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   OVG Sachsen-Anhalt, 17.12.2018 - 3 L 382/18   

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OVG Sachsen-Anhalt, 17.12.2018 - 3 L 382/18 (https://dejure.org/2018,46162)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 17.12.2018 - 3 L 382/18 (https://dejure.org/2018,46162)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 17. Dezember 2018 - 3 L 382/18 (https://dejure.org/2018,46162)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 4 Abs 1 S 2 Nr 3 AsylVfG 1992, § 60 Abs 5 AufenthG 2004, § 60 Abs 7 S 1 AufenthG 2004, § 4 Abs 1 S 1 AsylVfG 1992
    Kein subsidiärer Schutz für jungen afghanischen Mann aus der Provinz Wardak; Ermittlung der Gefahrendichte

  • Wolters Kluwer

    Gerichtliche Bestimmung der Gefahrendichte für einen Asylbewerber in Afghanistan

  • rewis.io
  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Asylrecht; Afghanistan; Zur Bestimmung der Gefahrendichte im Sinne des § 4 Abs. 1 Satz 1, Satz 2 Nr. 3 AsylG

  • rechtsportal.de

    Gerichtliche Bestimmung der Gefahrendichte für einen Asylbewerber in Afghanistan

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (20)Neu Zitiert selbst (28)

  • BVerfG, 25.04.2018 - 2 BvR 2435/17

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Entscheidungen im Asylverfahren wegen

    Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 17.12.2018 - 3 L 382/18
    d) Ohne Erfolg macht der Kläger unter Punkt A. III. der Zulassungsschrift unter Hinweis auf den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 25. April 2018 (- 2 BvR 2435/17 -, juris) auch geltend, es bestehe wegen der stetigen Verschlechterung der Sicherheitslage in Afghanistan in den letzten zwei Jahren die Gefahr, dass die Schwelle des § 4 Abs. 1 Satz 1, Satz 2 Nr. 3 AsylG überschritten sein könnte, weshalb die Gerichte verpflichtet seien, sich laufend über die tatsächlichen Entwicklungen zu unterrichten und nur auf der Grundlage aktueller Erkenntnisse zu entscheiden.

    Der Kläger macht zum einen unter Punkt B. II. (Seite 8 bis 11) der Zulassungsschrift unter Hinweis auf den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 25. April 2018 (a. a. O.), eine Auskunft von Amnesty International vom 5. Februar 2018 und das Gutachten von Frau Stahlmann vom 28. März 2018 (Seite 175) geltend, dass eine verlässliche Ermittlung der Opferzahlen und Einwohnerzahlen in Afghanistan "unmöglich" sei, da es aufgrund mangelhafter Auskunftslage sowohl an gesicherten Einwohnerzahlen als auch belastbaren Opferzahlen fehle.

    Der Verweis des Klägers auf den Beschluss des Bundesverfassungsgerichtes vom 25. April 2018 (a. a. O.) führt zu keiner anderen Betrachtung.

    Im Übrigen hat das Bundesverfassungsgericht mit dieser Entscheidung entgegen der scheinbaren Annahme des Klägers auch nicht grundsätzlich in Frage gestellt, dass es für die Feststellung der erforderlichen Gefahrendichte jedenfalls auch einer quantitativen Ermittlung des Tötungs- und Verletzungsrisikos bedarf (vgl. BVerfG, Beschluss vom 25. April 2018, a. a. O., Rn. 35, u.a. unter Hinweis auf die "Unzulänglichkeit eines lediglich auf Opferzahlen abstellenden Ansatzes").

  • OVG Sachsen-Anhalt, 23.08.2018 - 3 L 293/18

    Tagesaktuelle Berücksichtigung von Erkenntnismitteln - hier: Afghanistan

    Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 17.12.2018 - 3 L 382/18
    Zu dieser wertenden Betrachtung gehört jedenfalls auch die Würdigung der medizinischen Versorgungslage in dem jeweiligen Gebiet, von deren Qualität und Erreichbarkeit die Schwere eingetretener körperlicher Verletzungen mit Blick auf die den Opfern dauerhaft verbleibenden Verletzungsfolgen abhängen kann (vgl. BVerwG, Urteil vom 17. November 2011 - 10 C 13.10 -, juris Rn. 23 und vom 13. Februar 2014 - 10 C 6.13 -, juris Rn. 24; im Übrigen auch OVG LSA, Beschluss vom 23. August 2018 - 3 L 293/18 -, juris Rn. 23 sowie Urteil vom 23. Juli 2014 - 3 L 53/12 -, juris Rn. 24 ff.).

