Rechtsprechung
   OVG Sachsen-Anhalt, 21.09.2016 - 2 K 113/14   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 1 Abs 7 BauGB, § 3 Abs 2 BauGB, § 4a Abs 3 BauGB, § 4a Abs 4 BauGB, § 9 Abs 2a BauGB
    Bebauungsplan zum Schutz zentraler Versorgungsbereiche

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abwägung; Anlagentypen; Arten baulicher Anlagen; Arten baulicher Nutzungen; Auslegung, öffentliche; Bekanntmachung : Internet; Bestandsschutz; Einzelhandelsausschluss; Entwicklungsmöglichkeit; Großflächigkeit; Magdeburger Märktekonzept; Magdeburger Laden; Nachbarschaftsladen; Schutz : Versorgungsbereiche, zentrale; Verkaufsfläche; Verkaufsflächenkontingentierung; Bebauungsplan zum Schutz zentraler Versorgungsbereiche

  • rechtsportal.de

    BauGB § 9 Abs. 2a
    Ausnahmen für kleinflächige Einzelhandelsbetriebe in einem Bebauungsplan zum Schutz zentraler Versorgungsbereiche

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Kontingente für "Nachbarschaftsläden" in Bebauungsplan zulässig?

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ausnahmen für kleinflächige Einzelhandelsbetriebe in einem Bebauungsplan zum Schutz zentraler Versorgungsbereiche

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wann darf ein Bebauungsplan Kontingente für "Nachbarschaftsläden" zulassen? (IBR 2017, 1067)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2017, 323



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OVG Sachsen-Anhalt, 17.05.2017 - 2 K 51/15

    Normenkontrollverfahren gegen Bebauungsplan zum Schutz zentraler

    Im Fall eines Einzelhandelsausschlusses für zentren- und nahversorgungsrelevante Sortimente kann der Plangeber sich die rechtfertigende Wirkung des Plankonzepts - des städtebaulichen Entwicklungskonzepts im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB - zunutze machen, sofern die Festsetzungen des Bebauungsplans jedenfalls geeignet sind, einen Beitrag zur Förderung des Plankonzepts zu leisten (vgl. OVG LSA, Urt. v. 21.09.2016 - 2 K 113/14 -, juris; SächsOVG, Urt. v. 09.02.2016 - 1 A 415/13 -, a.a.O. RdNr. 65).

    Bestimmte Arten von Nutzungen i.S.d. § 1 Abs. 5 BauNVO sind etwa Einzelhandelsbetriebe, nicht aber Einzelhandelsbetriebe bis zu oder ab einer bestimmten Verkaufsflächengröße (vgl. zum Ganzen OVG LSA, Urt. v. 21.09.2016 - 2 K 113/14 -, juris).

  • OVG Sachsen-Anhalt, 05.06.2018 - 2 L 83/16

    Ausschluss von Einzelhandelseinrichtungen mit zentrenrelevanten Hauptsortimenten

    Maßgeblich ist, ob im konkreten Fall gewichtige, der Bestandsgarantie des Eigentums entgegenzuhaltende städtebauliche Gründe vorliegen, die die Zurücksetzung der privaten Belange des auf den passiven Bestandsschutz gesetzten Grundstückseigentümers rechtfertigen (vgl. Urt. d. Senats v. 21.09.2016 - 2 K 113/14 -, juris RdNr. 66; OVG NW, Urt. v. 30.10.2015 - 7 A 2621/13 -, juris RdNr. 57 ff.; SächsOVG, Urt. v. 09.02.2016 - 1 A 415/13 -, a.a.O. RdNr. 79).
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