Rechtsprechung
   OVG Sachsen-Anhalt, 18.05.2015 - 2 M 33/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,10877
OVG Sachsen-Anhalt, 18.05.2015 - 2 M 33/15 (https://dejure.org/2015,10877)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 18.05.2015 - 2 M 33/15 (https://dejure.org/2015,10877)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 18. Mai 2015 - 2 M 33/15 (https://dejure.org/2015,10877)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 3a UVPG, § 3c UVPG, § 4 Abs 1 UmwRG, § 4 Abs 3 UmwRG, § 4a Abs 3 UmwRG
    Plangenehmigung für einen Deichbau

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UVPG § 3c S. 1
    Verbot der Erhöhung der Hochwasserrisiken im Rahmen der Plangenehmigung für einen Deichbau

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verbot der Erhöhung der Hochwasserrisiken im Rahmen der Plangenehmigung für einen Deichbau

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • sachsen-anhalt.de (Pressemitteilung)

    Baustopp für die Hochwasserschutzanlage Gimritzer Damm in Halle (Saale) bestätigt

  • OVG Sachsen-Anhalt (Leitsatz)

    Plangenehmigung für einen Deichbau

  • Jurion (Kurzinformation)

    Baustopp für die Hochwasserschutzanlage Gimritzer Damm in Halle (Saale) bestätigt

  • koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

    Plangenehmigung für einen Deichbau: WHG und Nachbarschutz

  • bbgundpartner.de PDF (Kurzinformation)

    Nachbarschutz im Hochwasserschutzrecht

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2015, 809



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Wird zitiert von ... (5)  

  • OVG Sachsen-Anhalt, 18.04.2016 - 2 M 89/15

    Anfechtung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für eine

    Bei dreipoligen Rechtsverhältnissen ist Maßstab vorrangig die Erfolgsaussicht des in der Hauptsache eingelegten Rechtsbehelfs (Beschl. d. Senats v. 21.03.2013 - 2 M 154/12 -, juris RdNr. 13; Beschl. v. 18.05.2015 - 2 M 33/15 -, juris RdNr. 19; NdsOVG, Beschl. v. 05.03.2008 - 7 MS 115/07 -, juris RdNr. 27; OVG NW, Beschl. v. 05.09.2008 - 13 B 1013/08 -, juris RdNr. 8).
  • VG Freiburg, 05.02.2016 - 4 K 2679/15

    Aufhebungsanspruch Einzelner aufgrund Verletzung objektiv-rechtlicher

    Die behördliche Vorprüfung darf sich nicht in einer oberflächlichen Abschätzung erschöpfen, sondern muss auf der Grundlage geeigneter und ausreichender Informationen erfolgen, wobei der Behörde ein Einschätzungsspielraum u.a. hinsichtlich der Frage zusteht, welche Unterlagen und Informationen als geeignete Grundlage einer überschlägigen Prüfung benötigt werden (BVerwG, Urteile vom 18.12.2014 - 4 C 36/13 -, juris, und vom 20.12.2011 - 9 A 31/10 -, juris; VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 06.07.2015 - 8 S 534/15 -, juris; Bayer. VGH, Beschluss vom 19.08.2015 - 22 ZB 15.457 -, juris; OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 18.05.2015 - 2 M 33/15 -, juris; Hess. VGH, Beschluss vom 19.03.2012 - 9 B 1916/11 -, juris).
  • VG Hamburg, 27.11.2015 - 9 E 4484/15

    Teilweise erfolgreicher Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz gegen eine

    Soweit ein Vorhaben die Hochwassersituation derart verändert, dass ein Nachbar unzumutbar beeinträchtigt wird, kann sich dieser Nachbar dagegen unter Rückgriff auf das Rücksichtnahmegebot wehren (so auch: OVG Koblenz, Urt. v. 2.3.2010, 1 A 10176/09, juris, Rn. 28; VGH München, Beschl. v. 16.9.2009, 15 CS 09.1924, juris, Rn. 12; Urt. v. 14.2.2005, 26 B 03.2579, Rn. 21; VG München, Beschl. v. 11.2.2015, M 8 SN 14.4430, juris, Rn. 52 ff.; Faßbender/Gläß, NVwZ 2011, 1094, 1097; zu § 68 WHG: OVG Magdeburg, Beschl. v. 18.5.2015, 2 M 33/15, juris, Rn. 14).
  • VGH Bayern, 10.02.2016 - 22 ZB 15.2329

    Erfolglose Nachbarklage gegen Windkraftanlagen im Landschaftsschutzgebiet

    Sie dienen als "Checkliste" lediglich der systematischen und strukturierenden Aufbereitung des Sachverhalts, der anschließend von der Behörde einer Erheblichkeitseinschätzung zu unterziehen ist (OVG LSA, B. v. 18.5.2015 - 2 M 33/15 - NVwZ-RR 2015, 809/812).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 24.06.2015 - 2 R 47/15

    Rechtsschutz gegen einen Planfeststellungsbeschluss für eine Umgehungsstraße

    Wird - wie hier - von Dritten der einem anderen erteilte und diesen begünstigenden Planfeststellungsbeschluss angegriffen, ist bei der Abwägung der kollidierenden Belange des Adressaten und der Dritten maßgeblich auf die Erfolgsaussichten des Rechtsbehelfs abzustellen (vgl. Beschl. d. Senats v. 18.05.2015 - 2 M 33/15 -, juris RdNr. 19).
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