Rechtsprechung
   OVG Sachsen-Anhalt, 14.02.2018 - 2 L 45/16   

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https://dejure.org/2018,7453
OVG Sachsen-Anhalt, 14.02.2018 - 2 L 45/16 (https://dejure.org/2018,7453)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 14.02.2018 - 2 L 45/16 (https://dejure.org/2018,7453)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 14. Februar 2018 - 2 L 45/16 (https://dejure.org/2018,7453)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 5 Abs 1 Nr 2 AufenthG, § 5 Abs 2 S 1 AufenthG, § 27 Abs 1a Nr 1 AufenthG, 28 I 1 Nr 3 AufenthG, 39 Nr 5 AufenthV
    Aufenthaltserlaubnis für abgelehnte Asylbewerberin

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Strafbarkeit nach § 95 Abs. 1 Nr. 3 AufenthG bei Einreise ohne erforderliches Visum und darauf folgender unverzüglicher Stellung eines Asylantrags; Anwendbarkeit des § 5 Abs. 2 AufenthG bei Erfüllung der Ausnahmetatbestände des § 39 AufenthV

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Strafbarkeit nach § 95 Abs. 1 Nr. 3 AufenthG bei Einreise ohne erforderliches Visum und darauf folgender unverzüglicher Stellung eines Asylantrags; Anwendbarkeit des § 5 Abs. 2 AufenthG bei Erfüllung der Ausnahmetatbestände des § 39 AufenthV

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VG Bayreuth, 12.04.2018 - B 6 E 18.269

    Voraussetzungen für die Erteilung eines Aufenthaltstitels - Aufenthaltserlaubnis

    Eine Ermessensreduzierung "auf Null" im Einzelfall sowie das Vorliegen eines Ausnahmefalls bezüglich einer regelhaft zu erfüllenden Tatbestandsvoraussetzung erfüllen diese Anforderungen nicht (BayVGH, Beschluss vom 23.09.2016 - 10 C 16.818, juris Rn. 10; OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 14.02.2018 - 2 L 45/16, juris Rn. 9; Sächsisches OVG, Beschluss vom 10.05.2017 - 3 B 90/17, juris Rn. 5; OVG Hamburg, Urteil vom 20.03.2015 - 1 Bf 231/13, juris Rn. 28; OVG Saarland, Beschluss vom 30.04.2008 - 2 B 207/08, juris Rn. 9).

    Die in der Norm enthaltene Wendung "kann ein Ausländer" verdeutlicht lediglich, dass der Ausländer die Möglichkeit hat, nach seiner Einreise im Bundesgebiet einen Aufenthaltstitel einzuholen oder verlängern zu lassen; ein Entscheidungsspielraum der Behörde ist damit nicht eröffnet (VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 05.03.2008 - 11 S 378/08, juris Rn. 14; OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 14.02.2018 - 2 L 45/16, juris Rn. 9).

  • OVG Sachsen-Anhalt, 08.03.2019 - 2 M 148/18

    Rechtsschutzbedürfnis für einen Antrag nach § 80 Abs. 5 VwGO gegen die Ablehnung

    Einer Ermessensentscheidung der Behörde bedarf es insoweit nicht (vgl. Beschl. d. Senats v. 14.02.2018 - 2 L 45/16 -, juris Rdnr. 9).
  • VG Potsdam, 05.12.2018 - 8 K 4598/16

    Aufenthaltstitel

    Eine Asylantragstellung innerhalb von zwei Wochen nach der Einreise ist in der Regel noch als "unverzüglich" anzusehen (vgl. OVG Magdeburg, Beschluss vom 14. Februar 2018 - 2 L 45/16 -, juris, Rn. 7).
  • VG Cottbus, 28.09.2018 - 3 K 1823/16
    Eine Asylantragstellung innerhalb von zwei Wochen ist in der Regel noch als "unverzüglich" anzusehen (vgl. OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 24. April 2017 - 2 O 31/17 -, juris Rn. 14; Beschluss vom 14. Februar 2018 - 2 L 45/16 -, juris Rn. 7; Fahlbusch, in: Hofmann, AuslR, AufenthG § 95 Rn. 258).
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