    Denn bei einem nach den Berechnungen des Verwaltungsgerichts gegebenen Risikofaktor von rund 0, 014 % (für die Provinz Wardak) bzw. 0,020 % (für die Provinz Kabul) ist auch bei tatsächlich wesentlich höheren Opferzahlen eine tatsächliche Gefahr bei Weitem zu verneinen (ebenso für die Provinz Kabul [0,042 %]: VGH BW, Urteil vom 12. Oktober 2018 - A 11 S 316/17 -, juris Rn. 133; für die Provinzen Kandahar [0,056 %] und Kabul [0,0416 %]: OVG NRW, Beschluss vom 17. September 2018 - 13 A 2914/18.A -, juris Rn. 15 f. m. w. N.; für die Provinz Kabul [0,07 %]: Beschluss des Senates vom 23. August 2018 - 3 L 293/18 -, juris Rn. 28; für die Provinz Wardak [0,01 %]: VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 11. April 2018 - A 11 S 1729/17 -, juris Rn. 100).

  • BVerwG, 17.11.2011 - 10 C 13.10

    Abschiebungsverbot; Anspruchsgrundlage; Beschränkung der Revision; Beweismaß;

    Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 17.12.2018 - 3 L 382/18
    Zu dieser wertenden Betrachtung gehört jedenfalls auch die Würdigung der medizinischen Versorgungslage in dem jeweiligen Gebiet, von deren Qualität und Erreichbarkeit die Schwere eingetretener körperlicher Verletzungen mit Blick auf die den Opfern dauerhaft verbleibenden Verletzungsfolgen abhängen kann (vgl. BVerwG, Urteil vom 17. November 2011 - 10 C 13.10 -, juris Rn. 23 und vom 13. Februar 2014 - 10 C 6.13 -, juris Rn. 24; im Übrigen auch OVG LSA, Beschluss vom 23. August 2018 - 3 L 293/18 -, juris Rn. 23 sowie Urteil vom 23. Juli 2014 - 3 L 53/12 -, juris Rn. 24 ff.).

    Dass das Verwaltungsgericht im vorliegenden Fall von einer wertenden Gesamtbetrachtung abgesehen hat, liegt ebenfalls auf der Linie der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, das - bezogen auf die Zahl der Opfer von willkürlicher Gewalt eines Jahres - ein Risiko von 1:800 (0,125 %) bzw. 1:1.000 (0,1 %) verletzt oder getötet zu werden, als so weit von der Schwelle der beachtlichen Wahrscheinlichkeit entfernt angesehen hat, dass sich das Fehlen einer wertenden Gesamtbetrachtung neben der rein quantitativen Ermittlung nicht auszuwirken vermag (Urteile vom 17. November 2011, 10 C 13.10, juris Rn. 22 und 10 C 11.10, juris Rn. 20).

  • VGH Baden-Württemberg, 12.10.2018 - A 11 S 316/17

    Kein Abschiebungsverbot nach Kabul für alleinstehende gesunde Männer im

    Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 17.12.2018 - 3 L 382/18
    Im Übrigen hat auch der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg zwischenzeitlich entschieden, dass im Falle leistungsfähiger, erwachsener Männer ohne Unterhaltsverpflichtung und ohne bestehendes familiäres oder soziales Netzwerk bei der Rückkehr aus dem westlichen Ausland in Kabul weder die Anforderungen des Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 5 AufenthG noch diejenigen nach § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG erfüllt sind (VGH BW, Urteil vom 12. Oktober 2018 - A 11 S 316/17 -, juris).

    Denn bei einem nach den Berechnungen des Verwaltungsgerichts gegebenen Risikofaktor von rund 0, 014 % (für die Provinz Wardak) bzw. 0,020 % (für die Provinz Kabul) ist auch bei tatsächlich wesentlich höheren Opferzahlen eine tatsächliche Gefahr bei Weitem zu verneinen (ebenso für die Provinz Kabul [0,042 %]: VGH BW, Urteil vom 12. Oktober 2018 - A 11 S 316/17 -, juris Rn. 133; für die Provinzen Kandahar [0,056 %] und Kabul [0,0416 %]: OVG NRW, Beschluss vom 17. September 2018 - 13 A 2914/18.A -, juris Rn. 15 f. m. w. N.; für die Provinz Kabul [0,07 %]: Beschluss des Senates vom 23. August 2018 - 3 L 293/18 -, juris Rn. 28; für die Provinz Wardak [0,01 %]: VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 11. April 2018 - A 11 S 1729/17 -, juris Rn. 100).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.09.2018 - 13 A 2914/18

    Gewährung subsidiären Schutzes für einen afghanischen Staatsangehörigen wegen

    Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 17.12.2018 - 3 L 382/18
    Denn bei einem nach den Berechnungen des Verwaltungsgerichts gegebenen Risikofaktor von rund 0, 014 % (für die Provinz Wardak) bzw. 0,020 % (für die Provinz Kabul) ist auch bei tatsächlich wesentlich höheren Opferzahlen eine tatsächliche Gefahr bei Weitem zu verneinen (ebenso für die Provinz Kabul [0,042 %]: VGH BW, Urteil vom 12. Oktober 2018 - A 11 S 316/17 -, juris Rn. 133; für die Provinzen Kandahar [0,056 %] und Kabul [0,0416 %]: OVG NRW, Beschluss vom 17. September 2018 - 13 A 2914/18.A -, juris Rn. 15 f. m. w. N.; für die Provinz Kabul [0,07 %]: Beschluss des Senates vom 23. August 2018 - 3 L 293/18 -, juris Rn. 28; für die Provinz Wardak [0,01 %]: VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 11. April 2018 - A 11 S 1729/17 -, juris Rn. 100).
  • VGH Baden-Württemberg, 11.04.2018 - A 11 S 1729/17

    Afghanistan: keine willkürlicher Gewalt in der Provinz Maydan Wardak im April

    Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 17.12.2018 - 3 L 382/18
    Denn bei einem nach den Berechnungen des Verwaltungsgerichts gegebenen Risikofaktor von rund 0, 014 % (für die Provinz Wardak) bzw. 0,020 % (für die Provinz Kabul) ist auch bei tatsächlich wesentlich höheren Opferzahlen eine tatsächliche Gefahr bei Weitem zu verneinen (ebenso für die Provinz Kabul [0,042 %]: VGH BW, Urteil vom 12. Oktober 2018 - A 11 S 316/17 -, juris Rn. 133; für die Provinzen Kandahar [0,056 %] und Kabul [0,0416 %]: OVG NRW, Beschluss vom 17. September 2018 - 13 A 2914/18.A -, juris Rn. 15 f. m. w. N.; für die Provinz Kabul [0,07 %]: Beschluss des Senates vom 23. August 2018 - 3 L 293/18 -, juris Rn. 28; für die Provinz Wardak [0,01 %]: VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 11. April 2018 - A 11 S 1729/17 -, juris Rn. 100).
  • VGH Baden-Württemberg, 11.04.2018 - A 11 S 924/17

    Afghanistan: kein Abschiebungsverbot für leistungsfähige, erwachsene Männer -

    Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 17.12.2018 - 3 L 382/18
    An anderer Stelle (Seite 11 f. der Zulassungsschrift) fordert er in Auseinandersetzung mit einer Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 11. April 2018 (- A 11 S 924/17 -, juris) die Berücksichtigung psychischer Erkrankungen als Folge eines anhaltenden innerstaatlichen bewaffneten Konflikts, und zwar nicht erst - wie vom Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg angenommen - "im Rahmen der Gesamtbetrachtung", sondern bereits bei der quantitativen Betrachtung.
  • VG Cottbus, 17.01.2018 - 6 L 322/16

    Einstweiliger Rechtsschutz gegen Abschiebung

    Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 17.12.2018 - 3 L 382/18
    Ohne das erforderliche Zahlenmaterial sei eine "wertende Gesamtbetrachtung" vorzunehmen, wie sie das Verwaltungsgericht Cottbus in seinem Beschluss vom 17. Januar 2018 (- 6 L 322/16.A -, juris) für das Herkunftsland Somalia angestellt habe.
  • OVG Niedersachsen, 09.10.2015 - 8 LA 146/15

    Ausübung des Selbsteintrittsrechts bei Verschlimmerung der Situation eines

    Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 17.12.2018 - 3 L 382/18
    Des Weiteren muss substantiiert dargetan werden, warum die aufgeworfene Frage im Berufungsverfahren anders als im angefochtenen Urteil zu entscheiden sein könnte (vgl. Nds. OVG, Beschluss vom 9. Oktober 2015 - 8 LA 146/15 -, juris).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 29.01.2016 - 4 A 2103/15

    Klärungsbedürftigkeit der Verelendung eines pakistanischen Staatsangehörigen bei

    Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 17.12.2018 - 3 L 382/18
    "Grundsätzliche Bedeutung" im Sinne des § 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylG hat eine Rechtssache nur dann, wenn sie eine bisher höchstrichterlich oder obergerichtlich nicht beantwortete Rechtsfrage oder eine im Bereich der Tatsachenfeststellung bisher obergerichtlich nicht geklärte Frage von allgemeiner Bedeutung aufwirft, die sich in dem angestrebten Berufungsverfahren stellen würde und die im Interesse der Einheitlichkeit der Rechtsprechung oder der Fortentwicklung des Rechts berufungsgerichtlicher Klärung bedarf (vgl. OVG NRW, Beschluss vom 29. Januar 2016 - 4 A 2103/15.A -, juris).
  • BVerwG, 13.02.2014 - 10 C 6.13

