Rechtsprechung
   OVG Sachsen-Anhalt, 20.10.2015 - 4 M 147/15   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 6 Abs 5 S 1 KAG ST
    Zur Anwendung der "Ergebnisrechtsprechung" auf Tiefenbegrenzungsregelungen im Anschlussbeitragsrecht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    KAG LSA § 6 Abs. 5 S. 1; KAG LSA § 6 Abs. 5 1
    Erfordernis einer vertretbaren Regelung in einer Anschlussbeitragssatzung bei Prüfung einer Tiefenbegrenzungsregelung als Maßgabe für etwaige Ermittlungen zum Zeitpunkt des Satzungbeschlusses

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erfordernis einer vertretbaren Regelung in einer Anschlussbeitragssatzung bei Prüfung einer Tiefenbegrenzungsregelung als Maßgabe für etwaige Ermittlungen zum Zeitpunkt des Satzungbeschlusses

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • VG Halle, 18.08.2016 - 4 A 73/15  

    Schmutzwasserbeitrag - Eintritt der Festsetzungsverjährung

    Regelungen, die die Rechtmäßigkeit einer Maßstabsvorschrift in einer Beitragssatzung an die Einhaltung bestimmter verfahrensrechtlicher Anforderungen knüpfen, bestehen nicht (OVG LSA, Beschluss vom 20. Oktober 2015 - 4 M 147/15 - Juris Rn. 6).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 23.05.2017 - 4 M 73/17  

    Zur Interessenabwägung in einem Eilverfahren gegen einen

    Denn es kommt im gerichtlichen Verfahren allein darauf an, ob sich diese Regelung im Ergebnis als vertretbar erweist, so dass nicht maßgebend ist, ob und welche Ermittlungen zum Zeitpunkt des Satzungsbeschlusses vorgenommen worden sind (vgl. OVG Sachsen-Anhalt, Beschl v. 20. Oktober 2015 - 4 M 147/15 -, zit. nach JURIS).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht