Rechtsprechung
   OVG Sachsen-Anhalt, 21.02.2007 - 2 L 156/05   

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https://dejure.org/2007,25985
OVG Sachsen-Anhalt, 21.02.2007 - 2 L 156/05 (https://dejure.org/2007,25985)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 21.02.2007 - 2 L 156/05 (https://dejure.org/2007,25985)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 21. Februar 2007 - 2 L 156/05 (https://dejure.org/2007,25985)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis

    Anschluss- und Benutzungszwang für Fernwärmeversorgung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Divergenz i.S.v. § 124 Abs. 2 Nr. 4 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) bei Abweichung von einer Entscheidung des dem Verwaltungsgericht im Rechtszug übergeordneten Oberverwaltungsgerichts; Anschluss- und Benutzungszwang von Gebäuden und baulichen Anlagen an bestehende Fernwärmeversorgungsanlagen; Anforderungen an die Geltendmachung eines Aufklärungsmangels

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • OVG Sachsen-Anhalt, 10.04.2014 - 4 K 180/12

    Normenkontrolle einer Satzung zur Begründung eines Anschluss- und

    Dies gilt auch für den Anschluss- und Benutzungszwang an die Fernwärmeversorgung (VGH Bayern, Urt. v. 7. März 2007 - 4 BV 05.2974 - OVG Schleswig-Holstein, Urt. v. 5. Januar 2005 - 2 LB 62/04 -, jeweils zit. nach JURIS; vgl. auch OVG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 21. Februar 2007 - 2 L 156/05 -, zit. nach JURIS).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 13.02.2014 - 2 L 4/13

    Anfechtung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Errichtung und

    Wird ein Aufklärungsmangel behauptet, muss der Rechtsmittelführer darlegen, hinsichtlich welcher Tatsachen Aufklärungsbedarf bestanden hat, welche für geeignet und erforderlich gehaltenen Aufklärungsmaßnahmen hierfür in Betracht gekommen wären und dass bereits in der Vorinstanz, insbesondere in der mündlichen Verhandlung, entweder auf die Vornahme der Sachverhaltsaufklärung, deren Unterbleiben nunmehr gerügt wird, hingewirkt worden ist oder dass sich dem Gericht die bezeichneten Ermittlungen auch ohne ein solches Hinwirken hätten aufdrängen müssen (vgl. BVerwG, Beschl. v. 03.07.1998 - 6 B 67.98 -, Juris, m.w.N.; Beschl. d. Senats v. 21.02.2007 - 2 L 156/05 -, Juris).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 13.04.2012 - 2 L 46/11

    Bauaufsichtliches Einschreiten; Aufschüttungen; Ablehnung von Beweisanträgen

    Wird ein Aufklärungsmangel behauptet, muss der Rechtsmittelführer darlegen, hinsichtlich welcher Tatsachen Aufklärungsbedarf bestanden hat, welche für geeignet und erforderlich gehaltenen Aufklärungsmaßnahmen hierfür in Betracht gekommen wären und dass bereits in der Vorinstanz, insbesondere in der mündlichen Verhandlung, entweder auf die Vornahme der Sachverhaltsaufklärung, deren Unterbleiben nunmehr gerügt wird, hingewirkt worden ist oder dass sich dem Gericht die bezeichneten Ermittlungen auch ohne ein solches Hinwirken hätten aufdrängen müssen (vgl. BVerwG, Beschl. v. 03.07.1998 - 6 B 67.98 -, Juris, m.w.N.; Beschl. d. Senats v. 21.02.2007 - 2 L 156/05 -, Juris).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 10.04.2014 - 4 L 180/12

    Anschluss- und Benutzungszwang; Anschlusszwang; Aufgaben; Befreiung;

    Dies gilt auch für den Anschluss- und Benutzungszwang an die Fernwärmeversorgung (VGH Bayern, Urt. v. 7. März 2007 - 4 BV 05.2974 - OVG Schleswig-Holstein, Urt. v. 5. Januar 2005 - 2 LB 62/04 -, jeweils zit. nach [...]; vgl. auch OVG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 21. Februar 2007 - 2 L 156/05 -, zit. nach [...]).
  • VG Cottbus, 11.05.2017 - 6 K 607/14

