Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

  § 28 Abs 2 BNatSchG, § 29 Abs 3 BNatSchG, § 67 Abs 1 Nr 1 BNatSchG
  Naturschutzrechtliche Befreiung vom Alleenschutz

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Wann darf eine Allee beseitigt werden?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VG Magdeburg, 25.10.2016 - 1 A 469/14
• OVG Sachsen-Anhalt, 17.04.2019 - 2 L 115/16

Papierfundstellen

• NVwZ-RR 2019, 951

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

• BVerwG, 19.02.2018 - 2 B 51.17

  Entfernung eines Studienrats aus dem Beamtenverhältnis wegen Begehung von …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 17.04.2019 - 2 L 115/16

  Deshalb muss entweder dargelegt werden, dass bereits im Verfahren vor dem Tatsachengericht, insbesondere in der mündlichen Verhandlung, auf die Vornahme der Sachverhaltsaufklärung, deren Unterbleiben nunmehr gerügt wird, hingewirkt worden ist oder aufgrund welcher Anhaltspunkte sich dem Gericht die bezeichneten Ermittlungen auch ohne ein solches Hinwirken hätten aufdrängen müssen (vgl. zum Ganzen: BVerwG, Beschl. v. 19.02.2018 - BVerwG 2 B 51/17 -, juris, RdNr. 6, m.w.N.).
• BVerwG, 24.04.2017 - 1 B 70.17

  Asylantrag; Auslandsaufenthalt; Divergenz; Flüchtlingsschutz; Grundsätzliche …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 17.04.2019 - 2 L 115/16

  Diese Voraussetzungen sind nicht erfüllt, wenn sich die aufgeworfene Frage im Rechtsmittelverfahren nicht stellen würde, wenn sie bereits geklärt ist bzw. aufgrund des Gesetzeswortlauts mit Hilfe der üblichen Regeln sachgerechter Auslegung und auf der Grundlage der einschlägigen Rechtsprechung ohne Durchführung eines Rechtsmittelverfahrens beantwortet werden kann oder wenn sie einer abstrakten Klärung nicht zugänglich ist (vgl. zur Revisionszulassung: BVerwG, Beschl. v. 24.04.2017 - BVerwG 1 B 70.17 - juris, RdNr. 3).
• VG Köln, 08.09.2014 - 18 K 6983/13

  Anordnung von Schutzstreifen für Radfahrer

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 17.04.2019 - 2 L 115/16

  So ist insbesondere auch die Einrichtung eines Schutzstreifens nach Zeichen 340 StVO geeignet, Radfahrer zu schützen (vgl. VG Köln, Urt. v. 08.09.2014 - 18 K 6983/13 -, juris, RdNr. 38).

 
• BVerfG, 16.07.2013 - 1 BvR 3057/11

  Zur Erforderlichkeit eines fachgerichtlichen Anhörungsrügeverfahrens vor Erhebung …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 17.04.2019 - 2 L 115/16

  Solche Zweifel bestehen nur dann, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine einzelne erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt worden sind (vgl. BVerfG, Beschl. v. 16.07.2013 - 1 BvR 3057/11 -, juris, RdNr. 36, m.w.N.).
• BVerwG, 20.05.1997 - 2 B 54.97

  Revisionsgerichtliche Klärung einer vergleichbaren Tätigkeit der Kriminalpolizei …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 17.04.2019 - 2 L 115/16

  Um die oben aufgezeigten Darlegungsanforderungen zu erfüllen, müssen indes die im Einzelnen konkret in das Wissen des Sachverständigen gestellten Tatsachen bezeichnet werden (vgl. BVerwG, Beschl. v. 20.05.1997 - 2 B 54/97 -, juris, RdNr. 8).
• VGH Baden-Württemberg, 13.10.2005 - 3 S 2521/04

  Windenergieanlage; Schwarzwaldhochlage; Bauleitplanung; Erforderlichkeit; …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 17.04.2019 - 2 L 115/16

  Wie das Verwaltungsgericht zutreffend ausgeführt hat, setzt jedoch eine Befreiung nach § 67 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BNatSchG - wie auch in anderen Fällen einer gesetzlich vorgesehenen Befreiung - den so nicht vorausgesehenen und deshalb atypischen, singulären Fall voraus (vgl. VGH BW, Urt. v. 13.10.2005 - 3 S 2521/04 -, juris, RdNr. 46, m.w.N.).
• BVerwG, 30.06.2006 - 5 B 99.05

  Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision; Anforderungen an das …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 17.04.2019 - 2 L 115/16

  Die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung erfordert, dass der Rechtsmittelführer konkret auf die Rechts- oder Tatsachenfrage, ihre Klärungsbedürftigkeit und Klärungsfähigkeit sowie ihre über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung eingeht (vgl. BVerwG, Beschl. v. 30.06.2006 - BVerwG 5 B 99.05 -, juris RdNr. 3).