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   OVG Sachsen-Anhalt, 20.10.2015 - 4 M 147/15   

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https://dejure.org/2015,30725
OVG Sachsen-Anhalt, 20.10.2015 - 4 M 147/15 (https://dejure.org/2015,30725)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 20.10.2015 - 4 M 147/15 (https://dejure.org/2015,30725)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 20. Januar 2015 - 4 M 147/15 (https://dejure.org/2015,30725)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 6 Abs 5 S 1 KAG ST
    Zur Anwendung der "Ergebnisrechtsprechung" auf Tiefenbegrenzungsregelungen im Anschlussbeitragsrecht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    KAG LSA § 6 Abs. 5 S. 1; KAG LSA § 6 Abs. 5 1
    Erfordernis einer vertretbaren Regelung in einer Anschlussbeitragssatzung bei Prüfung einer Tiefenbegrenzungsregelung als Maßgabe für etwaige Ermittlungen zum Zeitpunkt des Satzungbeschlusses

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Erfordernis einer vertretbaren Regelung in einer Anschlussbeitragssatzung bei Prüfung einer Tiefenbegrenzungsregelung als Maßgabe für etwaige Ermittlungen zum Zeitpunkt des Satzungbeschlusses

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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Sachsen-Anhalt, 20.08.2019 - 4 L 134/17

    Nochmalige Heranziehung zu Anschlussbeiträgen nach Übertragung der Aufgabe der

    Dass die Gemeinde B. bei der Festlegung der Tiefenbegrenzung den ihr zustehenden Ermessensspielraum willkürlich überschritten hat (vgl. zu diesem Prüfungsmaßstab OVG Sachsen-Anhalt, Beschlüsse vom 21. Oktober 2014 - 4 K 245/13 -, juris, Rn. 23, und vom 20. Oktober 2015 - 4 M 147/15 -, juris, Rn. 6 f.), ist nicht erkennbar.

    Bei der Ermittlung der ortsüblichen Tiefe der baulichen Nutzung können sog. wohnakzessorische Nutzungen berücksichtigt werden (vgl. OVG Sachsen-Anhalt, Beschlüsse vom 21. Oktober 2014 - 4 K 245/13 -, juris, Rn. 22, und vom 20. Oktober 2015 - 4 M 147/15 -, juris, Rn. 13).

  • VG Halle, 18.08.2016 - 4 A 73/15

    Schmutzwasserbeitrag - Eintritt der Festsetzungsverjährung

    Regelungen, die die Rechtmäßigkeit einer Maßstabsvorschrift in einer Beitragssatzung an die Einhaltung bestimmter verfahrensrechtlicher Anforderungen knüpfen, bestehen nicht (OVG LSA, Beschluss vom 20. Oktober 2015 - 4 M 147/15 - Juris Rn. 6).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 23.05.2017 - 4 M 73/17

    Zur Interessenabwägung in einem Eilverfahren gegen einen

    Denn es kommt im gerichtlichen Verfahren allein darauf an, ob sich diese Regelung im Ergebnis als vertretbar erweist, so dass nicht maßgebend ist, ob und welche Ermittlungen zum Zeitpunkt des Satzungsbeschlusses vorgenommen worden sind (vgl. OVG Sachsen-Anhalt, Beschl v. 20. Oktober 2015 - 4 M 147/15 -, zit. nach JURIS).
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