    Abnahme von Fingerabdrücken; Änderung des Asylverfahrensgesetzes;

  • OVG Sachsen-Anhalt, 23.07.2014 - 3 L 53/12

    Zuerkennung von subsidiärem Schutz in Bezug auf Afghanistan, hier: Provinz

  • BVerwG, 17.11.2011 - 10 C 11.10

    Aufhebung der Flüchtlingseigenschaft arabischer Volkszugehöriger schiitischen

  • OVG Sachsen-Anhalt, 24.10.2018 - 3 L 393/18

    Asyl Afghanistan; Sicherheitslage in Kabul

  • VGH Baden-Württemberg, 05.12.2017 - A 11 S 1144/17

    Rückkehrmöglichkeit für einen leistungsfähigen, erwachsenen, afghanischen Mann

  • BVerfG, 24.01.2018 - 2 BvR 2026/17

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Übergehen von wesentlichem

  • OVG Niedersachsen, 04.01.2018 - 9 LA 160/17

    Wahrscheinlichkeit der Verletzung einer Zivilperson durch einen Akt willkürlicher

  • VGH Bayern, 18.12.2017 - 13a ZB 17.31473

    Keine zu einem Abschiebungsverbot in entsprechender Anwendung von § 60 Abs. 7 S.

  • VG Göttingen, 24.08.2016 - 1 A 144/15

    Dienstunfall; Umweg; unmittelbarer Weg; Wegeunfall

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 03.03.2016 - 13 A 1828/09

    Feststellung eines Abschiebungsverbots nach Afghanistan; Widerruf eines

  • OVG Sachsen-Anhalt, 17.05.2016 - 3 L 177/15

    Exilpolitisches Engagement eines Kurden aus der Türkei

  • VGH Bayern, 30.09.2015 - 13a ZB 15.30063

    Asylrecht Afghanistan; unmenschliche Behandlung

  • VGH Bayern, 12.02.2015 - 13a B 14.30309

    Für alleinstehende männliche arbeitsfähige afghanische Staatsangehörige ist, auch

  • VGH Bayern, 21.12.2012 - 13a ZB 12.30423

    Asylrecht Afghanistan; ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des Urteils

  • OVG Berlin-Brandenburg, 30.07.2012 - 10 N 53.12

    Antrag auf Zulassung der Berufung; Verletzung der gerichtlichen

  • BVerwG, 25.02.1993 - 2 C 14.91

    Soldatengesetz - Rauchverbot - Fürsorgepflicht

  • BVerwG, 08.05.1984 - 9 C 141.83

    Sachverhaltsaufklärung von Amts wegen - Mitwirkungspflicht - Asylbewerber -

  • BVerwG, 28.03.2011 - 8 B 44.10

    Rechtliches Gehör bei fehlender Stellungnahme zu zentralem Beteiligtenvortrag

  • VGH Baden-Württemberg, 29.11.2019 - A 11 S 2374/19

    Vorabentscheidungsersuchen zu den unionsrechtlichen Kriterium, nach denen zu

    OVG, Urteil vom 30.07.2019 - 9 LB 133/19 -, juris Rn. 108; OVG Sachs.-Anh., Beschluss vom 17.12.2018 - 3 L 382/18 -, juris Rn. 37; Bay. VGH, Urteil vom 19.07.2018 - 20 B 18.30800 -, juris Rn. 47; OVG Rheinl.-Pf., Urteil vom 16.12.2015 - 10 A 10689/15 -, juris Rn. 38; siehe auch VGH Bad.-Württ., Urteil vom 12.12.2018 - A 11 S 1923/17 -, juris Rn. 62 ff.).
  • OVG Sachsen, 18.03.2019 - 1 A 348/18

    Afghanistan; nationale Abschiebungsverbote; humanitäre Verhältnisse; Hazara;

