Rechtsprechung
   OVG Sachsen-Anhalt, 15.06.2017 - 3 M 100/17   

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https://dejure.org/2017,23487
OVG Sachsen-Anhalt, 15.06.2017 - 3 M 100/17 (https://dejure.org/2017,23487)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 15.06.2017 - 3 M 100/17 (https://dejure.org/2017,23487)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 15. Juni 2017 - 3 M 100/17 (https://dejure.org/2017,23487)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 11 Abs 7 FeV, Anl 4 Nr 9.5 FeV
    Entzug der Fahrerlaubnis nach länger zurück liegendem Drogenkonsum

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Entziehung der Fahrerlaubnis bei Ungeeignetheit des Inhabers zum Führen eines Kfz im Straßenverkehr aufgrund Konsums von sog. harten Drogen

  • rechtsportal.de

    Entziehung der Fahrerlaubnis bei Ungeeignetheit des Inhabers zum Führen eines Kfz im Straßenverkehr aufgrund Konsums von sog. harten Drogen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Sachsen-Anhalt, 06.09.2017 - 3 M 171/17

    Zum mangelnden Trennungsvermögen zwischen (gelegentlichem) Cannabiskonsum und dem

    Denn im Fahrerlaubnisrecht besteht ein ausdrückliches Beweisverwertungsverbot für Erkenntnisse, die ohne Einholung der gesetzlich vorgeschriebenen richterlichen Anordnung erlangt wurden, nicht (Beschluss des Senats vom 15. Juni 2017 - 3 M 100/17 -, juris Rn. 10).

    Denn das Integritätsinteresse des Antragstellers muss hinter dem Interesse der Allgemeinheit am Schutz vor Fahrzeugführern unter Drogeneinfluss zurückstehen (vgl. Beschlüsse des Senats vom 15. Juni 2017, a. a. O., Rn. 11 und vom 1. Juni 2017 - 3 M 60/17 - n. v.; OVG NRW, Beschluss vom 26. September 2016 - 16 B 685/16 - SächsOVG, Beschluss vom 6. Januar 2015 - 3 B 320714 -, beide juris).

  • OVG Sachsen-Anhalt, 23.08.2019 - 3 M 181/19

    Zur Rechtmäßigkeit der polizeilichen Anordnung einer Blutuntersuchung nach § 81a

    Das Verwaltungsgericht hat in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Senates (vgl. u. a. Beschluss vom 15. Juni 2017 - 3 M 100/17 -, juris Rn. 4) und der einhelligen obergerichtlichen Rechtsprechung (vgl. BayVGH, Beschluss vom 27. Juni 2019 - 11 CS 19.961 -, juris Rn. 12; OVG Saarland, Beschluss vom 4. Dezember 2018 - 1 D 317/18 -, juris Rn. 5; OVG NRW, Beschluss vom 23. Juli 2015 - 16 B 656/15 -, juris [m. w. N.]) ausgeführt, dass bereits der einmalige Konsum eines Betäubungsmittels i. S. d. § 1 Abs. 1 BtMG - ausgenommen Cannabis - im Regelfall gemäß Ziffer 9.1 der Anlage 4 zur FeV zur Fahrungeeignetheit führt.
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