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   OVG Sachsen-Anhalt, 16.05.2011 - 1 L 18/11   

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https://dejure.org/2011,7760
OVG Sachsen-Anhalt, 16.05.2011 - 1 L 18/11 (https://dejure.org/2011,7760)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 16.05.2011 - 1 L 18/11 (https://dejure.org/2011,7760)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 16. Mai 2011 - 1 L 18/11 (https://dejure.org/2011,7760)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 1 BBVAnpG 2003/2004, § 8 SondZahlG ST, Art 3 Abs 1 GG, Art 20 Abs 3 GG, Art 33 Abs 2 GG
    Bindung des Rechtsmittelgerichts an § 6 Abs 1 bis 3 VwGO; keine Vorlage an Bundesverfassungsgericht bei Annahme der Verfassungsmäßigkeit; Entscheidung ohne mündliche Verhandlung nach mündlicher Verhandlung und nachfolgender Zustimmung zur Entscheidung im schriftlichen ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Formelle Verfassungsmäßigkeit des BBVAnpG 2003/2004; Zulässigkeit der Zeichnung einer Gesetzesausfertigung als "Der Präsident des Bundesrates" durch den 1. Vizepräsident des Bundesrates

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • OVG Sachsen-Anhalt (Leitsatz)

    Sonderzuwendung nach dem Sonderzuwendungsgesetz ab 2003

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Formelle Verfassungsmäßigkeit des BBVAnpG 2003/2004; Zulässigkeit der Zeichnung einer Gesetzesausfertigung als "Der Präsident des Bundesrates" durch den 1. Vizepräsident des Bundesrates

 
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Wird zitiert von ...

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 02.08.2011 - 6 B 681/11

    Voraussetzungen für die Begründetheit eines Antrags auf Wiederherstellung der

    Daraufhin hat die Antragstellerin beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen am 6. Januar 2011 gegen die Anordnung der amtsärztlichen Untersuchung vom 1. September 2010 Klage - 1 K 38/11 - erhoben und am 12. Januar 2011 einen Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung dieser Klage - 1 L 18/11 - gestellt.

    Das Verfahren 1 L 18/11 ist von den Beteiligten übereinstimmend für erledigt erklärt worden, nachdem der Antragsgegner die Anordnung der sofortigen Vollziehung vom 29. Dezember 2010 aufgehoben hatte.

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