Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

  Mehrkosten für die Gewässerunterhaltung

• ra.de

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  LSA-WG § 64 Abs. I S. 1 Alt 2
  Anlage; Erschwernis; Gewässerunterhaltung; Mehrkosten; Ursächlichkeit; Mehrkosten für die Gewässerunterhaltung

• rechtsportal.de

  Mehrkostenersatzanspruch gegen einen Grundstückseigentümer für die auf seinem Grundstücke vorhandene Anlage bei Ursächlichkeit für die Entstehung der Mehrkosten; Fallen von Pflanzen (Bäume, Sträucher und Hecken) unter den Anlagenbegriff; Heranziehung zu Mehrkosten für ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Mehrkostenersatzanspruch gegen einen Grundstückseigentümer für die auf seinem Grundstücke vorhandene Anlage bei Ursächlichkeit für die Entstehung der Mehrkosten; Fallen von Pflanzen (Bäume, Sträucher und Hecken) unter den Anlagenbegriff; Heranziehung zu Mehrkosten für ...

Papierfundstellen

• NVwZ-RR 2018, 258

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (3)

• VG Greifswald, 05.01.2015 - 3 B 1192/14

  Verwaltungsvollstreckung zur Durchsetzung wasserrechtlicher Verfügungen

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 26.09.2017 - 2 L 74/16

  Unabhängig davon, ob auch Pflanzen (Bäume, Sträucher und Hecken) unter den Anlagenbegriff des § 36 WHG fallen (so VG Greifswald, Beschl. v. 05.01.2015 - 3 B 1192/14 -, juris, RdNr. 24, m.w.N.; Seppelt, KStZ 2015, 145 [149]), werden sie jedenfalls vom Anlagenbegriff des § 64 Abs. 1 Satz 1 Alt. 2 WG LSA erfasst.
• VG Magdeburg, 13.02.2012 - 9 A 184/11

  Erstattungsanspruch von Mehrkosten im Rahmen einer Gewässerunterhaltung

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 26.09.2017 - 2 L 74/16

  Mehrkosten im Sinne dieser Regelung entstehen immer dann, wenn durch die Anlage die übliche maschinelle Mahd und Grundräumung nicht mehr oder nur erschwert möglich ist bzw. mit erhöhtem Aufwand durchgeführt werden muss (vgl. VG Magdeburg, Urt. v. 13.02.2012 - 9 A 184/11 -, juris, RdNr. 18;… VG Halle, Urt. v. 15.01.2013 - 3 A 55/11 -, juris, RdNr. 26).
• VG Halle, 15.01.2013 - 3 A 55/11

  Erstattung der im Rahmen der Gewässerunterhaltung entstandenen Mehrkosten

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 26.09.2017 - 2 L 74/16

  Mehrkosten im Sinne dieser Regelung entstehen immer dann, wenn durch die Anlage die übliche maschinelle Mahd und Grundräumung nicht mehr oder nur erschwert möglich ist bzw. mit erhöhtem Aufwand durchgeführt werden muss (…vgl. VG Magdeburg, Urt. v. 13.02.2012 - 9 A 184/11 -, juris, RdNr. 18; VG Halle, Urt. v. 15.01.2013 - 3 A 55/11 -, juris, RdNr. 26).

• VG Magdeburg, 21.02.2018 - 9 A 14/16

  Erhebung der im Rahmen der Gewässerunterhaltung entstandenen Mehrkosten gemäß …

  Pflanzen sollen dann vom Anlagenbegriff umfasst sein, wenn diese ein mit der Nutzung im Zusammenhang stehendes Hindernis bilden, welches die gewöhnliche Unterhaltung erschwert (so OVG LSA, U. v. 26.09.2017 - 2 L 74/16 -, juris).

  Dieser steht insbesondere nicht entgegen, wenn der zu unterhaltende Graben auch wegen weiterer Hindernisse zum Beispiel auf anderen Grundstücken nicht erreicht werden könnte (vgl. OVG LSA, U. v. 26.09.2017 a. a. O.).

  Nur so kann verhindert werden, dass, wie dies zum Beispiel bei einer Berechnung der Verwaltungskosten pro Bescheid (vgl. OVG LSA, U. v. 26.09.2017, a.a.O.) der Fall wäre, ein Missverhältnis zwischen dem Verursachungsbeitrag der Unterhaltungskosten einerseits und der Verwaltungskosten andererseits entsteht.

• VG Greifswald, 15.11.2018 - 3 A 988/17

  Anordnung der Beseitigung von Bäumen zum Schutz eines verrohrten Gewässers

  Daher fallen auch Pflanzen (Bäume, Sträucher und Hecken) unter den Anlagenbegriff (…vgl. VG Oldenburg, Urt. v. 27.08.1996 - 1 A 2879/94 -, S. 9 des Entscheidungsumdrucks;… VG Greifswald, Beschl. v. 05.01.2015 - 3 B 1192/14 -, juris Rn. 24; offen gelassen vom OVG Magdeburg, Urt. v. 26.09.2017 - 2 L 74/16 -, juris Rn. 22).
• VG Halle, 01.07.2019 - 8 A 160/18
  Mehrkosten im Sinne dieser Regelung entstehen immer dann, wenn durch die Anlage die übliche maschinelle Mahd und Grundräumung nicht mehr oder nur erschwert möglich ist bzw. mit erhöhtem Aufwand durchgeführt werden muss (vgl. OVG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 26. September 2017, 2 L 74/16, juris Rn. 21 f.;… VG Magdeburg, Urt. v. 13. Februar 2012 - 9 A 184/11 -, juris, RdNr. 18;… VG Halle, Urt. v. 15. Januar 2013 - 3 A 55/11 -, juris, RdNr. 26).