Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

  § 80 Abs 5 VwGO, § 146 Abs 4 VwGO, § 3 Abs 1 S 1 StVG, § 46 Abs 1 S 1 FeV 2010, Ziff 9.1 Anl 4 § 11 FeV 2010
  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen des Konsums harter Drogen

• bussgeldsiegen.de

  Fahrerlaubnisentziehung wegen des Konsums harter Drogen

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsportal.de (Leitsatz)

  Beschwerde gegen die Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Fahrens unter dem Einfluss von Methamphetamin und Amphetamin

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (9)

• OVG Sachsen-Anhalt, 10.04.2018 - 3 M 143/18

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen einmaligen Konsums harter Drogen

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 18.02.2021 - 3 M 279/20

  Die Fahrerlaubnisbehörde ist erst nach Ablauf einer Frist von einem Jahr nach erwiesener oder auch nur einer behaupteten Drogenabstinenz nicht mehr berechtigt, die Entziehung der Fahrerlaubnis ohne eine weitere Überprüfung einer bestehenden Drogenabhängigkeit allein auf eine in der Vergangenheit festgestellte Fahrt unter Einfluss von Drogen zu stützen (vgl. u.a. Beschluss des Senates vom 10. April 2018 - 3 M 143/18 - juris Rn. 5 m.w.N.).

  Vielmehr wird dem Betroffenen die Möglichkeit eingeräumt, nach einjähriger nachgewiesener Abstinenz die Fahreignung wieder zu erlangen, Nr. 9.5 der Anlage 4 zur FeV (vgl. Beschluss des Senates vom 10. April 2018 - 3 M 143/18 - a.a.O.).

• OVG Sachsen, 15.09.2020 - 6 E 66/20

  Entziehung der Fahrerlaubnis; Streitwert

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 18.02.2021 - 3 M 279/20

  Die im Übrigen dem Antragsteller entzogenen Fahrerlaubnisklassen A1, BE, M, L und S bleiben bei der Streitwertbemessung unberücksichtigt, weil sie nach § 6 Abs. 3 Nr. 1, 7 und 4 FeV von den heranzuziehenden Fahrerlaubnisklassen eingeschlossen oder ihnen gleichwertig sind (zum Ganzen: vgl. SächsOVG, Beschluss vom 15. September 2020 - 6 E 66/20 - juris).
• OVG Sachsen-Anhalt, 23.08.2019 - 3 M 181/19

  Rechtmäßigkeit einer polizeilichen Anordnung zur Blutuntersuchung nach § 81a Abs. …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 18.02.2021 - 3 M 279/20

  Das Verwaltungsgericht hat in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Senates (vgl. u. a. Beschluss vom 23. August 2019 - 3 M 181/19 - juris Rn. 5 m.w.N.) und der einhelligen obergerichtlichen Rechtsprechung (vgl. BayVGH…, Beschluss vom 27. Juni 2019 - 11 CS 19.961 - juris Rn. 12; SaarlOVG…, Beschluss vom 4. Dezember 2018 - 1 D 317/18 - juris Rn. 5; OVG NRW, Beschluss vom 23. Juli 2015 - 16 B 656/15 - juris m.w.N.) ausgeführt, dass bereits der einmalige Konsum eines Betäubungsmittels i. S. d. § 1 Abs. 1 BtMG - ausgenommen Cannabis - im Regelfall gemäß Ziffer 9.1 der Anlage 4 zur FeV zur Fahrungeeignetheit führt.

 
• OVG Nordrhein-Westfalen, 23.07.2015 - 16 B 656/15

  Entziehung der Fahrerlaubnis aufgrund des Konsums von Amphetaminen

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 18.02.2021 - 3 M 279/20

  Das Verwaltungsgericht hat in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Senates (…vgl. u. a. Beschluss vom 23. August 2019 - 3 M 181/19 - juris Rn. 5 m.w.N.) und der einhelligen obergerichtlichen Rechtsprechung (vgl. BayVGH…, Beschluss vom 27. Juni 2019 - 11 CS 19.961 - juris Rn. 12; SaarlOVG…, Beschluss vom 4. Dezember 2018 - 1 D 317/18 - juris Rn. 5; OVG NRW, Beschluss vom 23. Juli 2015 - 16 B 656/15 - juris m.w.N.) ausgeführt, dass bereits der einmalige Konsum eines Betäubungsmittels i. S. d. § 1 Abs. 1 BtMG - ausgenommen Cannabis - im Regelfall gemäß Ziffer 9.1 der Anlage 4 zur FeV zur Fahrungeeignetheit führt.
• OVG Saarland, 04.12.2018 - 1 D 317/18

  Relevanz der Änderung der Vorschriften über die Körperliche Untersuchung des …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 18.02.2021 - 3 M 279/20

  Das Verwaltungsgericht hat in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Senates (…vgl. u. a. Beschluss vom 23. August 2019 - 3 M 181/19 - juris Rn. 5 m.w.N.) und der einhelligen obergerichtlichen Rechtsprechung (vgl. BayVGH…, Beschluss vom 27. Juni 2019 - 11 CS 19.961 - juris Rn. 12; SaarlOVG, Beschluss vom 4. Dezember 2018 - 1 D 317/18 - juris Rn. 5; OVG NRW, Beschluss vom 23. Juli 2015 - 16 B 656/15 - juris m.w.N.) ausgeführt, dass bereits der einmalige Konsum eines Betäubungsmittels i. S. d. § 1 Abs. 1 BtMG - ausgenommen Cannabis - im Regelfall gemäß Ziffer 9.1 der Anlage 4 zur FeV zur Fahrungeeignetheit führt.
• OVG Sachsen-Anhalt, 15.06.2017 - 3 M 100/17