    Anschluss- und Benutzungszwang

    Entgegen der Auffassung der Klägerin ergibt sich aus der Satzung der Stadt ... über den Anschluss der Grundstücke auf dem Gebiet der Stadt ... an die Fernwärmenetze vom 20. Dezember 2006 (Fernwärmesatzung - FWS 2006), die gemäß ihrem § 8 Satz 1 am Tage der Veröffentlichung, welche die im Amtsblatt für die Stadt ... am 27. Januar 2007 erfolgte, in Kraft getreten ist und deren Wirksamkeit im vorliegenden Verfahren (vgl. zu den Anforderungen an den Erlass einer Fernwärmesatzung - insbesondere aus bundesrechtlicher Sicht - etwa BVerwG, Beschluss vom 18. Mai 2015 - 10 BN 1/14 u.a.- zit. nach juris; OVG Sachsen, Urteil vom 11. November 2014 - 4 C 36/13 -, zit. nach juris; OVG Sachsen- Anhalt, Beschluss vom 21. Februar 2007 - 2 L 156/05 -, zit. nach juris) unterstellt werden soll, ein solcher Anspruch nicht.
  • OVG Sachsen-Anhalt, 06.10.2014 - 2 L 17/13

    Rücknahme einer Grenzfeststellung

    Nach der Rechtsprechung des Senats (vgl. Beschl. v. 21.02.2007 - 2 L 156/05 -, Juris RdNr. 11 m.w.N.) genügt der Darlegungslast nur, wer den Grund benennt, der die Zulassung rechtfertigt, und dessen Voraussetzungen schlüssig beschreibt.
  • OVG Sachsen-Anhalt, 04.06.2013 - 2 L 62/12

    Unrichtige Sachbehandlung bei Vermessungskosten

    Wird ein Aufklärungsmangel behauptet, muss der Rechtsmittelführer darlegen, hinsichtlich welcher Tatsachen Aufklärungsbedarf bestanden hat, welche für geeignet und erforderlich gehaltenen Aufklärungsmaßnahmen hierfür in Betracht gekommen wären und dass bereits in der Vorinstanz, insbesondere in der mündlichen Verhandlung, entweder auf die Vornahme der Sachverhaltsaufklärung, deren Unterbleiben nunmehr gerügt wird, hingewirkt worden ist oder dass sich dem Gericht die bezeichneten Ermittlungen auch ohne ein solches Hinwirken hätten aufdrängen müssen (vgl. BVerwG, Beschl. v. 03.07.1998 - 6 B 67.98 -, Juris, m.w.N.; Beschl. d. Senats v. 21.02.2007 - 2 L 156/05 -, Juris).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 19.04.2010 - 2 L 15/10

    Prozesskostenhilfe für Verfahren auf Zulassung der Berufung bezüglich einer

    Wird ein Aufklärungsmangel behauptet, muss der Rechtsmittelführer nicht nur darlegen, hinsichtlich welcher Tatsachen Aufklärungsbedarf bestanden hat und welche für geeignet und erforderlich gehaltenen Aufklärungsmaßnahmen hierfür in Betracht gekommen wären; er muss auch darlegen, dass bereits in der Vorinstanz, insbesondere in der mündlichen Verhandlung, entweder auf die Vornahme der Sachverhaltsaufklärung, deren Unterbleiben nunmehr gerügt wird, hingewirkt worden ist oder dass sich dem Gericht die bezeichneten Ermittlungen auch ohne ein solches Hinwirken hätten aufdrängen müssen (vgl. BVerwG, Beschl. v. 03.07.1998 - 6 B 67.98 -, Juris, m. w. Nachw.; Beschl. d. Senats v. 21.02.2007 - 2 L 156/05 -, Juris).
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