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   OVG Sachsen-Anhalt, 18.05.2015 - 2 M 33/15   

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https://dejure.org/2015,10877
OVG Sachsen-Anhalt, 18.05.2015 - 2 M 33/15 (https://dejure.org/2015,10877)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 18.05.2015 - 2 M 33/15 (https://dejure.org/2015,10877)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 18. Mai 2015 - 2 M 33/15 (https://dejure.org/2015,10877)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • OVG Sachsen-Anhalt (Leitsatz)

    Plangenehmigung für einen Deichbau

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Verbot der Erhöhung der Hochwasserrisiken im Rahmen der Plangenehmigung für einen Deichbau

  • Jurion (Kurzinformation)

    Baustopp für die Hochwasserschutzanlage Gimritzer Damm in Halle (Saale) bestätigt

  • koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

    Plangenehmigung für einen Deichbau: WHG und Nachbarschutz

  • sachsen-anhalt.de (Pressemitteilung)

    Baustopp für die Hochwasserschutzanlage Gimritzer Damm in Halle (Saale) bestätigt

  • bbgundpartner.de PDF (Kurzinformation)

    Nachbarschutz im Hochwasserschutzrecht

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2015, 809
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • OVG Sachsen-Anhalt, 24.03.2021 - 2 L 79/17

    Anfechtung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Änderung einer

    Die Erheblichkeit nachteiliger Umweltauswirkungen fehlt nur dann, wenn diese bereits nach Maßgabe einer im Zeitpunkt der UVP-Vorprüfung anzustellenden Vorausschau weder für die Zulassung des Vorhabens noch für das Ergebnis der Abwägung von Bedeutung sind (vgl. BVerwG, Urteil vom 25. Juni 2014 - 9 A 1.13 - a.a.O. Rn. 23; Beschluss des Senats vom 18. Mai 2015 - 2 M 33/15 - juris Rn. 25 ).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 18.04.2016 - 2 M 89/15

    Anfechtung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für eine

    Bei dreipoligen Rechtsverhältnissen ist Maßstab vorrangig die Erfolgsaussicht des in der Hauptsache eingelegten Rechtsbehelfs (Beschl. d. Senats v. 21.03.2013 - 2 M 154/12 -, juris RdNr. 13; Beschl. v. 18.05.2015 - 2 M 33/15 -, juris RdNr. 19; NdsOVG, Beschl. v. 05.03.2008 - 7 MS 115/07 -, juris RdNr. 27; OVG NW, Beschl. v. 05.09.2008 - 13 B 1013/08 -, juris RdNr. 8).
  • VG Freiburg, 05.02.2016 - 4 K 2679/15

    Aufhebungsanspruch Einzelner aufgrund Verletzung objektiv-rechtlicher

    Die behördliche Vorprüfung darf sich nicht in einer oberflächlichen Abschätzung erschöpfen, sondern muss auf der Grundlage geeigneter und ausreichender Informationen erfolgen, wobei der Behörde ein Einschätzungsspielraum u.a. hinsichtlich der Frage zusteht, welche Unterlagen und Informationen als geeignete Grundlage einer überschlägigen Prüfung benötigt werden (BVerwG, Urteile vom 18.12.2014 - 4 C 36/13 -, juris, und vom 20.12.2011 - 9 A 31/10 -, juris; VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 06.07.2015 - 8 S 534/15 -, juris; Bayer. VGH, Beschluss vom 19.08.2015 - 22 ZB 15.457 -, juris; OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 18.05.2015 - 2 M 33/15 -, juris; Hess. VGH, Beschluss vom 19.03.2012 - 9 B 1916/11 -, juris).
  • OVG Schleswig-Holstein, 29.10.2020 - 4 MR 1/20

