Rechtsprechung
   OVG Sachsen-Anhalt, 14.05.2009 - 1 L 43/09   

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https://dejure.org/2009,10750
OVG Sachsen-Anhalt, 14.05.2009 - 1 L 43/09 (https://dejure.org/2009,10750)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 14.05.2009 - 1 L 43/09 (https://dejure.org/2009,10750)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 14. Mai 2009 - 1 L 43/09 (https://dejure.org/2009,10750)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    Ruhen von Versorgungsbezügen gemäß § 53 Abs. 1 und 7 Satz 1, 2 BeamtVG (wissenschaftliche und Vortragstätigkeit)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ruhen von Versorgungsbezügen gemäß § 53 Abs. 1 und 7 Satz 1, 2 BeamtVG (wissenschaftliche und Vortragstätigkeit): Anrechnung; Bezüge; Einkommen; Einkünfte; Ruhen; Tätigkeit, wissenschaftliche; Versorgung; Vortragstätigkeit

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vortragstätigkeit als privilegierte Tätigkeit i.S.v. wissenschaftlicher und künstlerischer Tätigkeit gemäß § 42 Abs. 1 S. 3 Nr. 3 Beamtenrechtsrahmengesetz (BRRG); Anrechnung des Vortrags ungeachtet seines Inhaltes und der äußeren Rahmenbedingungen auf die Versorgung; Geltung der Genehmigungsfreiheit des § 42 Abs. 1 S. 3 Nr. 3 BRRG für regelmäßige bzw. gegen Entgelt abgehaltene (gewerbliche) Vorträge

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • OVG Sachsen-Anhalt (Leitsatz)

    Ruhen von Versorgungsbezügen gemäß § 53 Abs. 1 und 7 Satz 1, 2 BeamtVG (wissenschaftliche und Vortragstätigkeit)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2009, 850
  • DVBl 2009, 995
  • DÖV 2009, 723
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VG Neustadt, 24.07.2018 - 1 K 241/18

    Beamtenrecht, Nebentätigkeit

    Sie erfasst aber keine regelmäßigen, wirtschaftlich geprägten oder gewerblichen Tätigkeiten im Bereich der Aus- und Fortbildung, wie sie hier vorliegen (vgl. OVG RP, Urteil vom 10. August 2007 - 2 A 10264/07 - OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 14. Mai 2009 - 1 L 43/09 - BayVGH, Beschluss vom 17. April 2012 - 3 ZB 11.1923 -, alle juris).
  • VG Neustadt, 24.07.2018 - 1 K 225/18

    Beamtenrecht, Nebentätigkeitsrecht

    Sie erfasst dagegen keine regelmäßigen, wirtschaftlich geprägten oder gewerblichen Tätigkeiten im Bereich der Aus- und Fortbildung, wie sie hier vorliegen (vgl. OVG RP, Urteil vom 10. August 2007 - 2 A 10264/07 - OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 14. Mai 2009 - 1 L 43/09 - BayVGH, Beschluss vom 17. April 2012 - 3 ZB 11.1923 -, alle juris).
  • VG Frankfurt/Main, 02.05.2013 - 9 K 4940/11

    Anrechnung von Erwerbseinkommen aus Vortragstätigkeit bzw. Unterrichtstätigkeit

    Auf dieser Erkenntnisgrundlage handelte es sich bei der Tätigkeit der Klägers vielmehr um eine solche, die eine systematische Wissensvermittlung zum Inhalt hatte und aus diesem Grund als Lehr- oder Unterrichtstätigkeit zu qualifizieren ist, die, anders als die Vortragstätigkeit, nicht an der Privilegierung durch § 53 Abs. 7 Satz 2 BeamtVG teilhat (Plog-Wiedow, § 66 BBG a.F. Rdnr. 18 a; OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 14. Mai 2009 - 1 L 43/09 - Juris, Rdnr. 11 m. w. N., OVG Rheinland- Pfalz, Urteil vom 10. August 2007 - 2 A 10264/07 - Juris).
  • VG Magdeburg, 07.06.2012 - 5 A 141/11

    Ruhen der Versorgung

    Nach dem Beschluss des OVG Sachsen-Anhalt vom 14.05.2009 (1 L 43/09) unterfallen regelmäßige bzw. gegen Entgelt abgehaltene (gewerbliche) Vorträge nicht der Privilegierung nach § 53 Abs. 7 Satz 2 BeamtVG.
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