Rechtsprechung
   OVG Sachsen-Anhalt, 19.06.2008 - 4 L 338/05   

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https://dejure.org/2008,46886
OVG Sachsen-Anhalt, 19.06.2008 - 4 L 338/05 (https://dejure.org/2008,46886)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 19.06.2008 - 4 L 338/05 (https://dejure.org/2008,46886)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 19. Juni 2008 - 4 L 338/05 (https://dejure.org/2008,46886)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • OVG Sachsen-Anhalt (Leitsatz)

    Keine Anerkennung eines togoischen Staatsangehörigen als Flüchtling

  • OVG Sachsen-Anhalt (Leitsatz)

    Keine Anerkennung eines togoischen Staatsangehörigen als Flüchtling

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VGH Baden-Württemberg, 18.04.2017 - A 9 S 333/17

    Rechtsbehelfsbelehrung:"Die Klage muss in deutscher Sprache abgefasst sein";

    Diese Einschätzung wird durch die jüngere Rechtsprechung anderer Gerichte bestätigt (vgl. nur BayVGH, Beschluss vom 05.07.2013 - 9 B 12.30352 -, juris, und Urteil vom 16.05.2013 - 9 B 12.30382 -, juris, m.w.N.; OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 19.06.2008 - 4 L 338/05 -, juris).
  • VGH Bayern, 20.05.2019 - 13a ZB 18.30106

    Beweiswürdigung, Überraschungsentscheidung, RECHTLICHES GEHÖR

    Der Zulassungsantrag ist daher auch dann abzulehnen, wenn die im erstinstanzlichen Verfahren unberücksichtigt gebliebene Tatsache aus Sicht des Berufungsgerichts unter keinen Umständen den klageweise geltend gemachten Anspruch zu stützen vermag (BayVGH, B.v. 29.7.2013 - 14 ZB 13.30084 - juris Rn. 2 m.w.N.; OVG LSA, B.v.19.6.2008 - 4 L 338/05 - juris Rn. 7 m.w.N.; OVG Hamburg, B.v. 21.4.2005 - 3 Bf 15/05.A - juris Rn. 11 m.w.N.; OVG NW, B.v. 7.4.1997 - 25 A 1460/97.A - juris Rn. 6 ff. m.w.N.).
  • VGH Baden-Württemberg, 30.05.2017 - A 9 S 991/15

    Zum Anspruch eines togoischen Staatsangehörigen auf Zuerkennung der

    Referenzfälle politischer Verfolgung von nach Togo zurückkehrenden Staatsangehörigen, die sich im Ausland exilpolitisch betätigt haben, benennen auch andere Erkenntnisquellen nicht (vgl. etwa amnesty international, Stellungnahme vom 11.10.2011 an das Verwaltungsgericht Köln, zu Frage 15; vgl. auch OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 19.06.2008 - 4 L 338/05 -, juris).
  • VGH Bayern, 16.05.2013 - 9 B 12.30382

    Aufgrund der politischen Entwicklung in Togo erscheint es faktisch als

    Während ein Teil der Rechtsprechung wie der erkennende Senat (B.v. 3.6.2009 - 9 B 09.30074 - juris; B.v. 5.7.2013 - 9 B 12.30352; OVG Sachsen-Anhalt. B. v. 19.6.2008 - 4 L 338/05 - juris; VG München, U.v. 17.11.2011 - M 25 K 10.30484 - juris; VG Regensburg, U.v.29.10.2010 - A2. RO K 10.30027; VG Bayreuth, U.v. 29.9.2009 - B 3 K 08.30051; VG Arnsberg, U.v. 27.2.2012 - 8 K 2499/10.A - juris) eine asylrechtlich relevante Veränderung bejaht, wird dies in anderen Entscheidungen verneint.
  • VG Freiburg, 01.07.2009 - A 1 K 1584/08

    Widerruf, Widerrufsverfahren, Togo, Flüchtlingsanerkennung, Wegfall der Umstände,

    Damit unterscheidet er sich von Oppositionellen "mit niedrigem politischen Profil" (vgl. dazu OVG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 19.6.2008 - 4 L 338/05 -, juris).
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