  Eilbedürftigkeit der Maßnahme der Blutentnahme wegen Gefährdung des …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 18.02.2021 - 3 M 279/20

  Es obliegt insoweit dem Betroffenen, durch schlüssigen Vortrag die besonderen Umstände darzulegen und nachzuweisen, die ein Abweichen von der Regelvermutung rechtfertigen sollen, wie etwa die unwissentliche und unwillentliche Aufnahme der nachgewiesenen Drogen (Beschluss des Senates vom 15. Juni 2017 - 3 M 100/17 - juris Rn. 5 m.w.N.).
• VGH Bayern, 27.06.2019 - 11 CS 19.961

  Entziehung der Fahrerlaubnis - Verwertbarkeit eines Drogenschnelltests

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 18.02.2021 - 3 M 279/20

  Das Verwaltungsgericht hat in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Senates (…vgl. u. a. Beschluss vom 23. August 2019 - 3 M 181/19 - juris Rn. 5 m.w.N.) und der einhelligen obergerichtlichen Rechtsprechung (vgl. BayVGH, Beschluss vom 27. Juni 2019 - 11 CS 19.961 - juris Rn. 12; SaarlOVG…, Beschluss vom 4. Dezember 2018 - 1 D 317/18 - juris Rn. 5; OVG NRW, Beschluss vom 23. Juli 2015 - 16 B 656/15 - juris m.w.N.) ausgeführt, dass bereits der einmalige Konsum eines Betäubungsmittels i. S. d. § 1 Abs. 1 BtMG - ausgenommen Cannabis - im Regelfall gemäß Ziffer 9.1 der Anlage 4 zur FeV zur Fahrungeeignetheit führt.
• VG Augsburg, 09.01.2008 - Au 3 S 07.1722

  Fahrerlaubnis; Entzug; Ungeeignetheit; Amphetamin; Metamphetamin; Behauptung …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 18.02.2021 - 3 M 279/20

  Ein Nachweis von Metamphetamin oder Amphetamin im Blut nach Einnahme von Pseudoephedrin mittels des hier zur Anwendung gelangten Verfahrens (Gaschromathographie/Massenspektrometrie) wird aber weder berichtet noch wäre das naturwissenschaftlich nachvollziehbar, da es sich um verschiedene Stoffe handelt (so bereits VG Augsburg, Beschluss vom 9. Januar 2008 - Au 3 S 07.1722 - juris Rn. 23).
• VGH Bayern, 15.03.2019 - 11 CS 19.199

  Entziehung der Fahrerlaubnis nach Erreichen der Punktegrenze

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 18.02.2021 - 3 M 279/20

  Weder kann im vorliegenden Zeitablauf zwischen Begehung der Tat und Entziehung der Fahrerlaubnis ein die Verwirkung bedingendes Verstreichen eines längeren Zeitraums erblickt werden noch sind weitere Umstände vorgetragen und ersichtlich, die ein schutzwürdiges Vertrauen darauf begründen, die Behörde werde von ihrer Befugnis künftig keinen Gebrauch mehr machen (vgl. BayVGH, Beschluss vom 15. März 2019 - 11 CS 19.199 - juris Rn. 13).

• VG Trier, 07.12.2021 - 1 L 3223/21

  Kokainkonsum: Aberkennung des Rechts, von einer europäischen Fahrerlaubnis im …

  Dies gilt unabhängig von der Häufigkeit des Konsums, von der Höhe der Betäubungsmittelkonzentration, von einer Teilnahme am Straßenverkehr in berauschtem Zustand und vom Vorliegen konkreter Ausfallerscheinungen beim Betroffenen (vgl. BayVGH…, Beschluss vom 3. Mai 2021 - 11 CS 21.701 -, juris Rn. 18; OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 18. Februar 2021 - 3 M 279/20 -, juris Rn. 9; Sächsisches OVG…, Beschluss vom 29. Januar 2021 - 6 B 390/20 -, juris Rn. 8ff.; OVG Rheinland-Pfalz…, Beschluss vom 7. März 2018 - 10 B 10142/18 -, juris Rn. 3).
• VGH Bayern, 30.01.2023 - 11 CS 22.2596

  Aberkennung der Inlandsgültigkeit einer bulgarischen Fahrerlaubnis wegen …

  Dabei obliegt es dem betroffenen Fahrerlaubnisinhaber durch schlüssigen Vortrag die besonderen Umstände darzulegen und nachzuweisen, die ein Abweichen von der Regelvermutung rechtfertigen sollen (…stRspr, vgl. BayVGH, 30.4.2019 - 11 CS 19.415 - juris Rn. 15;… SächsOVG, B.v. 14.9.2022 - 6 B 221/22 - juris Rn. 10; OVG LSA, B.v. 18.2.2021 - 3 M 279/20 - juris Rn. 11;… VGH BW, B.v. 24.5.2002 - 10 S 835/02 - ZfSch 2002, 408 = juris Rn. 6).