    Dies entspricht - soweit ersichtlich - der einhelligen obergerichtlichen Rechtsprechung (vgl. OVG LSA, Beschl. v. 17. Dezember 2018 - 3 L 382/18 -, juris Rn. 15; BayVGH, Urt. v. 8. November 2018 - 13a B 17.31960 -, juris Rn. 34; VGH BW, Beschl. v. 12. Oktober 2018 - A 11 S 316/17 -, juris Rn. 392; BayVGH, Beschl. v. 12. April 2018 - 13a ZB 18.30123 -, juris Rn. 5; VGH BW, Urt. v. 11. April 2018 - A 11 S 1729/17 -, juris Rn. 331; Urt. v. 9. November 2017 - A 11 S 789/17 -, juris Rn. 287; BayVGH, Beschl. v. 3. November 2017 - 13a ZB 17.31228-, juris Rn. 9; NdsOVG, Urt. v. 19. September 2016 - 9 LB 100/15 -, juris Rn. 84; OVG NRW, Urt. v. 3. März 2016 - 13 A 1828/09.A -, juris Rn. 79 ff.; HessVGH, Urt. v. 4. September 2014 - 8 A 2434/11.A -, juris Rn. 41 ff.), so zuletzt hinsichtlich eines im Iran aufgewachsenen jungen Afghanen aus der Volksgruppe der Hazara auch das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht mit Urteil vom 29. Januar 2019 (- 9 LB 93/18 -, juris Leitsatz 3.a)).
  • OVG Sachsen, 18.03.2019 - 1 A 198/18

    Asyl; Abschiebungsschutz; Afghanistan; humanitäre Versorgungslage; Hazara;

    Dies entspricht - soweit ersichtlich - der einhelligen obergerichtlichen Rechtsprechung (vgl. OVG LSA, Beschl. v. 17. Dezember 2018 - 3 L 382/18 -, juris Rn. 15; BayVGH, Urt. v. 8. November 2018 - 13a B 17.31960 -, juris Rn. 34; VGH BW, Beschl. v. 12. Oktober 2018 - A 11 S 316/17 -, juris Rn. 392; BayVGH, Beschl. v. 12. April 2018 - 13a ZB 18.30123 -, juris Rn. 5; VGH BW, Urt. v. 11. April 2018 - A 11 S 1729/17 -, juris Rn. 331; Urt. v. 9. November 2017 - A 11 S 789/17 -, juris Rn. 287; BayVGH, Beschl. v. 3. November 2017 - 13a ZB 17.31228-, juris Rn. 9; NdsOVG, Urt. v. 19. September 2016 - 9 LB 100/15 -, juris Rn. 84; OVG NRW, Urt. v. 3. März 2016 - 13 A 1828/09.A -, juris Rn. 79 ff.; HessVGH, Urt. v. 4. September 2014 - 8 A 2434/11.A -, juris Rn. 41 ff.), so zuletzt hinsichtlich eines im Iran aufgewachsenen jungen Afghanen aus der Volksgruppe der Hazara auch das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht mit Urteil vom 29. Januar 2019 (- 9 LB 93/18 -, juris Leitsatz 3.a)).79 Zwar ist die Lage in Kabul prekär und sowohl die wirtschaftlichen Voraussetzungen als auch die humanitären Umstände sind schlecht.
  • VG Saarlouis, 27.01.2021 - 5 K 174/19

    Widerruf eines Abschiebungsverbots bezüglich Afghanistan; alleinstehender, junger

    Auf dieser Grundlage wurde auch in der jüngsten Rechtsprechung der Kammer im Grundsatz weiterhin davon ausgegangen, dass - in Fortführung der bisherigen ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts des Saarlandes [vgl. u.a. Urteil vom 30.10.2019 - 5 K 111/19 -, n.v.] sowie verschiedener Oberverwaltungsgerichte [so u.a. Bayerischer VGH, Urteile vom 03.02.2011 - 13a B 10.30394 - und vom 22.03.2013 - 13a B 12.30044 -, Beschlüsse vom 31.07.2015 - 13a ZB 15.30116 - und vom 12.04.2018 - 13a ZB 18.30135 - OVG Nordrhein-Westfalen, Urteile vom 19.06.2008 - 20 A 4676/06.A - und vom 03.03.2016 - 3 A 1828/09.A - sowie Beschlüsse vom 26.10.2010 - 20 A 964/10.A -, vom 20.07.2015 - 13 A 1531/15.A, vom 14.03.2018 - 13 A 341/18.A - und vom 26.02.2019 - 13 A 3992/18.A - VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 06.03.2012 - A 11 S 3177/11 -, unter Aufgabe seiner noch im Urteil vom 14.05.2009 - A 11 S 610/08 - vertretenen Auffassung, sowie Urteile vom 05.12.2017 - A 11 S 1144/17 -, vom 12.10.2018 - A 11 S 316/17 - und vom 26.06.2019 - A 11 S 2108/18 - OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 21.03.2012 - 8 A 11050/10.OVG - Hessischer VGH, Urteile vom 30.01.2014 - 8 A 119/12.A - und vom 23.08.2019 - 7 A 2750/15.A - OVG Sachsen-Anhalt, Beschlüsse vom 29.09.2014 - 3 L 136/12 - und vom 17.12.2018 - 3 L 382/18 -, jew. juris] - im Falle leistungsfähiger, erwachsener Männer ohne Unterhaltsverpflichtung und ohne bestehendes familiäres oder soziales Netzwerk bei der Rückkehr aus dem westlichen Ausland in Kabul die hohen Anforderungen des Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 5 AufenthG i.V.m. Art. 3 EMRK nicht erfüllt sind, sofern nicht besondere, individuell erschwerende Umstände festgestellt werden können.
  • VG Saarlouis, 24.02.2021 - 5 K 738/19

    Afghanistan: Widerruf eines Abschiebungsverbotes, Klage abgewiesen, Covid-19

    u.a. Urteil vom 30.10.2019 - 5 K 111/19 -, n.v. 4 0 so u.a. Bayerischer VGH, Urteile vom 03.02.2011 - 13a B 10.30394 - und vom 22.03.2013 - 13a B 12.30044 -, Beschlüsse vom 31.07.2015 - 13a ZB 15.30116 - und vom 12.04.2018 - 13a ZB 18.30135 OVG Nordrhein-Westfalen, Urteile vom 19.06.2008 - 20 A 4676/06.A - und vom 03.03.2016 - 3 A 1828/09.A - sowie Beschlüsse vom 26.10.2010 - 20 A 964/10.A -, vom 20.07.2015 - 13 A 1531/15.A, vom 14.03.2018 - 13 A 341/18.A - und vom 26.02.2019 - 13 A 3992/18.A - VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 06.03.2012 - A 11 S 3177/11 -, unter Aufgabe seiner noch im Urteil vom 14.05.2009 - A 11 S 610/08 - vertretenen Auffassung, sowie Urteile vom 05.12.2017 - A 11 S 1144/17 -, vom 12.10.2018 - A 11 S 316/17 - und vom 26.06.2019 - A 11 S 2108/18 - OVG Rhein­ land-Pfalz, Urteil vom 21.03.2012 - 8 A 11050/10.OVG - Hessischer VGH, Urteile vom 30.01.2014 - 8 A 119/12.A - und vom 23.08.2019 - 7 A 2750/15.A - OVG Sachsen-Anhalt, Beschlüsse vom 29.09.2014 - 3 L 136/12 - und vom 17.12.2018 - 3 L 382/18 -, jew. juris 4 1 vgl. nur Urteile vom 05.01.2021 - 5 K 755/19 und 5 K 1920/19 - 4 2 ebenso Bayerischer VGH, Urteil vom 01.10.2020 - 13a B 20.31004 -, juris, Rz. 32, 4 1, 43 ff.; VG Würzburg, Urteil vom 26.11.2020 - W 1 K 20.31152 -, juris; VG Köln, Urteil vom 08.12.2020 - 14 K 4963/17 -, juris; VG Freiburg, Urteil vom 19.05.2020 - A 8 K 9604/17 -, asylnet, Rz. 40 bb, und Urteil vom 08.09.2020 - A 8 K 10988/17 -, juris; VG München, Urteil vom 28.09.2020 - M 24 K 17.38700 -, jew. juris; so grundsätzlich auch VG Berlin, Urteil vom 01.09.2020 - VG 10 K 184.17 A -, UA S. 2 1 , n.v. - 22 -.
  • VG Saarlouis, 24.02.2021 - 5 K 796/19

    Widerruf des subsidiären Schutzstatus gegenüber einem Afghanen; Situation für

    Auf dieser Grundlage wurde auch in der jüngsten Rechtsprechung der Kammer im Grundsatz weiterhin davon ausgegangen, dass - in Fortführung der bisherigen ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts des Saarlandes [vgl. u.a. Urteil vom 30.10.2019 - 5 K 111/19 -, n.v.] sowie verschiedener Oberverwaltungsgerichte [so u.a. Bayerischer VGH, Urteile vom 03.02.2011 - 13a B 10.30394 - und vom 22.03.2013 - 13a B 12.30044 -, Beschlüsse vom 31.07.2015 - 13a ZB 15.30116 - und vom 12.04.2018 - 13a ZB 18.30135 - OVG Nordrhein-Westfalen, Urteile vom 19.06.2008 - 20 A 4676/06.A - und vom 03.03.2016 - 3 A 1828/09.A - sowie Beschlüsse vom 26.10.2010 - 20 A 964/10.A -, vom 20.07.2015 - 13 A 1531/15.A, vom 14.03.2018 - 13 A 341/18.A - und vom 26.02.2019 - 13 A 3992/18.A - VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 06.03.2012 - A 11 S 3177/11 -, unter Aufgabe seiner noch im Urteil vom 14.05.2009 - A 11 S 610/08 - vertretenen Auffassung, sowie Urteile vom 05.12.2017 - A 11 S 1144/17 -, vom 12.10.2018 - A 11 S 316/17 - und vom 26.06.2019 - A 11 S 2108/18 - OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 21.03.2012 - 8 A 11050/10.OVG - Hessischer VGH, Urteile vom 30.01.2014 - 8 A 119/12.A - und vom 23.08.2019 - 7 A 2750/15.A - OVG Sachsen-Anhalt, Beschlüsse vom 29.09.2014 - 3 L 136/12 - und vom 17.12.2018 - 3 L 382/18 -, jew. juris] - im Falle leistungsfähiger, erwachsener Männer ohne Unterhaltsverpflichtung und ohne bestehendes familiäres oder soziales Netzwerk bei der Rückkehr aus dem westlichen Ausland in Kabul die hohen Anforderungen des Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 5 AufenthG i.V.m. Art. 3 EMRK nicht erfüllt sind, sofern nicht besondere, individuell erschwerende Umstände festgestellt werden können.
  • VG Saarlouis, 27.01.2021 - 5 K 84/19

    Widerruf eines Abschiebungsverbots bezüglich Afghanistan; Auswirkung der

    Auf dieser Grundlage wird in der aktuellen Rechtsprechung der Kammer im Grundsatz weiterhin davon ausgegangen, dass - in Fortführung der bisherigen ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts des Saarlandes [vgl. u.a. Urteil vom 30.10.2019 - 5 K 111/19 -, n.v.] sowie verschiedener Oberverwaltungsgerichte [so u.a. Bayerischer VGH, Urteile vom 03.02.2011 - 13a B 10.30394 - und vom 22.03.2013 - 13a B 12.30044 -, Beschlüsse vom 31.07.2015 - 13a ZB 15.30116 - und vom 12.04.2018 - 13a ZB 18.30135 - OVG Nordrhein-Westfalen, Urteile vom 19.06.2008 - 20 A 4676/06.A - und vom 03.03.2016 - 3 A 1828/09.A - sowie Beschlüsse vom 26.10.2010 - 20 A 964/10.A -, vom 20.07.2015 - 13 A 1531/15.A, vom 14.03.2018 - 13 A 341/18.A - und vom 26.02.2019 - 13 A 3992/18.A - VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 06.03.2012 - A 11 S 3177/11 -, unter Aufgabe seiner noch im Urteil vom 14.05.2009 - A 11 S 610/08 - vertretenen Auffassung, sowie Urteile vom 05.12.2017 - A 11 S 1144/17 -, vom 12.10.2018 - A 11 S 316/17 - und vom 26.06.2019 - A 11 S 2108/18 - OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 21.03.2012 - 8 A 11050/10.OVG - Hessischer VGH, Urteile vom 30.01.2014 - 8 A 119/12.A - und vom 23.08.2019 - 7 A 2750/15.A - OVG Sachsen-Anhalt, Beschlüsse vom 29.09.2014 - 3 L 136/12 - und vom 17.12.2018 - 3 L 382/18 -, jew. juris] - im Falle leistungsfähiger, erwachsener Männer ohne Unterhaltsverpflichtung und ohne bestehendes familiäres oder soziales Netzwerk bei der Rückkehr aus dem westlichen Ausland in Kabul die hohen Anforderungen des Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 5 AufenthG i.V.m. Art. 3 EMRK nicht erfüllt sind, sofern nicht besondere, individuell erschwerende Umstände festgestellt werden können.
  • OVG Sachsen, 06.08.2019 - 1 A 658/19

    Afghanistan; Abschiebungsverbot; alleinstehender Mann; Sitzungsniederschrift;

    Dies entspricht - soweit ersichtlich - der einhelligen obergerichtlichen Rechtsprechung (vgl. OVG LSA, Beschl. v. 17. Dezember 2018 - 3 L 382/18 -, juris Rn. 15; BayVGH, Urt. v. 8. November 2018 - 13a B 17.31960 -, juris Rn. 34; VGH BW, Beschl. v. 12. Oktober 2018 - A 11 S 316/17 -, juris Rn. 392; BayVGH, Beschl. v. 12. April 2018 - 13a ZB 18.30123 -, juris Rn. 5; VGH BW, Urt. v. 11. April 2018 - A 11 S 1729/17 -, juris Rn. 331; Urt. v. 9. November 2017 - A 11 S 789/17 -, juris Rn. 287; BayVGH, Beschl. v. 3. November 2017 - 13a ZB 17.31228-, juris Rn. 9; NdsOVG, Urt. v. 19. September 2016 - 9 LB 100/15 -, juris Rn. 84; OVG NRW, Urt. v. 3. März 2016 - 13 A 1828/09.A -, juris Rn. 79 ff.; HessVGH, Urt. v. 4. September 2014 - 8 A 2434/11.A -, juris Rn. 41 ff.), so zuletzt hinsichtlich eines im Iran aufgewachsenen jungen Afghanen aus der Volksgruppe der Hazara auch das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht mit Urteil vom 29. Januar 2019 (- 9 LB 93/18 -, juris Leitsatz 3.a)).
  • VG Saarlouis, 10.07.2023 - 5 K 322/21

