Volltextveröffentlichungen (2)

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Anspruch; Antragserfordernis; Asylantrag; Aufenthaltserlaubnis; Eheschließung; Ermessen; Titelerteilungssperre; Trennungsprinzip; Visum; Ablehnung einer Aufenthaltserlaubnis bei Einreise ohne Visum

• rechtsportal.de

  Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis aus familiären Gründen nach abgelehntem Asylantrag; Einreise in des Bundesgebiet ohne das erforderliche Visum; Notwendige ausdrückliche Beantraghung der Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis

Kurzfassungen/Presse (2)

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis aus familiären Gründen

• Jurion (Kurzinformation)

  Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis aus familiären Gründen

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

• OVG Sachsen-Anhalt, 11.12.2017 - 2 L 33/16

  Unbeachtlichkeit der Mitwirkung eines befangenen Amtsträgers aufgrund nachfolgend …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 21.02.2019 - 2 L 17/17

  Der Vortrag neuer, selbstständiger Zulassungsgründe nach Ablauf der Frist - und seien es auch nur weitere als die bereits dargelegten Gründe für ernstliche Zweifel - ist damit ausgeschlossen (vgl. Beschl. d. Senats v. 11.12.2017 - 2 L 33/16 -, juris RdNr. 19; OVG NW, Beschl. v. 29.09.2017 - 6 A 1660/17 -, juris RdNr. 4 ff.;… Rudisile, in: Schoch/Schneider/Bier, VwGO , § 124a RdNr. 116).
• BVerwG, 12.07.2018 - 1 C 16.17

  Generalprävention kann ein Ausweisungsinteresse begründen

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 21.02.2019 - 2 L 17/17

  Hierfür genügt weder eine Soll- noch eine Ermessensvorschrift, selbst wenn im Einzelfall ein atypischer Fall vorliegt oder das Ermessen "auf Null" reduziert ist (vgl. BVerwG, Urt. v. 12.07.2018 - 1 C 16.17 -, juris RdNr. 27 m.w.N.).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 29.09.2017 - 6 A 1660/17

  Erfordernis der fristgerechten Darlegung von Zulassungsgründen; Beurlaubung eines …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 21.02.2019 - 2 L 17/17

  Der Vortrag neuer, selbstständiger Zulassungsgründe nach Ablauf der Frist - und seien es auch nur weitere als die bereits dargelegten Gründe für ernstliche Zweifel - ist damit ausgeschlossen (vgl. Beschl. d. Senats v. 11.12.2017 - 2 L 33/16 -, juris RdNr. 19; OVG NW, Beschl. v. 29.09.2017 - 6 A 1660/17 -, juris RdNr. 4 ff.;… Rudisile, in: Schoch/Schneider/Bier, VwGO , § 124a RdNr. 116).

 
• BVerwG, 10.12.2014 - 1 C 15.14

  Aufenthaltserlaubnis; Arbeitnehmer; Selbständiger; Ehegattennachzug zu Deutschen; …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 21.02.2019 - 2 L 17/17

  Die bewusste Umgehung des Visumverfahrens darf nicht folgenlos bleiben, um dieses wichtige Steuerungsinstrument der Zuwanderung nicht zu entwerten (vgl. BVerwG, Urt. v. 10.12.2014 - 1 C 15.14 -, juris RdNr. 20).
• BVerfG, 16.07.2013 - 1 BvR 3057/11

  Zur Erforderlichkeit eines fachgerichtlichen Anhörungsrügeverfahrens vor Erhebung …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 21.02.2019 - 2 L 17/17

  Solche Zweifel bestehen nur dann, wenn der Rechtsmittelführer einen einzelnen tragenden Rechtssatz oder eine einzelne erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage stellt (vgl. BVerfG, Beschl. v. 16.07.2013 - 1 BvR 3057/11 -, juris RdNr. 36).
• BVerwG, 11.01.2011 - 1 C 23.09

  Aufenthaltserlaubnis; Ehegattennachzug zu Deutschen; Einreise; Heirat in …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 21.02.2019 - 2 L 17/17

  Allein der Umstand, dass Eheleute möglicherweise eine vorübergehende Trennung für die übliche Dauer des Visumverfahrens hinnehmen müssen, reicht vor diesem Hintergrund auch unter Berücksichtigung des Schutzes der Ehe durch Art. 6 GG und Art. 8 EMRK für die Annahme besonderer Umstände, die es einem Ausländer unzumutbar erscheinen lassen, das Bundesgebiet vorübergehend zur Nachholung des Visumverfahrens zu verlassen, nicht aus (vgl. BVerwG, Urt. v. 11.01.2011 - 1 C 23.09 -, juris RdNr. 34).
• VGH Baden-Württemberg, 03.08.2009 - 11 S 1056/09

  Inhalt eines Antrags auf Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis; nachgeschobener …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 21.02.2019 - 2 L 17/17

  Die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach § 25b AufenthG bedarf wie jeder andere Aufenthaltstitel gemäß § 81 Abs. 1 AufenthG der ausdrücklichen Beantragung (vgl. VGH BW, Beschl. v. 03.08.2009 - 11 S 1056/09 -, juris RdNr. 12;… Samel, in: Bergmann/Dienelt, Ausländerrecht, 12. Aufl., § 81 AufenthG RdNr. 7).