Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

  § 119 Abs 1 AO 1977, § 20 BNatSchG, § 21 BNatSchG
  Zur Berücksichtigung von naturschutzrechtlichen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen bei der Beurteilung der Bebaubarkeit eines Grundstücks im Abwasserbeitragsrecht

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BNatSchG § 21 Abs. 2 S. 1; NatSchG LSA § 21
  Vorrang eines Vorhabens im unbeplanten Innenbereich gegenüber dem Naturschutz und Baumschutz; Möglichkeit der Ersatzzahlung bei Unmöglichkeit der Vornahme von Anpflanzungen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• OVG Sachsen-Anhalt (Leitsatz)

  Zur Berücksichtigung von naturschutzrechtlichen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen bei der Beurteilung der Bebaubarkeit eines Grundstücks im Abwasserbeitragsrecht

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Vorrang eines Vorhabens im unbeplanten Innenbereich gegenüber dem Naturschutz und Baumschutz; Möglichkeit der Ersatzzahlung bei Unmöglichkeit der Vornahme von Anpflanzungen

• treffpunkt-kommune.de (Kurzinformation)

  Baum muss weichen

Papierfundstellen

• NVwZ-RR 2011, 187

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• BVerfG, 21.01.2009 - 1 BvR 2524/06

  Zum Abwehrrecht gegen Castor-Transporte

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 26.10.2010 - 4 L 55/09

  Das Vorbringen der Klägerin begründet keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils im Sinne der genannten Vorschrift; denn mit der Zulassungsschrift wird weder ein die angefochtene Entscheidung tragender Rechtssatz noch eine für die Entscheidung erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt (vgl. hierzu BVerfG, Beschl. v. 21.01.2009 - 1 BvR 2524/06 - BVerfG, Beschl. v. 23.06.2000 - 1 BvR 830/00 -, beide zit. nach JURIS).
• BVerwG, 03.05.1974 - IV C 42.72

  Abgrenzung von Bedingung, Auflage und modifizierender Auflage

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 26.10.2010 - 4 L 55/09

  Auch ist durch die nach den Angaben der Klägerin einvernehmlich mit dem Landkreis erfolgte Bepflanzung des streitgegenständlichen Grundstücks keine Ausgleichsfläche geschaffen worden, die einer späteren Bebauung entgegen stehen könnte; insbesondere weist das Schreiben des Landkreises Harz vom 7. September 2007 keinen bezogen auf die Baugenehmigung vom 2. März 1993 selbständigen bzw. diese ergänzenden Regelungsgehalt auf, durch welchen "dem Begünstigten im Zusammenhang mit der ihm erteilten Bewilligung ein bestimmtes Tun (...) vorgeschrieben wird" (so BVerwG, Urt. v. 03.05.1974 - BVerwG IV C 42.72 -, zit. nach juris).
• BVerfG, 23.06.2000 - 1 BvR 830/00

  Mangels Vorliegens der Annahmevoraussetzungen des BVerfGG § 93a Abs 2 …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 26.10.2010 - 4 L 55/09

  Das Vorbringen der Klägerin begründet keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils im Sinne der genannten Vorschrift; denn mit der Zulassungsschrift wird weder ein die angefochtene Entscheidung tragender Rechtssatz noch eine für die Entscheidung erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt (vgl. hierzu BVerfG, Beschl. v. 21.01.2009 - 1 BvR 2524/06 - BVerfG, Beschl. v. 23.06.2000 - 1 BvR 830/00 -, beide zit. nach JURIS).

• OVG Sachsen-Anhalt, 11.09.2012 - 4 L 155/09

  Anschlussbeitragserhebung; Verteilungsmaßstab; Bekanntmachung der …

  Den Anforderungen des Bestimmtheitsgebots ist genügt, wenn der Betroffene aus dem gesamten Inhalt des Bescheids, aus der von dem Beklagten gegebenen Begründung oder aus den ihm bekannten näheren Umständen des Erlasses im Wege einer am Grundsatz von Treu und Glauben orientierten Auslegung hinreichende Klarheit über den Inhalt des Spruchs gewinnen kann (OVG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 26. Oktober 2010 - 4 L 55/09 - und v. 13. Oktober 2008 - 4 L 408/06 -, m.w.N.;… Driehaus, a.a.O., § 8 Rdnr. 76, Rdnr. 1505).