Rechtsprechung
   OVG Sachsen-Anhalt, 17.04.2003 - 2 K 258/01   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,4603
OVG Sachsen-Anhalt, 17.04.2003 - 2 K 258/01 (https://dejure.org/2003,4603)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 17.04.2003 - 2 K 258/01 (https://dejure.org/2003,4603)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 17. April 2003 - 2 K 258/01 (https://dejure.org/2003,4603)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,4603) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    Touristische Nutzung der Kernzone des Brockengebiets darf eingeschränkt werden

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Touristische Nutzung der Kernzone des Brockengebiets darf eingeschränkt werden - Brocken, Kernzone, Gaststätte, Öffnungszeit, Grundrechtsschutz, Person, juristische, Sperrzeit, Nationalpark, Schutzbedürftigkeit, Gesetzgebungskompetenz, Spezialregelung, Gestaltungsspielraum, Betretungsverbot, Befreiung, Verhältnismäßigkeit, Eignung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wirksamkeit des § 1 der Verordnung über die Öffnungszeiten der gastronomischen Einrichtungen und das Befahren der Bahnstrecke im Nationalpark Hochharz; Antragsbefugnis im Hinblick auf Grundrechtsverletzung bei Unternehmensbeteiligung der Bundesrepublik Deutschland; Bestimmtheitsanforderungen an Ermächtigungsgrundlagen für den Erlass von Rechtsverordnungen; Gestaltungsermessen des Verordnungsgebers; Abgrenzung zwischen Begriff der Öffnungszeiten und gaststättenrechtlichem Begriff der Sperrzeit; Ausschließlich naturschutzrechtliche Zielsetzung des Gesetzes über den Nationalpark Hochharz des Landes Sachsen-Anhalt (NlpG,ST); Voraussetzungen und Grenzen zulässiger Inhaltsbestimmungen des Eigentumsrechts; Zumutbarkeit der Beschränkung der Eigentümerbefugnisse aus Gründen des Naturschutzes; Zulässige Gliederung eines Naturschutzgebietes in mehrere Schutzzonen mit unterschiedlicher Schutzintensität; Begriff des Von Menschen nur wenig beeinflussten Zustands; Landschaftsgeschichte des Harzer Brockens; Beachtung von Empfehlungen der International Union für Conservation of Natur and Natural Resources (IUCN); Zumutbarkeit von Begrenzungen des Betriebs gastronomischer Einrichtungen unter Berücksichtigung von Bestandsschutzregelungen; Verhältnismäßigkeit der Einschränkung der Berufsausübungsfreiheit aus Gründen des Gemeinwohls; Gestaltungsspielraum des Normgebers bezüglich der prognostischen Einschätzung künftiger Entwicklungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (11)  

  • OVG Sachsen-Anhalt, 17.04.2003 - 2 K 292/02

    touristische Nutzung der Kernzone des Brockengebiets darf eingeschränkt werden

    Hinsichtlich der Einzelheiten der Begründung wird auf das vom Senat mit Urteil vom 17.04.2003 (2 K 258/01) entschiedene Parallelverfahren verwiesen.

    Der Senat verweist insoweit auf die Entscheidungsgründe seines Urteils in dem Parallelverfahren 2 K 258/01.

  • OVG Sachsen-Anhalt, 14.07.2015 - 3 K 236/13

    Gebühren- bzw. Entgeltsatzungen für Rettungsdienstleistungen und eine

    Maßgeblich ist vielmehr, ob sich die mögliche Verletzung subjektiver Rechte der angegriffenen Norm tatsächlich und rechtlich zuordnen lässt (OVG LSA, Urt. v. 17.04.2003 - 2 K 258/01 -, juris).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 29.06.2006 - 4 K 431/04

    Zum Anspruch eines Kunden, die Satzung einer Sparkasse in einem

    Maßgeblich ist, ob sich die mögliche Verletzung subjektiver Rechte der angegriffenen Norm tatsächlich und rechtlich zuordnen lässt (OVG LSA, Urt. v. 17. April 2003 - 2 K 258/01 -), also nicht offensichtlich und eindeutig nach jeder Betrachtungsweise unmöglich ist (vgl. BVerwG, Urt. v. 22. Februar 1994 - BVerwG 1 C 24.92 -, BVerwGE 95, 133 [134 m.w.N.]).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 21.04.2009 - 4 K 189/07

    Zu den Verteilungsmaßstäben im Rahmen des Gesetzes zur Regelung der finanziellen

    Maßgebend ist der in der Ermächtigung zum Ausdruck kommende objektive Wille des Gesetzgebers, wie er sich aus dem Wortlaut der Ermächtigungsnorm, dem Sinnzusammenhang, in den die Ermächtigung gestellt ist, und dem Ziel, das die gesetzliche Regelung insgesamt verfolgt - ggfs. i.V.m. der Entstehungsgeschichte -, ergibt (vgl. dazu im Einzelnen OVG Sachsen-Anhalt, Urt. v. 17. April 2003 - 2 K 258/01 -, m. w. N.).
  • LG Kaiserslautern, 14.02.2005 - 1 T 12/05

    Telekommunikation: Zulässigkeit der Beschwerde des Netzbetreibers gegen Anordnung

    Doch auch wenn man hiervon ausgehen will (vgl. in diesem Zusammenhang etwa OVG des Landes Sachsen-Anhalt, Urteil vom 17. April 2003, Az.: 2 K 258/01, Fundstelle: NuR 2004, 194) und auch davon, dass die Beteiligte zu 1. als Adressatin einer pflichtenbegründenden gerichtlichen Anordnung in durch Artikel 12 und 10 des Grundgesetzes geschützten Positionen berührt sein kann, vermag doch nur eine sachlich eingeschränkte und für das vorliegende Verfahren gerade nicht greifende Beschwerdebefugnis bejaht zu werden.
  • OVG Sachsen-Anhalt, 28.12.2004 - 2 R 730/04

    Nichtigkeit einer Verordnungsregelung wegen Verstoßes gegen das

    Maßgeblich ist, ob sich die mögliche Verletzung subjektiver Rechte der angegriffenen Norm tatsächlich und rechtlich zuordnen lässt (OVG LSA, Urt. v. 17.04.2003 - 2 K 258/01 -).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 29.12.2004 - 2 R 598/04

    Eilanträge weiterer Gemeinden gegen die Zuordnung zu Verwaltungsgemeinschaften

    Maßgeblich ist, ob sich die mögliche Verletzung subjektiver Rechte der angegriffenen Norm tatsächlich und rechtlich zuordnen lässt (OVG LSA, Urt. v. 17.04.2003 - 2 K 258/01 -).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 14.04.2005 - 2 K 597/04

    zur Bildung von Verwaltungsgemeinschaften durch Verordnung

    Maßgeblich ist, ob sich die mögliche Verletzung subjektiver Rechte der angegriffenen Norm tatsächlich und rechtlich zuordnen lässt (OVG LSA, Urt. v. 17.04.2003 - 2 K 258/01 -).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 14.04.2005 - 4 K 15/05

    zur Bildung von Verwaltungsgemeinschaften durch Verordnung

    Maßgeblich ist, ob sich die mögliche Verletzung subjektiver Rechte der angegriffenen Norm tatsächlich und rechtlich zuordnen lässt (OVG LSA, Urt. v. 17.04.2003 - 2 K 258/01 -).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 14.04.2005 - 2 K 738/04

    zur Bildung von Verwaltungsgemeinschaften durch Verordnung

    Maßgeblich ist, ob sich die mögliche Verletzung subjektiver Rechte der angegriffenen Norm tatsächlich und rechtlich zuordnen lässt (OVG LSA, Urt. v. 17.04.2003 - 2 K 258/01 -).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 29.12.2004 - 2 R 684/04

    Eilanträge weiterer Gemeinden gegen die Zuordnung zu Verwaltungsgemeinschaften

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht