Rechtsprechung
| OVG Sachsen-Anhalt, 23.01.2017 - 1 M 175/16 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
Art 19 Abs 4 GG, Art 33 Abs 2 GG, § 21 Abs 1 BG ST, § 21 Abs 2 BG ST, § 123 Abs 1 VwGO
Beförderungskonkurrenz (hier: Vergleichbarkeit dienstlicher Anlassbeurteilungen in zeitlicher Hinsicht und Verstoß des Dienstherrn gegen die Regelbeurteilungspflicht aufgrund zu weitgehender Ausnahmebestimmungen im Hinblick auf das erreichte Lebensalter) - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Altersgrenze; Anlassbeurteilung; Beamte; Beförderung; Konkurrenz; Regelbeurteilung; Vergleichbarkeit; Beförderungskonkurrenz (hier: Vergleichbarkeit dienstlicher Anlassbeurteilungen in zeitlicher Hinsicht und Verstoß des Dienstherrn gegen die Regelbeurteilungspflicht ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
- kurzschmuck.de (Kurzinformation)
Regelbeurteilungen von Beamtinnen und Beamten nur ausnahmsweise entbehrlich
- kurzschmuck.de (Kurzinformation)
Regelbeurteilungen von Beamtinnen und Beamten nur ausnahmsweise entbehrlich
Verfahrensgang
- VG Magdeburg, 09.12.2016 - 5 B 423/16
- OVG Sachsen-Anhalt, 23.01.2017 - 1 M 175/16
Wird zitiert von ... (3)
- OVG Sachsen-Anhalt, 27.04.2020 - 1 M 44/20
Sind die bisherigen Regelbeurteilungen nach Ablauf des dreijährigen …
Im Besonderen will § 21 Abs. 1 Satz 1 LBG LSA sicherstellen, dass für die regelmäßig wiederkehrenden Auswahlentscheidungen des Dienstherrn nach Maßgabe von Art. 33 Abs. 2 GG für alle Beamten durch Regelbeurteilungen gleichmäßig die zu beurteilenden Merkmale nicht nur punktuell, sondern in ihrer zeitlichen Entwicklung und unabhängig von einer konkreten Verwendungsentscheidung erfasst werden ( OVG LSA, Beschluss vom 23. Januar 2017 - 1 M 175/16 -, juris Rn. 19, 22 m. w. N. ). - OVG Sachsen-Anhalt, 14.11.2017 - 1 M 106/17
Zum Organisationsermessen des Dienstherrn bei der Zuordnung von Ämter/Planstellen …
Dienststellen, die eine Auswahlentscheidung in Stellenbesetzungsverfahren zu treffen haben, haben ihrerseits darauf hinzuwirken, dass entsprechende dienstliche Beurteilungen der einzubeziehenden Beamten vorgelegt werden ( siehe: OVG LSA, Beschluss vom 30. Dezember 2016 - 1 M 174/16 -, Beschluss vom 23. Januar 2017 - 1 M 175/16 -, juris Rn. 19 ff. ). - OVG Sachsen-Anhalt, 22.01.2019 - 1 M 154/18
Ausbildungsplatzkonkurrenz mit anschließender Übertragung eines höherwertigen …
Von einem nicht mehr aussagekräftigen aktuellen Vergleich der Leistungen kann jedenfalls dann keine Rede mehr sein, wenn die der Auswahlentscheidung zugrunde liegenden Beurteilungszeiträume überhaupt nicht oder nur noch geringfügig übereinstimmen ( siehe zum Vorstehenden: OVG LSA Beschluss vom 23. Januar 2017 - 1 M 175/16 -, juris [m. w. N.] ).