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   OVG Sachsen-Anhalt, 17.04.2003 - 2 K 258/01   

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https://dejure.org/2003,4603
OVG Sachsen-Anhalt, 17.04.2003 - 2 K 258/01 (https://dejure.org/2003,4603)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 17.04.2003 - 2 K 258/01 (https://dejure.org/2003,4603)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 17. April 2003 - 2 K 258/01 (https://dejure.org/2003,4603)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis

    Touristische Nutzung der Kernzone des Brockengebiets darf eingeschränkt werden

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Touristische Nutzung der Kernzone des Brockengebiets darf eingeschränkt werden - Brocken, Kernzone, Gaststätte, Öffnungszeit, Grundrechtsschutz, Person, juristische, Sperrzeit, Nationalpark, Schutzbedürftigkeit, Gesetzgebungskompetenz, Spezialregelung, ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Wirksamkeit des § 1 der Verordnung über die Öffnungszeiten der gastronomischen Einrichtungen und das Befahren der Bahnstrecke im Nationalpark Hochharz; Antragsbefugnis im Hinblick auf Grundrechtsverletzung bei Unternehmensbeteiligung der Bundesrepublik Deutschland; ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (12)

  • OVG Sachsen-Anhalt, 17.04.2003 - 2 K 292/02

    touristische Nutzung der Kernzone des Brockengebiets darf eingeschränkt werden

    Hinsichtlich der Einzelheiten der Begründung wird auf das vom Senat mit Urteil vom 17.04.2003 (2 K 258/01) entschiedene Parallelverfahren verwiesen.

    Der Senat verweist insoweit auf die Entscheidungsgründe seines Urteils in dem Parallelverfahren 2 K 258/01.

  • OVG Sachsen-Anhalt, 14.07.2015 - 3 K 236/13

    Gebühren- bzw. Entgeltsatzungen für Rettungsdienstleistungen und eine

    Maßgeblich ist vielmehr, ob sich die mögliche Verletzung subjektiver Rechte der angegriffenen Norm tatsächlich und rechtlich zuordnen lässt (OVG LSA, Urt. v. 17.04.2003 - 2 K 258/01 -, juris).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 29.06.2006 - 4 K 431/04

    Zum Anspruch eines Kunden, die Satzung einer Sparkasse in einem

    Maßgeblich ist, ob sich die mögliche Verletzung subjektiver Rechte der angegriffenen Norm tatsächlich und rechtlich zuordnen lässt (OVG LSA, Urt. v. 17. April 2003 - 2 K 258/01 -), also nicht offensichtlich und eindeutig nach jeder Betrachtungsweise unmöglich ist (vgl. BVerwG, Urt. v. 22. Februar 1994 - BVerwG 1 C 24.92 -, BVerwGE 95, 133 [134 m.w.N.]).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 21.04.2009 - 4 K 189/07

    Zu den Verteilungsmaßstäben im Rahmen des Gesetzes zur Regelung der finanziellen

    Maßgebend ist der in der Ermächtigung zum Ausdruck kommende objektive Wille des Gesetzgebers, wie er sich aus dem Wortlaut der Ermächtigungsnorm, dem Sinnzusammenhang, in den die Ermächtigung gestellt ist, und dem Ziel, das die gesetzliche Regelung insgesamt verfolgt - ggfs. i.V.m. der Entstehungsgeschichte -, ergibt (vgl. dazu im Einzelnen OVG Sachsen-Anhalt, Urt. v. 17. April 2003 - 2 K 258/01 -, m. w. N.).
  • LG Kaiserslautern, 02.08.2005 - 1 T 12/05
    Doch auch wenn man hiervon ausgehen will (vgl. in diesem Zusammenhang etwa OVG des Landes Sachsen-Anhalt, Urteil vom 17. April 2003, Az.: 2 K 258/01 , Fundstelle: NuR 2004, 194 [OVG Sachsen-Anhalt 17.04.2003 - 2 K 258/01] ) und auch davon, dass die Beteiligte zu 1. als Adressatin einer pflichtenbegründenden gerichtlichen Anordnung in durch Artikel 12 und 10 des Grundgesetzes geschützten Positionen berührt sein kann, vermag doch nur eine sachlich eingeschränkte und für das vorliegende Verfahren gerade nicht greifende Beschwerdebefugnis bejaht zu werden.
  • LG Kaiserslautern, 14.02.2005 - 1 T 12/05

    Telekommunikation: Zulässigkeit der Beschwerde des Netzbetreibers gegen Anordnung

    Doch auch wenn man hiervon ausgehen will (vgl. in diesem Zusammenhang etwa OVG des Landes Sachsen-Anhalt, Urteil vom 17. April 2003, Az.: 2 K 258/01, Fundstelle: NuR 2004, 194) und auch davon, dass die Beteiligte zu 1. als Adressatin einer pflichtenbegründenden gerichtlichen Anordnung in durch Artikel 12 und 10 des Grundgesetzes geschützten Positionen berührt sein kann, vermag doch nur eine sachlich eingeschränkte und für das vorliegende Verfahren gerade nicht greifende Beschwerdebefugnis bejaht zu werden.
  • OVG Sachsen-Anhalt, 28.12.2004 - 2 R 730/04

    Nichtigkeit einer Verordnungsregelung wegen Verstoßes gegen das

    Maßgeblich ist, ob sich die mögliche Verletzung subjektiver Rechte der angegriffenen Norm tatsächlich und rechtlich zuordnen lässt (OVG LSA, Urt. v. 17.04.2003 - 2 K 258/01 -).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 14.04.2005 - 4 K 15/05

    zur Bildung von Verwaltungsgemeinschaften durch Verordnung

    Maßgeblich ist, ob sich die mögliche Verletzung subjektiver Rechte der angegriffenen Norm tatsächlich und rechtlich zuordnen lässt (OVG LSA, Urt. v. 17.04.2003 - 2 K 258/01 -).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 14.04.2005 - 2 K 738/04

    zur Bildung von Verwaltungsgemeinschaften durch Verordnung

    Maßgeblich ist, ob sich die mögliche Verletzung subjektiver Rechte der angegriffenen Norm tatsächlich und rechtlich zuordnen lässt (OVG LSA, Urt. v. 17.04.2003 - 2 K 258/01 -).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 29.12.2004 - 2 R 598/04

    Eilanträge weiterer Gemeinden gegen die Zuordnung zu Verwaltungsgemeinschaften

    Maßgeblich ist, ob sich die mögliche Verletzung subjektiver Rechte der angegriffenen Norm tatsächlich und rechtlich zuordnen lässt (OVG LSA, Urt. v. 17.04.2003 - 2 K 258/01 -).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 29.12.2004 - 2 R 684/04

    Eilanträge weiterer Gemeinden gegen die Zuordnung zu Verwaltungsgemeinschaften

  • OVG Sachsen-Anhalt, 14.04.2005 - 2 K 597/04

    zur Bildung von Verwaltungsgemeinschaften durch Verordnung

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