Rechtsprechung
   OVG Sachsen-Anhalt, 13.07.2006 - 1 M 73/06   

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https://dejure.org/2006,10969
OVG Sachsen-Anhalt, 13.07.2006 - 1 M 73/06 (https://dejure.org/2006,10969)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 13.07.2006 - 1 M 73/06 (https://dejure.org/2006,10969)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 13. Juli 2006 - 1 M 73/06 (https://dejure.org/2006,10969)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • OVG Sachsen-Anhalt (Leitsatz)

    Entziehung der Fahrerlaubnis

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    Anerkennung einer EU-Fahrerlaubnis

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Beschränkung der Überprüfung auf nachträglich begründete Eignungsmängel im Rahmen des Zuerkennungsverfahrens; Entziehung des Rechts auf Gebrauchmachung von einer in Tschechien erworbenen Fahrerlaubnis im Inland ; Rechtsfolgen des rechtskräftigen Entzugs der Fahrerlaubnis ...

  • OVG Sachsen-Anhalt (Leitsatz)

    Entziehung der Fahrerlaubnis

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OVG Saarland, 30.01.2007 - 1 R 39/06

    Straßenverkehrsrecht: Aberkennung des Rechts zum Gebrauch einer EU-Fahrerlaubnis

    Daraus folgt zugleich, dass sich die Frage der Vereinbarkeit des in § 4 Abs. 4 IntKfzVO normierten Zuerkennungsaktes mit den vorgenannten höherrangigen Bestimmungen des Gemeinschaftsrechts im vorliegenden Fall nicht stellt (ebenfalls offen gelassen: BVerwG, Urteil vom 17.11.2005 - 3 C 54/04-; siehe im weiteren OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 13.07.2006 -1 M 73/06-, wonach das antragsgebundene Zuerkennungsverfahren jedenfalls in den Fällen der Entziehung oder der Versagung der Fahrerlaubnis nach dem - mit § 4 Abs. 3 Nr. 3 IntKfzVO im wesentlichen gleich lautenden - § 28 Abs. 4 Nr. 3 FeV mit Gemeinschaftsrecht in Einklang steht, jeweils zitiert nach Juris).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 13.04.2012 - 3 M 47/12

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen einmaligen Konsums sog. harter Drogen (hier:

    Die Teilnahme eines Kraftfahrers am Straßenverkehr, der Zweifel an seiner Fahreignung nicht ausgeräumt bzw. aufgrund eines Drogenkonsums seine Fahreignung verloren hat, führt zu erheblichen Gefahren für Leben, Gesundheit und Eigentum anderer Verkehrsteilnehmer und ein solcher Verkehrsteilnehmer ist deshalb zur Vermeidung der von ihm ausgehenden Gefahren durch die Anordnung des Sofortvollzugs des Entziehungsbescheides schnellstmöglich von der Teilnahme am motorisierten Straßenverkehr auszuschließen (vgl. BayVGH, Beschl. v. 13.10.2006 - 11 CS 06.1724 -, juris; OVG LSA, Beschl. v. 13.07.2006 - 1 M 73/06 -).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 25.08.2010 - 3 M 359/10

    Entziehung der Fahrerlaubnis

    Ein solcher Verkehrsteilnehmer ist - wie das Verwaltungsgericht zutreffend ausgeführt hat - deshalb zur Vermeidung der von ihm ausgehenden Gefahren durch die Anordnung des Sofortvollzugs des Entziehungsbescheides schnellstmöglich von der Teilnahme am motorisierten Straßenverkehr auszuschließen (vgl. OVG LSA, Beschl. v. 13.07.2006 - 1 M 73/06 - OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 14.03.2007, a. a. O.).
  • OVG Sachsen, 13.02.2007 - 3 BS 86/06

    EU-Führerscheinrichtlinie, Anerkennungsgrundsatz, EU-Fahrerlaubnis, Entziehung,

    v. 22.11.2006 - 3 Bs 257/06 - zitiert nach JURIS; OVG Sachs.-Anh., Beschl. v. 13.7.2006 - 1 M 73/06 - zitiert nach JURIS; OVG Schl.-H., Beschl. v. 20.6.2006 - 4 MB 44/06; offen: OVG Bremen, Beschl. v. 16.10.2006 - 1 B 310/06 - zitiert nach JURIS; OVG Rh.-Pf., Beschl. v. 11.9.2006, ZfSch 2006, 713: offen lassend, ob an der vom Antragsteller herangezogenen Entscheidung des OVG Rh.-Pf. v. 15.8.2005, DAR 2005, 3228 festgehalten wird).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 01.10.2010 - 3 M 407/10

    Entzug der Fahrerlaubnis bei Konsum von Betäubungsmitteln

    Ein solcher Verkehrsteilnehmer ist deshalb zur Vermeidung der von ihm ausgehenden Gefahren durch die Anordnung des Sofortvollzugs des Entziehungsbescheides schnellstmöglich von der Teilnahme am motorisierten Straßenverkehr auszuschließen (vgl. OVG LSA, Beschl. v. 13.07.2006 - 1 M 73/06 - BayVGH, Beschl. v. 25.05.2010 - 11 CS 10.227 - juris).
  • OVG Sachsen, 05.02.2008 - 3 BS 88/06
    v. 22.11.2006 - 3 Bs 257/06 - zitiert nach JURIS; OVG Sachs.-Anh., Beschl. v. 13.7.2006 - 1 M 73/06 - zitiert nach JURIS; OVG Schl.-H., Beschl. v. 20.6.2006 - 4 MB 44/06; offen: OVG Bremen, Beschl. v. 16.10.2006 - 1 B 310/06 - zitiert nach JURIS; OVG Rh.-Pf., Beschl. v. 11.9.2006, ZfSch 2006, 713: offen lassend, ob an der vom Antragsteller herangezogenen Entscheidung des OVG Rh.-Pf. v. 15.8.2005, DAR 2005, 3228 festgehalten wird).
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