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   OVG Sachsen-Anhalt, 17.10.2017 - 4 L 88/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,39096
OVG Sachsen-Anhalt, 17.10.2017 - 4 L 88/16 (https://dejure.org/2017,39096)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 17.10.2017 - 4 L 88/16 (https://dejure.org/2017,39096)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 17. Januar 2017 - 4 L 88/16 (https://dejure.org/2017,39096)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anmeldung; Berichtigung; Bestimmung; Dritte; Freiheit : Wahl; Geheimheit : Wahl; Gültigkeit : Wahl; Hauptwohnung; Kandidatenaufstellung; Kommunalwahl; Mandatsrelevanz; Partei; Stadtratswahl; Stimmzettel; Versammlungsleiterin; eidesstattliche Versicherung; Wahlanfechtung; ...

  • rechtsportal.de

    Gewährleistung der Geheimheit der Wahl bei der Bestimmung der Wahlbewerber durch die Parteien; Verdeckte Kennzeichnung der Stimmzettel; Anforderungen an politische Parteien für die Bestimmung der Bewerber für Kommunalwahl; Elementare demokratische Mindestregeln bei der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Gewährleistung der Geheimheit der Wahl bei der Bestimmung der Wahlbewerber durch die Parteien; Verdeckte Kennzeichnung der Stimmzettel; Anforderungen an politische Parteien für die Bestimmung der Bewerber für Kommunalwahl; Elementare demokratische Mindestregeln bei der ...

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Wiederholungswahl des Stadtrates der Hansestadt Stendal gültig

  • sachsen-anhalt.de (Pressemitteilung)

    Wiederholungswahl des Stadtrates der Hansestadt Stendal gültig

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2018, 410
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VerfGH Berlin, 04.07.2018 - VerfGH 130/17

    Organstreitverfahren des Abgeordneten Andreas Wild erfolglos - Ausschluss aus der

    Ferner ist zu berücksichtigen, dass die Gefahr der Identifizierung der Abstimmenden im vorliegenden Fall gering war, weil die Stimmzettel nur mit "ja" oder "nein" gekennzeichnet werden mussten und die Abstimmenden ihre Schrift bei diesen Wörtern leicht verstellen konnten (vgl. OVG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 17. Oktober 2017 - 4 L 88/16 -, juris Rn. 37).
  • OVG Niedersachsen, 12.03.2021 - 10 OB 28/21

    Notwendige Beiladung

    Dementsprechend sind in Verwaltungsgerichtsverfahren betreffend die Prüfung einer Kommunalwahl regelmäßig auch die Gewählten als Beigeladene beteiligt (vgl. etwa BVerwG, Beschluss vom 5.6.2012 - 8 B 24.12 -, juris Rn. 1, und Urteil vom 8.4.2003 - 8 C 14.02 -, juris Rn. 1; OVG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 17. Oktober 2017 - 4 L 88/16 -, juris Rn. 22; Hessischer VGH, Urteil vom 12.6.2003 - 8 UE 2250/02 -, juris Rn. 2; OVG Brandenburg, Urteil vom 18.10.2001 - 1 A 200/00 -, juris Rn. 24; VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 10.3.2017 - 1 S 1652/16 -, juris Rn. 1).
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