Rechtsprechung
   OVG Sachsen-Anhalt, 17.05.2005 - 2 L 785/03   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,26608
OVG Sachsen-Anhalt, 17.05.2005 - 2 L 785/03 (https://dejure.org/2005,26608)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 17.05.2005 - 2 L 785/03 (https://dejure.org/2005,26608)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 17. Mai 2005 - 2 L 785/03 (https://dejure.org/2005,26608)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Judicialis

    Vollstreckungsbehörde darf ihr in Rechnung gestellte Kosten Dritter bei der Ersatzvornahme auf Ordnungspflichtigen abwälzen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Erstattungspflichten im Rahmen einer Ersatzvornahme; Möglichkeit der Einwendung der mangelhaften Ausführung einer Ersatzvornahme gegenüber der Vollstreckungsbehörde im Fall des Tätigwerdens eines Verwaltungshelfers; Ermessensspielraum der Behörde bei der Beurteilung des ...

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VG Aachen, 20.09.2010 - 6 K 477/09

    Rechtsgrundlage des Anspruchs auf Erstattung der Kosten für die Reparatur eines

    Überflüssig sind Maßnahmen der Ersatzvornahme nur dann, wenn sie auch unter Berücksichtigung des der Behörde zustehenden weiten Ermessensspielraums nicht mehr als zur Erfüllung der Grundverfügung erforderlich angesehen werden können, vgl. OVG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 17. September 2003 - 3 L 196/99 -, a.a.O; OVG Berlin, Urteil vom 25. August 1989 - 2 B 4.88 -, BauR 1990, 203; OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 17. Mai 2005 - 2 L 785/03 -, .

    Dem Kläger hätte es jederzeit freigestanden, die Ordnungsverfügung vom 25. Juni 2008 selbst und mit eigenen Mitteln zu erfüllen, um ein für ihn wirtschaftlich günstigeres Ergebnis zu erreichen, vgl. erneut: OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 17. Mai 2005 - 2 L 785/03 -, a.a.O.

  • VG Bayreuth, 15.09.2009 - B 1 K 08.762

    Erstattung der Ersatzvornahmekosten auch bei wesentlicher Überschreitung des

    Der Ordnungspflichtige muss grundsätzlich den Betrag erstatten, den die sachgerecht mit der Durchführung der Ersatzvornahme beauftragte Firma der Behörde in Rechnung stellt, sofern keine groben Fehler in der Preiskalkulation erkennbar sind und keine überflüssigen Maßnahmen durchgeführt wurden (vgl. z.B. OVG Sachsen-Anhalt vom 15.5.2005 Az. 2 L 785/03).
  • VG Gelsenkirchen, 27.11.2018 - 6 K 3593/18

    Ersatzvornahme, Kosten, Kostenbescheid, Mängel

    vgl. insoweit OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 17. Mai 2005 - 2 L 785/03 -, juris; Sadler in: Sadler, VwVG/VwZG, 9. Auflage 2014, § 10 VwVG, Rn. 52, m.w.N.
  • VG München, 06.07.2017 - M 12 K 17.137

    Beanstandungsfreie Ersatzvornahme

    Der Ordnungspflichtige muss grundsätzlich den Betrag erstatten, den die sachgerecht mit der Durchführung der Ersatzvornahme beauftragte Firma der Behörde in Rechnung stellt, sofern keine groben Fehler in der Preiskalkulation erkennbar sind und keine überflüssigen Maßnahmen durchgeführt wurden (vgl. z.B. OVG Sachsen-Anhalt, B.v. 15.5.2005 - 2 L 785/03 - juris).
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