    Afghanistan: rechtswidriger Widerruf eines Abschiebungsverbots; keine wesentliche

    23.08.2019 - 7 A 2750/15.A - OVG Sachsen-Anhalt, Beschlüsse vom 29.09.2014 - 3 L 136/12 - und vom 17.12.2018 - 3 L 382/18 -, jeweils juris.
  • VG Hamburg, 19.05.2021 - 4 A 2493/17

    Afghanistan: Bescheid rechtmäßig.

    Allerdings betrifft dies nicht ohne Weiteres die Gruppe gesunder arbeitsfähiger Männer (vgl. OVG Bremen, Urt. v. 12.2.2020, 1 LB 276/19, juris Rn. 55 ff.; OVG Koblenz, Urt. v. 22.1.2020, 13 A 11356/19, juris Rn. 68; VGH Kassel, Urt. v. 23.8.2019, 7 A 2750/15.A, juris Rn. 147 ff.; VGH München, Urt. v. 1.10.2020, 13a B 20.31004, juris Rn. 21 ff.; Urt. v. 14.11.2019, 13a B 19.31153, juris Rn. 32; Beschl. v. 21.12.2018, 13a ZB 17.31203, juris Rn. 6; OVG Magdeburg, Beschl. v. 17.12.2018, 3 L 382/18, juris Rn. 15; VGH Mannheim, Urt. v. 29.11.2019, A 11 S 2376/19, juris Rn. 71 ff., 111 ff.; Urt. v. 26.6.2019, A 11 S 2108/18, juris Rn. 106 ff., 130; Urt. v. 12.10.2018, A 11 S 316/17, juris Rn. 391 ff.; Urt. v. 5.12.2017, A 11 S 1144/17, juris Rn. 500 ff.; OVG Lüneburg, Urt. v. 29.1.2019, 9 LB 93/18, juris Rn. 55 ff., 97 ff.; Beschl. v. 4.1.2018, 9 LA 160/17, juris Rn. 28 f.; Urt. v. 19.9.2016, 9 LB 100/15, juris Rn. 84 m.w.N.; OVG Münster, Urt. v. 18.6.2019, 13 A 3930/18.A, juris Rn. 198 ff., 261 ff., Beschl. v. 17.9.2018, 13 A 2914/18.A, juris Rn. 22 f., Urt. v. 3.3.2016, 13 A 1828/09.A, juris Rn. 79; SächsOVG, Urt. v. 18.3.2019, 1 A 198/18.A, juris Rn. 78 ff., Beschl. v. 6.8.2019, 1 A 658/19.A, juris Rn. 7 f.).
  • VG Hamburg, 19.04.2021 - 4 A 611/21

    Afghanistan: Abschiebungsverbot für jungen Mann wegen fehlender Lebenserfahrung

  • VG Hamburg, 31.03.2021 - 4 A 1879/19

    Afghanistan: Regelmäßiges Abschiebungshindernis aufgrund wirtschaftlicher Lage

  • VG Dresden, 17.10.2019 - 5 K 6128/17
  • VG Aachen, 20.03.2019 - 7 K 3127/17
  • VG Saarlouis, 08.03.2021 - 5 L 225/21

    Afghanistan: Eilantrag nach § 123 VwGO zurückgewiesen. Keine Abschiebungsverbote

  • VG Magdeburg, 28.05.2020 - 4 A 123/20
  • VG Bremen, 20.02.2020 - 5 K 3686/16

    Unglaubhaftes Vorbrigen wegen erheblicher Steigerung im Sachvortrag; Lage in der

  • VG Bremen, 28.11.2019 - 5 K 810/17

    Wahrscheinlichkeit der Verfolgung eines ehemaligen Regierungsmitarbeiters;

  • VG Saarlouis, 23.02.2022 - 5 K 741/20

    Abschiebungsverbot, Afghanistan, Versorgungslage

  • VG Saarlouis, 05.01.2021 - 5 K 1920/19

    Afghanistan: Widerruf eines Abschiebungsverbotes: Klage abgewiesen. Ausführungen

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