Rechtsprechung
   OVG Sachsen-Anhalt, 18.05.2017 - 4 L 103/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,24463
OVG Sachsen-Anhalt, 18.05.2017 - 4 L 103/16 (https://dejure.org/2017,24463)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 18.05.2017 - 4 L 103/16 (https://dejure.org/2017,24463)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 18. Mai 2017 - 4 L 103/16 (https://dejure.org/2017,24463)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 7 Abs 1 JMStVtr, § 20 Abs 1 JMStVtr, § 20 Abs 4 JMStVtr, § 59 Abs 3 RdFunkStVtr ST
    Zur Verpflichtung zur Bestellung eines Jugendschutzbeauftragten für eine Internetseite

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bestellen eines Jugendschutzbeauftragten wegen Verbreitung von unzulässigen und damit jugendgefährdenden Inhalten eines Anbieters (hier: "www.hans-pueschel.info" ); Gewinnerzielungsabsicht des Anbieters

  • rechtsportal.de

    Bestellen eines Jugendschutzbeauftragten wegen Verbreitung von unzulässigen und damit jugendgefährdenden Inhalten eines Anbieters (hier: "www.hans-pueschel.info" ); Gewinnerzielungsabsicht des Anbieters

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Wann liegt ein geschäftsmäßiges Angebot iSd. Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) vor?

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Wann ist eine Internetseite ein geschäftsmäßiges Angebot iSd. Jugendmedienschutz-Staatsvertrag?

Papierfundstellen

  • MMR 2017, 856
 
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Wird zitiert von ...

  • VG Berlin, 20.02.2018 - 27 L 546.17

    Medienaufsichtsrechtliche Anordnungen zur Einhaltung der Jugendschutzbestimmungen

    Die streitgegenständlichen Angebote, die entwicklungsbeeinträchtigende Inhalte enthalten, sind allgemein zugängliche Telemedien, da sie von einer unbestimmten Vielzahl von Personen aufgerufen werden können (vgl. OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 18. Mai 2017 - 4 L 103/16 -, juris Rn. 26 m. w. N.).

    Hierunter ist in Anlehnung an § 3 Nr. 10 des Telekommunikationsgesetzes (TKG) ein fortgesetzt und planmäßig betriebenes Angebot anzusehen, was lediglich (private) Gelegenheitsanbieter ausschließt; auf eine Gewinnerzielungsabsicht kommt es nicht an (vgl. OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 18. Mai 2017, a. a. O., Rn. 28 ff. m. w. N.; ferner BT-Drs. 13/7385, S. 21, zu § 6 Teledienstegesetz a. F., dem heutigen § 5 TMG).

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