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   OVG Sachsen-Anhalt, 24.02.2010 - 1 M 36/10   

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https://dejure.org/2010,5367
OVG Sachsen-Anhalt, 24.02.2010 - 1 M 36/10 (https://dejure.org/2010,5367)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 24.02.2010 - 1 M 36/10 (https://dejure.org/2010,5367)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 24. Februar 2010 - 1 M 36/10 (https://dejure.org/2010,5367)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    Art 33 Abs 2 GG, § 4 Abs 2 FrFG ST, § 5 Abs 1 FrFG ST, § 123 Abs 1 VwGO, § 146 Abs 4 S 1 VwGO
    Beamtenrechtliche Beförderungskonkurrenz; Leistungsgrundsatz und Frauenförderung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FrFG § 4 Abs. 2 S. 1, 2 LSA; FrFG § 5 Abs. 1 LSA
    Anforderungen an den Leistungsvergleich zwischen Beamten bei der Beförderungsauswahl; Höheres Dienstalter und Lebensalter als zulässiges Hilfskriterium bei im Wesentlichen gleicher Beurteilung; Gebot der Frauenförderung im Leistungsvergleich

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an den Leistungsvergleich zwischen Beamten bei der Beförderungsauswahl; Höheres Dienstalter und Lebensalter als zulässiges Hilfskriterium bei im Wesentlichen gleicher Beurteilung; Gebot der Frauenförderung im Leistungsvergleich

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • OVG Sachsen-Anhalt (Leitsatz)

    Beamtenrechtliche Beförderungskonkurrenz; Leistungsgrundsatz und Frauenförderung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2010, 598
  • DÖV 2010, 614
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OVG Sachsen-Anhalt, 06.09.2011 - 1 M 118/11

    (Leistungsvergleich und Hilfskriterien (Frauenförderung) bei

    Gemäß § 5 Abs. 1 FrFG LSA gilt § 4 FrFG LSA bei Beförderung entsprechend ( siehe zum Vorstehenden: OVG LSA, Beschluss vom 24. Februar 2010 - 1 M 36/10 -, juris ).

    Maßgeblich ist letztlich eine Einzelfallbetrachtung, die von den auch sonst in der Entscheidungspraxis der Ernennungsbehörde herangezogenen Hilfskriterien auszugehen hat ( vgl.: OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 24. Juli 2007 - 6 B 807/06 -, juris; OVG LSA, Beschluss vom 24. Februar 2010 - 1 M 36/10 -, juris ).

    Der beschließende Senat hat dies etwa für den Fall einer Differenz beim Lebensalter als auch beim Beförderungsdienstalter um dreizehn bzw. fünfeinhalb Jahre angenommen ( OVG LSA, Beschluss vom 24. Februar 2010, a. a. O.; vgl. hierzu auch: OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 27. November 2007 - 6 B 1493/07 -, juris ).

    Dabei darf (und muss) der Dienstherr in diesem Fall nicht anders als bei der Auswahl zwischen Bewerbern gleichen Geschlechts grundsätzlich (nur) auf diejenigen Hilfskriterien zurückgreifen, die er auch sonst bei einem Qualifikationsgleichstand rechtskonform anzuwenden pflegt ( so auch: OVG Nordrhein-Westfalen, a. a. O.; OVG LSA, Beschluss vom 24. Februar 2010, a. a. O. ).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.08.2010 - 6 B 540/10

    Anwendung der Gleichstellungsregelung des § 20 Abs. 6 S. 2 Landesbeamtengesetz

    vgl. von Roetteken/Rothländer, Loseblatt, § 9 BeamtStG Rn. 67; keine Bedenken insoweit auch bei OVG LSA, Beschluss vom 24. Februar 2010 - 1 M 36/10 -, juris, sowie Plog/Wiedow, Bundesbeamtengesetz, Loseblatt, § 9 BeamtStG Rn. 9 f.
  • VGH Baden-Württemberg, 21.06.2011 - 4 S 1075/11

    Beförderung und Frauenförderung

    Starre Grenzen bestehen insoweit nicht, doch kann ein um fünf oder mehr Jahre höheres (Beförderungs-) Dienstalter eines männlichen Konkurrenten ein Anhaltspunkt für in seiner Person liegende überwiegende Gründe sein (vgl. hierzu OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 24.07.2006 - 6 B 807/06 -, RiA 2007, 78 m.w.N.; s.a. OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 24.02.2010 - 1 M 36/10 -, DÖD 2010, 199).
  • VG München, 29.07.2010 - M 5 K 10.1120

    Beförderung; Lehrer an Volksschulen; funktionsloses Beförderungsamt A 12 mit

    Das Abstellen auf dieses Kriterium liegt innerhalb des dabei eröffneten weiten Ermessensspielraums (BVerwG vom 11.10.1993, a.a.O.; vgl. auch OVG LSA vom 24.2.2010, 1 M 36/10).
  • VG München, 29.07.2010 - M 5 K 09.5157

    Beförderung; Lehrer an Volksschulen; funktionsloses Beförderungsamt A 12 mit

    Das Abstellen auf dieses Kriterium liegt innerhalb des dabei eröffneten weiten Ermessensspielraums (BVerwG vom 11.10.1993, a.a.O.; vgl. auch OVG LSA vom 24.2.2010, 1 M 36/10).
  • VG München, 06.07.2010 - M 5 K 09.5156

    Beförderung; Lehrer an Volksschulen; funktionsloses Beförderungsamt A 12 mit

    Das Abstellen auf dieses Kriterium liegt innerhalb des dabei eröffneten weiten Ermessensspielraums (BVerwG vom 11.10.1993, a.a.O.; vgl. auch OVG LSA vom 24.2.2010, 1 M 36/10).
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