    Wasserrechtliche Planfeststellung - Antrag auf Wiederherstellung der

    Vorrangiger Maßstab für die Interessenabwägung bei dreiseitigen Rechtsverhältnissen ist deshalb der voraussichtliche Erfolg des Hauptsacheverfahrens (BVerfG, Beschl. v. 01.10.2008 - 1 BvR 2466/08 -, NVwZ 2009, 240 ff., juris Rn. 21; so schon OVG Schleswig, Beschl. des Senats v. 09.02.1995 - 4 M 87/94 -, juris Rn. 32, v. 22.02.1995 - 4 M 115/94 -, juris Rn. 2, v. 07.08.2000 - 4 M 58/00 - NordÖR 2000, 380 ff., juris Rn. 2 und v. 21.10.2005 - 4 MB101/05 - NordÖR 2005, 533 ff., juris Rn. 2; dem folgend der 1. Senat: Beschl. v. 28.04.2010 - 1 MR 6/10 -, juris Rn. 3 und v. 14.03.2011 - 1 MR 19/10 -, juris Rn. 49 f.; OVG Magdeburg, Beschl. v. 18.05.2015 - 2 M 33/15 -, juris Rn. 19 m.w.N.).
  • VG Hamburg, 27.11.2015 - 9 E 4484/15

    Teilweise erfolgreicher Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz gegen eine

    Soweit ein Vorhaben die Hochwassersituation derart verändert, dass ein Nachbar unzumutbar beeinträchtigt wird, kann sich dieser Nachbar dagegen unter Rückgriff auf das Rücksichtnahmegebot wehren (so auch: OVG Koblenz, Urt. v. 2.3.2010, 1 A 10176/09, juris, Rn. 28; VGH München, Beschl. v. 16.9.2009, 15 CS 09.1924, juris, Rn. 12; Urt. v. 14.2.2005, 26 B 03.2579, Rn. 21; VG München, Beschl. v. 11.2.2015, M 8 SN 14.4430, juris, Rn. 52 ff.; Faßbender/Gläß, NVwZ 2011, 1094, 1097; zu § 68 WHG: OVG Magdeburg, Beschl. v. 18.5.2015, 2 M 33/15, juris, Rn. 14).
  • VGH Bayern, 10.02.2016 - 22 ZB 15.2329

    Erfolglose Nachbarklage gegen Windkraftanlagen im Landschaftsschutzgebiet

    Sie dienen als "Checkliste" lediglich der systematischen und strukturierenden Aufbereitung des Sachverhalts, der anschließend von der Behörde einer Erheblichkeitseinschätzung zu unterziehen ist (OVG LSA, B. v. 18.5.2015 - 2 M 33/15 - NVwZ-RR 2015, 809/812).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 12.05.2020 - 2 R 24/20

    Hochwasserschutzanlage Gimritzer Damm in Halle (Saale) darf gebaut werden

    Voraussetzung eines nachbarschaftlichen Anfechtungsrechts ist, dass dem Nachbarn durch die planfestgestellte Maßnahme unter dem Gesichtspunkt des Hochwasserschutzes ein nicht nur unerheblicher Nachteil droht (vgl. Beschluss des Senats vom 18. Mai 2015 - 2 M 33/15 - juris Rn. 14 ).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 24.06.2015 - 2 R 47/15

    Rechtsschutz gegen einen Planfeststellungsbeschluss für eine Umgehungsstraße

    Wird - wie hier - von Dritten der einem anderen erteilte und diesen begünstigenden Planfeststellungsbeschluss angegriffen, ist bei der Abwägung der kollidierenden Belange des Adressaten und der Dritten maßgeblich auf die Erfolgsaussichten des Rechtsbehelfs abzustellen (vgl. Beschl. d. Senats v. 18.05.2015 - 2 M 33/15 -, juris RdNr. 19).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 06.06.2019 - 20 D 33/18
    vgl. hierzu OVG S.-A., Beschluss vom 18. Mai 2015 - 2 M 33/15 -, NVwZ-RR 2015, 809.
  • VG Augsburg, 25.05.2020 - Au 9 K 18.1393

    Verbandsklage einer anerkannten Umweltvereinigung

    Hierzu zählen auch vom Vorhabenträger eingeholte Fachgutachten, die gegebenenfalls durch zusätzliche Ermittlungen der Behörde ergänzt werden können (BVerwG, U.v. 18.12.2014 - 4 C 36.13 - juris; U.v. 20.12.2011 - 9 A 31.10 - juris; VGH BW, B.v. 6.7.2015 - 8 S 534/15 - juris; BayVGH, B.v. 19.8.2015 - 22 ZB 15.457 - juris; OVG LSA, B.v. 18.5.2015 - 2 M 33/15 - juris; HessVGH, B.v. 19.3.2012 - 9 B 1916/11 - juris).
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