Rechtsprechung
   OVG Sachsen-Anhalt, 28.03.1996 - 1 S 139/95   

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https://dejure.org/1996,8824
OVG Sachsen-Anhalt, 28.03.1996 - 1 S 139/95 (https://dejure.org/1996,8824)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 28.03.1996 - 1 S 139/95 (https://dejure.org/1996,8824)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 28. März 1996 - 1 S 139/95 (https://dejure.org/1996,8824)
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Volltextveröffentlichung

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    SächsBO § 77
    6.12 Nutzungsuntersagung

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • VG Neustadt, 23.07.2004 - 4 L 1673/04

    Bauordnungsrechtliche Untersagung illegal genutzter Wohnung bei Vermietung

    Etwas anderes kann allenfalls dann gelten, wenn das Vorhaben offensichtlich genehmigungsfähig ist, sich die Genehmigungsfähigkeit also auf den ersten Blick aufdrängt (vgl. Sächsisches OVG, BRS 58 Nr. 203).
  • VG Neustadt, 21.09.2006 - 4 K 906/06

    Nutzungsuntersagung bei Zwei-Wohnungs-Klausel im Bebauungsplan

    Da nach § 81 Satz 1 LBauO eine Nutzungsuntersagung aber nur ergehen darf, wenn nicht auf andere Weise rechtmäßige Zustände hergestellt werden können, ist eine solche Anordnung nur erlaubt, wenn nicht offensichtlich eine beantragte Nutzungsgenehmigung erlassen werden muss (OVG Rheinland-Pfalz a.a.O.; Sächs. OVG, BRS 58 Nr. 203; OVG Nordrhein-Westfalen, BRS 60 Nr. 165).
  • VG Neustadt, 02.09.2002 - 2 L 2176/02

    Nutzungsuntersagung bei formeller Illegalität; Imbisswagen als untergeordnete

    Da nach § 81 Satz 1 LBauO eine Benutzungsuntersagung aber nur ergehen darf, wenn nicht auf andere Weise rechtmäßige Zustände hergestellt werden können, ist eine solche Anordnung nur erlaubt, wenn nicht offensichtlich eine beantragte Nutzungsgenehmigung erlassen werden muss (OVG Rheinland-Pfalz, a.a.O.; OVG Sachsen, BRS 58 Nr. 203; OVG Nordrhein-Westfalen, BRS 60 Nr. 165).
  • VG Neustadt, 21.09.2006 - 4 K 909/06

    Dachgeschosswohnung - Nutzungsuntersagung - Bebauungsplanänderung

    Da nach § 81 Satz 1 LBauO eine Nutzungsuntersagung aber nur ergehen darf, wenn nicht auf andere Weise rechtmäßige Zustände hergestellt werden können, ist eine solche Anordnung nur erlaubt, wenn nicht offensichtlich eine beantragte Nutzungsgenehmigung erlassen werden muss (OVG Rheinland-Pfalz a. a. O.; Sächs. OVG, BRS 58 Nr. 203; OVG Nordrhein-Westfalen, BRS 60 Nr. 165).
  • VG Neustadt, 14.07.2005 - 4 K 1053/05

    Himmelsstrahler als unzulässige ortsfeste Werbeanlage

    Da nach § 81 Satz 1 LBauO eine Nutzungsuntersagung aber nur ergehen darf, wenn nicht auf andere Weise rechtmäßige Zustände hergestellt werden können, ist eine solche Anordnung nur erlaubt, wenn nicht offensichtlich eine beantragte Nutzungsgenehmigung erlassen werden muss (OVG Rheinland-Pfalz a.a.O.; OVG Sachsen, BRS 58 Nr. 203; OVG Nordrhein-Westfalen, BRS 60 Nr. 165).
  • VG Neustadt, 25.10.2002 - 4 K 701/02

    Wohngebäude in Gewerbe- und Industriegebiet

    Da nach § 81 Satz 1 LBauO eine Benutzungsuntersagung aber nur ergehen darf, wenn nicht auf andere Weise rechtmäßige Zustände hergestellt werden können, ist eine solche Anordnung nur erlaubt, wenn nicht offensichtlich eine beantragte Nutzungsgenehmigung erlassen werden muss (OVG Rheinland-Pfalz, a.a.O.; OVG Sachsen BRS 58 Nr. 203; OVG Nordrhein-Westfalen BRS 60 Nr. 165).
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