Rechtsprechung
   OVG Sachsen-Anhalt, 23.03.2007 - 3 N 199/06   

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https://dejure.org/2007,21100
OVG Sachsen-Anhalt, 23.03.2007 - 3 N 199/06 (https://dejure.org/2007,21100)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 23.03.2007 - 3 N 199/06 (https://dejure.org/2007,21100)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 23. März 2007 - 3 N 199/06 (https://dejure.org/2007,21100)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Judicialis

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin (Wintersemester 2006/2007)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Vorhandensein von Studienplätzen außerhalb der festgesetzten Kapazität im ersten Fachsemester des Studiengangs Humanmedizin; Antrag auf vorläufige Zulassung zum Studium; Kapazitätsberechnung von Studienplätzen; Anwendbarkeit des TV LSA 2004 auf die hier maßgeblichen ...

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VG Gießen, 19.06.2007 - 3 GM 610/07

    Kapazitätsprüfung im Studiengang Humanmedizin der Universität Gießen zum

    §§ 8, 9 KapVO normieren das so genannte abstrakte Stellenprinzip, das grundsätzlich unabhängig von vertraglichen Individualabreden und der tatsächlichen Besetzung der Stelle die dienstrechtlich festgelegte Lehrverpflichtung einer Lehrperson bestimmt, die einer konkreten, zuvor gebildeten Stellengruppe angehört (vgl. z.B. OVG Magdeburg, Beschl. v. 23.3.2007, 3 N 199/06 u.a., amtl. Umdruck; OVG Saarlouis, Beschl. v. 17.7.2006, 3 X 3/06 u.a., juris, Rn. 54-55; OVG Koblenz, Beschl. v. 17.11.2004, 6 D 11327/04, juris, Rn. 3).

    Als Stellen im Sinne des § 8 Abs. 1 KapVO galten bislang alle Planstellen und alle Stellen für Angestellte mit Aufgaben in der Lehre, die durch den jeweiligen Haushaltsplan und den zugehörigen Stellenplan der Lehreinheit zugewiesen worden sind (OVG Magdeburg, Beschl. v. 23.3.2007, 3 N 199/06 u.a., amtl. Umdruck; VG Frankfurt/Main, Beschl. v. 17.1.2007, 3 FM 3101/06.W6, juris, Rn. 29).

    Es wäre anderenfalls den Verwaltungsgerichten nicht möglich, das von den Hochschulen im Rahmen der Kapazitätsberechnung vorgelegte Datenmaterial zu überprüfen (vgl. auch OVG Magdeburg, Beschl. v. 23.3.2007, 3 N 199/06 u.a., amtl. Umdruck).

    Dabei gilt weiterhin, dass bei Stellenverlagerungen Kapazitätsminderungen soweit wie möglich vermieden und unvermeidbare Kapazitätsverluste durch Darlegung, dass diese auf einer sorgfältigen Planung und Abwägung der Forschungs- und Lehraufgaben der Hochschule mit den Ausbildungsansprüchen der Studienbewerber beruhen, nachprüfbar begründet werden müssen (vgl. OVG Magdeburg, Beschl. v. 23.3.2007, 3 N 199/06 u.a., amtl. Umdruck; VGH Kassel, Beschl. v. 05.04.1989, Ma 72 G 6959/87, juris).

  • OVG Sachsen-Anhalt, 29.05.2008 - 3 N 145/08

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin (Wintersemester 2007/2008)

    Im Übrigen entspricht die vom Verwaltungsgericht insoweit vertretene Auffassung der Rechtsauffassung des Senats, wie sie sich aus dem Beschluss vom 23. März 2007 (3 N 199/06 u. a.) ergibt.

    Der Senat hatte in dem den Beteiligten bekannten Beschuss vom 23. März 2007 (3 N 199/06, veröffentlicht in juris) ausgeführt, dass die Verminderung des unbereinigten Lehrangebotes infolge der Verringerung des Lehrdeputates für die angestellten wissenschaftlichen Mitarbeiter durch den vorbenannten Tarifvertrag dann mit dem in § 8 KapVO verankerten abstrakten Stellenprinzip vereinbar ist, wenn sich die vorgenommene Verringerung auf in einem normativ geregelten Stellenplan aufgeführte Planstellen und nicht lediglich auf das individuelle Lehrdeputat eines Stellenverwalters bezieht.

    Im Rahmen dieser Beratungen, welche auch die Beschlüsse des Senats vom 23. März 2007 (3 N 199/06 bezüglich der Antragsgegnerin) und vom 4. Mai 2007 (3 N 56/07 u.a. bezüglich des Studiengangs Humanmedizin an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg) zum Gegenstand hatten, wurde seitens des Kultusministers Prof. Dr. O ausgeführt:.

  • VG Frankfurt/Main, 05.01.2015 - 3 L 2707/14
    Der Berechnung des Deputatstundenangebots der Lehreinheit Vorklinische Medizin können daher nur die dieser Lehreinheit zugeordneten Stellen zugrunde gelegt werden (ständige Rechtsprechung der Kammer, Beschluss vom 05.02.2013 - 3 L 2454/12.FM.W12 u.a. - und des Hess. VGH, Beschlüsse vom 21.06.2011 - 10 B 988/11.FM.W0 - S. 9 ff. des amtlichen Umdrucks, vom 13.05.2013 - 10 B 744/13.FM.W12 - S.15 f. des amtlichen Umdrucks, vgl. auch VGH Mannheim, Beschl. vom 02.05.2007 - NC 9 S 105/06 - OVG Sachsen - Anhalt, Beschl. vom 23.03.2007 - 3 N 199/06 - OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 12.02.2007 - 13 C 1/07 -).
  • VGH Hessen, 26.06.2007 - 8 MM 2697/06.W6

    Dienstleistungen einer Lehreinheit im Sinne von § 11 Abs 1 KapVO (juris: KapVO HE

    Daraus, dass das Oberverwaltungsgericht Magdeburg mit Beschluss vom 23. März 2007 - 3 N 199/06 u.a. - in Bezug auf eine andere Hochschule vier weitere wissenschaftliche Mitarbeiter berücksichtigt hat, kann auch nicht ansatzweise der Schluss gezogen werden, auch die Antragsgegnerin habe Lehrkraft-Stellen bzw. Lehrpersonal verschwiegen.
  • VG Frankfurt/Main, 12.12.2013 - 3 L 3053/13

    Numerus clausus

    Der Berechnung des Deputatstundenangebots der Lehreinheit Vorklinische Medizin können daher nur die dieser Lehreinheit zugeordneten Stellen zugrunde gelegt werden (ständige Rechtsprechung der Kammer, Beschluss vom 05.02.2013 - 3 L 2454/12.FM.W12 u.a. - und des Hess. VGH, Beschlüsse vom 21.06.2011 - 10 B 988/11.FM.W0 - S. 9 ff. des amtlichen Umdrucks, vom 13.05.2013 - 10 B 744/13.FM.W12 - S.15 f. des amtlichen Umdrucks, vgl. auch VGH Mannheim, Beschl. vom 02.05.2007 - NC 9 S 105/06 - OVG Sachsen - Anhalt, Beschl. vom 23.03.2007 - 3 N 199/06 - OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 12.02.2007 - 13 C 1/07 -).
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