Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

  § 3 Abs 1 AsylVfG 1992, § 3 Abs 4 AsylVfG 1992
  Darlegungspflichten zur Berufungszulassung; Verfolgung in der Türkei; Zurechnung zur Gülen-Bewegung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  AsylG 3
  Gülen-Bewegung; Flüchtlingsanerkennung; Abgelehnte Berufungszulassung; Türkei; Zurechnung zur Gülen-Bewegung

• rechtsportal.de

  AsylG § 78 Abs. 3 Nr. 1 ; AsylG § 78 Abs. 4 S. 4
  Berücksichtigung einer Zurechnung zur Gülen-Bewegung bei der Verfolgungssituation eines türkischen Asylbewerbers

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Berücksichtigung einer Zurechnung zur Gülen-Bewegung bei der Verfolgungssituation eines türkischen Asylbewerbers

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

• OVG Sachsen-Anhalt, 05.05.2010 - 1 L 55/10

  Schadensersatzpflicht eines Landesbeamten wegen grob fahrlässiger Verursachung …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 22.10.2018 - 3 L 384/18

  Dazu gehört, dass einer der Zulassungsgründe deutlich bezeichnet und außerdem bezogen auf den jeweiligen Zulassungsgrund erläutert wird, warum die Zulassung geboten ist (OVG LSA in ständiger Rechtsprechung, etwa: Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 5. Mai 2010 - 1 L 55/10 -, juris m. w. N.).
• VGH Bayern, 27.05.2013 - 10 ZB 11.41

  Ausweisung; Divergenzrüge; ernstliche Zweifel; schwerwiegende Gründe; …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 22.10.2018 - 3 L 384/18

  Neue Zulassungsgründe, etwa die Formulierung einer weiteren grundsätzlich klärungsbedürftigen Rechts- oder Tatsachenfrage, die nach Fristablauf geltend gemacht werden, sind hingegen nicht zu berücksichtigen (…vgl. Gemeinschaftskommentar zum Asylgesetz [GK-AsylG], Stand: Juni 2018, § 78 AsylG Rn. 548 ff.; zur vergleichbaren Regelung in § 124a VwGO siehe auch BayVGH, Beschluss vom 27. Mai 2013 - 10 ZB 11.41 -, juris Rn. 17 sowie Happ, in Eyermann, VwGO, 14. Aufl. 2014, § 124a Rn. 53).
• OVG Niedersachsen, 09.10.2015 - 8 LA 146/15

  Ausübung des Selbsteintrittsrechts bei Verschlimmerung der Situation eines …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 22.10.2018 - 3 L 384/18

  Des Weiteren muss substantiiert dargetan werden, warum die aufgeworfene Frage im Berufungsverfahren anders als im angefochtenen Urteil zu entscheiden sein könnte (vgl. Nds. OVG, Beschluss vom 9. Oktober 2015 - 8 LA 146/15 -, juris).

 
• OVG Nordrhein-Westfalen, 29.01.2016 - 4 A 2103/15

  Klärungsbedürftigkeit der Verelendung eines pakistanischen Staatsangehörigen bei …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 22.10.2018 - 3 L 384/18

  "Grundsätzliche Bedeutung" im Sinne des § 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylG hat eine Rechtssache nur dann, wenn sie eine bisher höchstrichterlich oder obergerichtlich nicht beantwortete Rechtsfrage oder eine im Bereich der Tatsachenfeststellung bisher obergerichtlich nicht geklärte Frage von allgemeiner Bedeutung aufwirft, die sich in dem angestrebten Berufungsverfahren stellen würde und die im Interesse der Einheitlichkeit der Rechtsprechung oder der Fortentwicklung des Rechts berufungsgerichtlicher Klärung bedarf (vgl. OVG NRW, Beschluss vom 29. Januar 2016 - 4 A 2103/15.A -, juris).
• VG Freiburg, 16.03.2017 - A 6 K 661/16

  Widerruf der Feststellung des Vorliegens der Voraussetzungen des AuslG 1990 § 51 …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 22.10.2018 - 3 L 384/18

  Dass diese Annahme nicht richtig sei, sondern vieles dafür spreche, dass auch gegen "einfache Mitglieder" oder "einfache Unterstützer" strafrechtliche Ermittlungen eingeleitet würden, folge aus dem Lagebericht des Auswärtigen Amtes vom 19. Februar 2017 (Stand: Januar 2017) und verschiedenen gerichtlichen Entscheidungen (VG Freiburg vom 16. März 2017 - A 6 K 661/16 -, juris; VG Augsburg, Urteil vom 25. Juli 2018 - Au 6 K 17.34920 -, juris; VG Aachen…, Urteil vom 5. März 2018 - 6 K 3554/17.A -, juris Rn. 36).
• VG Aachen, 05.03.2018 - 6 K 3554/17

  Asyl; Türkei; politische Verfolgung; Gülen; Militärdienst; Kurde; …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 22.10.2018 - 3 L 384/18

  Dass diese Annahme nicht richtig sei, sondern vieles dafür spreche, dass auch gegen "einfache Mitglieder" oder "einfache Unterstützer" strafrechtliche Ermittlungen eingeleitet würden, folge aus dem Lagebericht des Auswärtigen Amtes vom 19. Februar 2017 (Stand: Januar 2017) und verschiedenen gerichtlichen Entscheidungen (VG Freiburg vom 16. März 2017 - A 6 K 661/16 -, juris; VG Augsburg, Urteil vom 25. Juli 2018 - Au 6 K 17.34920 -, juris; VG Aachen, Urteil vom 5. März 2018 - 6 K 3554/17.A -, juris Rn. 36).
• VG Augsburg, 25.07.2018 - Au 6 K 17.34920

  Kein internationaler Schutz und kein Abschiebungsverbot für türkisch/kurdische …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 22.10.2018 - 3 L 384/18

  Dass diese Annahme nicht richtig sei, sondern vieles dafür spreche, dass auch gegen "einfache Mitglieder" oder "einfache Unterstützer" strafrechtliche Ermittlungen eingeleitet würden, folge aus dem Lagebericht des Auswärtigen Amtes vom 19. Februar 2017 (Stand: Januar 2017) und verschiedenen gerichtlichen Entscheidungen (VG Freiburg vom 16. März 2017 - A 6 K 661/16 -, juris; VG Augsburg, Urteil vom 25. Juli 2018 - Au 6 K 17.34920 -, juris; VG Aachen…, Urteil vom 5. März 2018 - 6 K 3554/17.A -, juris Rn. 36).