Rechtsprechung
   OVG Sachsen-Anhalt, 23.12.2008 - 2 M 216/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,8747
OVG Sachsen-Anhalt, 23.12.2008 - 2 M 216/08 (https://dejure.org/2008,8747)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 23.12.2008 - 2 M 216/08 (https://dejure.org/2008,8747)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 23. Dezember 2008 - 2 M 216/08 (https://dejure.org/2008,8747)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis

    Landesplanerische Untersagungsverfügung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Landesplanerische Untersagungsverfügung: Abwägung; Entwicklungsgebot; Erschweren; Ermessensentscheidung; In Aufstellung befindlicher Ziele der Raumordnung; Konzept, gesamträumliches; Unmöglichmachen; Untersagungsverfügung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Zulässigkeit eines Bebauungsplans für ein Sondergebiet für die Nutzung von Windenergie mit fünf zeichnerisch festgesetzten Einzelstandorten für Windkraftanlagen mit einer maximalen Nabenhöhe von 100 Metern; Voraussetzungen für das Vorliegen von in Aufstellung ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2009, 512 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VG Magdeburg, 19.03.2010 - 4 A 35/08

    Versagung der Genehmigung eines vorzeitigen Bebauungsplans für einen Windpark

    Das Oberverwaltungsgericht Sachsen-Anhalt hat in diesem Zusammenhang in seinem Beschluss vom 23.12.2008 (- 2 M 216/08 -, juris, zur landesplanerischen Untersagungsverfügung) zutreffend ausgeführt:.

    Zutreffend führt das Oberverwaltungsgericht Sachsen-Anhalt in seinem Beschluss vom 23.12.2008 (a. a. O.) aus:.

    42 Das erkennende Gericht teilt auch die Auffassung des Oberverwaltungsgerichts des Landes Sachsen-Anhalt (Beschluss vom 23.12.2008, a. a. O.), dass sich die Beigeladene bei der Abwägung nicht mit den Eigentumsinteressen derjenigen Betreiber hat auseinandersetzen müssen, die keine Einwendungen im Planaufstellungsverfahren erhoben haben.

    Das Gericht nimmt insoweit Bezug auf die Ausführungen in den Beschlüssen der Kammer vom 10.10.2008 (a. a. O.) und des Oberverwaltungsgerichts des Landes Sachsen-Anhalt vom 23.12.2008 (a. a. O.).

  • VG Cottbus, 05.03.2015 - 4 K 374/13
    Bei der Frage, ob eine befristete landesplanerische Untersagung rechtmäßig erlassen worden ist, bedarf es keiner abschließenden Prüfung, ob der in Aufstellung befindliche Regionalplan in seinen einzelnen Festlegungen von einer gerechten Abwägung getragen sein wird; um das Vorliegen eines in Aufstellung befindlichen Ziels der Raumordnung verneinen zu können, muss die Planung von vornherein mit evidenten, im weiteren Planverfahren nicht heilbaren Mängeln behaftet sein (OVG des Landes Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 23. Dezember 2008 - 2 M 216/08 - juris, Rnrn. 16 f.; Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 15. April 1996 - 1 M 1464/96 - juris Rn. 13).
  • OLG Naumburg, 13.03.2014 - 2 U 26/13

    Zivilgerichtlicher Amtshaftungsprozess: Bindungswirkung eines vorangegangenen

    Insoweit werden nicht die gleichen Anforderungen gestellt wie bei der Prüfung, ob einem privilegierten Vorhaben in Aufstellung befindliche Ziele der Raumordnung als öffentlicher Belang nach § 35 Abs. 3 S. 1 BauGB entgegenstehen (vgl. OVG LSA, Beschluss v. 23.12.2008, 2 M 216/08; VG Halle, Urteil v. 19.08.2010, 4 A 9/10, beide zitiert nach juris).
  • VG Halle, 23.11.2010 - 4 A 38/10

    Immissionsschutzrechtlicher Vorbescheid über die raumordnungsrechtliche

    Dass der Planentwurf der Beigeladenen zu 2) aber von vornherein mit evidenten, im weiteren Planverfahren nicht heilbaren Mängeln behaftet war (vgl. OVG LSA, Beschluss vom 23. Dezember 2008 - 2 M 216/08 - Juris), ergibt sich weder aus dem Vorbringen der Klägerin noch ist dies sonst ersichtlich.
  • VG Halle, 19.08.2010 - 4 A 9/10

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für 8 Windkraftanlagen mit

    Dass die Planung der Beigeladenen zu 2) aber von vornherein mit evidenten, im weiteren Planverfahren nicht heilbaren Mängeln behaftet ist (vgl. OVG LSA, Beschluss vom 23. Dezember 2008 - 2 M 216/08 - Juris), ergibt sich weder aus dem Vorbringen der Klägerin noch ist dies sonst ersichtlich.
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