Rechtsprechung
   OVG Sachsen-Anhalt, 16.01.2009 - 1 M 2/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,14283
OVG Sachsen-Anhalt, 16.01.2009 - 1 M 2/09 (https://dejure.org/2009,14283)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 16.01.2009 - 1 M 2/09 (https://dejure.org/2009,14283)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 16. Januar 2009 - 1 M 2/09 (https://dejure.org/2009,14283)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    Beförderungskonkurrenz von Beamten (hier: Vergleichbarkeit dienstlicher Beurteilungen)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beförderungskonkurrenz von Beamten (hier: Vergleichbarkeit dienstlicher Beurteilungen): Anlassbeurteilung; Beamte; Beförderung; Beurteilung, dienstliche; Beurteilung, aktuelle; Beurteilung, dienstliche, aktuelle; Konkurrenz; Regelbeurteilung; Vergleichbarkeit; Zeitraum

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch eines Beamten auf auf ermessensfehlerfreie und beurteilungsfehlerfreie Entscheidung bei der Vergabe eines Beförderungsamtes; Verhältnis von Anlassbeurteilungen und Regelbeurteilungen im Falle einer Beförderungskonkurrenz zwischen Beamten; Aktualität von dienstlichen Beurteilungen im Zeitpunkt der Auswahlentscheidung des Dienstherrn

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.05.2019 - 1 B 371/19

    Konkurrentenstreitigkeit; Beförderungsauswahl; Rechtsschutzinteresse;

    vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 8. Juni 2006- 1 B 195/06 -, juris, Rn. 9 bis 13, vom 20. Januar 2009 - 1 B 1267/08 -, juris, Rn. 12 bis 21, und vom 6. Februar 2009 - 1 B 1821/08 -, juris, Rn. 19; ebenso OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 16. Januar 2009 - 1 M 2/09 -, juris, Rn. 11. Ähnlich BVerwG, Beschluss vom 12. April 2013 - 1 WDS-VR 1.13 -, juris, Rn. 33, 37 und 39 f., wonach auch ein Vergleich von Sonder- und Regelbeurteilungen "im Wesentlichen" gleiche Beurteilungszeiträume und -stichtage verlangt.
  • OVG Sachsen-Anhalt, 23.01.2017 - 1 M 175/16

    Beförderungskonkurrenz (hier: Vergleichbarkeit dienstlicher Anlassbeurteilungen

    Demgegenüber soll die Regelbeurteilung - für alle Beamten gleichmäßig - die zu beurteilenden Merkmale nicht nur punktuell, sondern in ihrer zeitlichen Entwicklung und unabhängig von einer konkreten Verwendungsentscheidung erfassen ( vgl. zum Vorstehenden: BVerwG, Urteil vom 18. Juli 2001 - 2 C 41.00 - ZBR 2002, 211; OVG LSA Beschluss vom 16. Januar 2009 - 1 M 2/09 -, juris [m. w. N.] ).

    In einem solchen Fall ist der Dienstherr gehalten, die resultierenden Erkenntnisdefizite bei den übrigen Bewerbern auszugleichen und die Vergleichbarkeit sämtlicher dienstlichen Beurteilungen herzustellen ( siehe: OVG LSA, Beschluss vom 16. Januar 2009, a. a. O. [m. w. N.] ).

    Von einem nicht mehr aussagekräftigen aktuellen Vergleich der Leistungen kann jedenfalls dann keine Rede mehr sein, wenn die der Auswahlentscheidung zugrunde liegenden Beurteilungszeiträume überhaupt nicht oder nur noch geringfügig übereinstimmen ( siehe: OVG LSA, Beschluss vom 16. Januar 2009, a. a. O. [m. w. N.] ).

  • OVG Sachsen-Anhalt, 26.10.2010 - 1 M 125/10

    Einstweiliges Rechtsschutzverfahren um Besetzung der Stelle eines Vorsitzenden

    Zu Unrecht beruft sich der Antragsteller in diesem Zusammenhang auf die Senatsrechtsprechung zur Vergleichbarkeit dienstlicher Beurteilungen beim Leistungsvergleich konkurrierender Bewerber ( hier: OVG LSA, Beschluss vom 16. Januar 2009 - Az.: 1 M 2/09 -, veröffentlicht bei juris ).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 03.01.2019 - 1 M 145/18

    Abbruch eines Beförderungsstellenbesetzungsverfahrens

    Regelbeurteilung erfassen nämlich die für alle Beamten gleichmäßig zu beurteilenden Merkmale nicht nur punktuell, sondern in ihrer zeitlichen Entwicklung und unabhängig von einer konkreten Verwendungsentscheidung ( BVerwG, Urteil vom 18. Juli 2001 - 2 C 41.00 - juris; OVG LSA Beschluss vom 16. Januar 2009 - 1 M 2/09 -, juris [m. w. N.] ).
  • VG Ansbach, 24.03.2011 - AN 1 E 11.00481

    Bewerbungsverfahrensanspruch; Unterschiedliches Gesamturteil in unterschiedlichen

    Die von der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urteil vom 18.7.2001 - 2 C 41/00, NVwZ-RR 2002, 201) entwickelten strengen Anforderungen an die Vergleichbarkeit von Regelbeurteilungen hinsichtlich der Übereinstimmung der Beurteilungszeiträume finden bei einem Zusammentreffen von Regelbeurteilung und Anlassbeurteilung nicht im selben Maße Anwendung (vgl. OVG NW, Beschlüsse vom 20.1.2009 - 1 B 1267/08 und vom 8.6.2006 - 1 B 195/06; OVG des Landes Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 16.1.2009 - 1 M 2/09; VGH BW, Beschluss vom 15.3.2007 - 4 S 339/07).

    Denn von einem nicht mehr aussagekräftigen aktuellen Vergleich der Leistungen kann jedenfalls dann keine Rede mehr sein, wenn die der Auswahlentscheidung zugrunde liegenden Beurteilungszeiträume überhaupt nicht oder nur noch geringfügig übereinstimmen (vgl. OVG LSA, Beschluss vom 16.1.2009 - 1 M 2/09; OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 23.8.1993 - 2 B 11694/93, NVwZ-RR 1994, 225; OVG Saarland, Beschluss vom 1.7.1994 - 1 W 38/94).

  • OVG Sachsen-Anhalt, 07.12.2009 - 1 M 84/09

    Beförderungskonkurrenz; zur Bildung von Untergruppen innerhalb einer Notenstufe

    Dies ist schon bei einem Zeitraum von mehr als sieben Monaten bei gleichzeitiger erheblicher Differenz der zugrunde liegenden Beurteilungszeiträume - wie hier - der Fall ( vgl.: OVG LSA, Beschluss vom 16. Januar 2009 - Az.: 1 M 2/09 -, veröffentlicht bei [...] ).
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