiko, das - wie dargelegt - gerade noch nicht erfüllt ist, wenn es sich bloß bei einer geringen Zahl von Individuen verwirklicht (vgl. in diesem Sinne auch Beschl. d. Senats v. 19.12.2012 - 2 L 212/11).
  • VG Düsseldorf, 07.03.2018 - 28 K 963/17

    Rotmilan Abschaltalgorithmus Naturschutzfachliche Einschätzungsprärogative

    vgl. VG Berlin, Urteile vom 9. Februar 2017 - 10 K 84.15 -, juris, Rn.39 und vom 8. Oktober 2015 - 10 K 477.13 -, juris Rn. 28 ff.; OVG Sachsen-Anhalt, Urteile vom 13. März 2014 - 2 L 212/11 -, juris, Rn. 29 und vom 20. April 2016 - 2 L 64/14 -, juris, Rn. 66; VG Kassel, Urteil vom 25. Oktober 2017 - 7 K 2267/15.KS -, juris, Rn. 30.
  • VG Minden, 06.03.2015 - 11 K 1268/13

    Voraussetzungen für die Erteilung eines Vorbescheides zur Errichtung einer

    vgl. OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 04.06.2013 - 2 L 113/11 -, juris Rn. 9 und Urteil vom 13.03.2014 - 2 L 212/11 -, juris Rn. 29.
  • VG Berlin, 09.02.2017 - 10 K 84.15

    Anordnung des temporären Abschaltens von Windenergieanlagen zum Schutz von

    Die Genehmigungsbehörde darf demnach nicht einfach ohne eine den wissenschaftlichen Maßstäben entsprechende Sachverhaltsermittlung - wozu insbesondere eine Bestandserfassung im Umfeld der Anlage gehört - von einer erhöhten Aktivitätsdichte und einem daraus folgenden signifikant erhöhten Tötungsrisiko einer besonders geschützten Art ausgehen (vgl. OVG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 13. März 2014 - 2 L 212/11 - juris Rn. 29).
  • VG Halle, 15.05.2014 - 4 A 36/11

    Nebenbestimmung zur Abschaltung einer Windkraftanlage aus Gründen des

    Umgekehrt spricht die Auffindung lediglich eines einzelnen Kadavers gegen ein signifikant gesteigertes Tötungsrisiko, das - wie dargelegt - gerade noch nicht erfüllt ist, wenn es sich bloß bei einer geringen Zahl von Individuen verwirklicht (vgl. in diesem Sinne auch Beschl. d. Senats vom 19.12.2012 - 2 L 212/11).".
  • VG Berlin, 08.10.2015 - 10 K 477.13

    Genehmigung zur Errichtung einer Windkraftanlage mit einer Gesamthöhe von 179,38

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