Rechtsprechung
   OVG Sachsen-Anhalt, 17.07.2014 - 1 K 17/13   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,19975
OVG Sachsen-Anhalt, 17.07.2014 - 1 K 17/13 (https://dejure.org/2014,19975)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 17.07.2014 - 1 K 17/13 (https://dejure.org/2014,19975)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 17. Juli 2014 - 1 K 17/13 (https://dejure.org/2014,19975)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,19975) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 18 S 3 AEG, § 18a Nr 7 AEG, § 41 BImSchG, § 1 Abs 2 S 1 Nr 1 BImSchV 16, § 1 Abs 2 S 1 Nr 2 BImSchV 16
    Dauerhafte Geschwindigkeitsbegrenzung als Abwägungsaspekt bei einem Planfeststellungsbeschluss zum Ausbau einer Eisenbahnstrecke

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verwendung des Kostenkennwertekatalogs als Grundlage einer Kostenschätzung; Prüfung der Übernahme der angegebenen Kostenpositionen durch Gutachter; Reduzierung des Schienenlärms durch Festlegung von Betriebsregelungen im Planfeststellungsbeschluss

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • sachsen-anhalt.de (Pressemitteilung)

    Planfeststellungsbeschluss zum Ausbau der Strecke Potsdam Griebnitzsee - Eilsleben teilweise aufgehoben

  • OVG Sachsen-Anhalt (Leitsatz)

    Dauerhafte Geschwindigkeitsbegrenzung als Abwägungsaspekt

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Verwendung des Kostenkennwertekatalogs als Grundlage einer Kostenschätzung; Prüfung der Übernahme der angegebenen Kostenpositionen durch Gutachter; Reduzierung des Schienenlärms durch Festlegung von Betriebsregelungen im Planfeststellungsbeschluss

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Planfeststellungsbeschluss zum Ausbau der Strecke Potsdam Griebnitzsee-Eilsleben teilweise aufgehoben

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BVerwG, 17.11.2016 - 3 C 5.15

    Pflicht zur ergänzenden Abwägung über Lärmschutzmaßnahmen in einem

    Das Oberverwaltungsgericht hat die Beklagte mit Urteil vom 17. Juli 2014 (ZUR 2014, 689) verpflichtet, über eine Ergänzung des Planfeststellungsbeschlusses in der Fassung der Änderungsplanfeststellungsbeschlüsse um Maßnahmen zum Schutz des Klägers (und drei weiterer Kläger) vor Lärmimmissionen unter Beachtung der Rechtsauffassung des Gerichts neu zu entscheiden, und den Planfeststellungsbeschluss aufgehoben, soweit er dieser Verpflichtung entgegensteht.
  • OVG Sachsen-Anhalt, 30.06.2015 - 1 K 55/14

    Zur Präklusionswirkung in einem Planfeststellungsverfahren für den Rückbau eines

    Im Hinblick auf den Abwägungsspielraum der Planfeststellungsbehörde kommt es grundsätzlich auf die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt des Erlasses des Planfeststellungsbeschlusses an (vgl. BVerwG, Beschluss v. 17. Januar 2013 - 7 B 18.12 -, juris Rdnr 27; Urteil v. 23. April 1997 - 11 A 7.97 -, juris Rdnr 46; OVG LSA, Urteil v. 17. Juli 2014 - 1 K 17/13 -, juris).

    Im Übrigen ist die Aussage des Bundesverwaltungsgerichtes zur "acte-claire"-Doktrin nicht auf die vorliegende Entscheidung übertragbar, da sie an die innerstaatliche Vorlagepflicht der Gerichte anknüpft, die aufgrund der Anfechtbarkeit der streitgegenständlichen Entscheidung für den Senat nicht besteht (vgl. Senatsbeschluss v. 17. Juli 2014 - 1 K 17/13 -, juris).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht