Volltextveröffentlichungen (3)

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• Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

  Anordnung der Wiederaufforstung einer umgewandelten Waldfläche; Einordnung einer Grundfläche als Wald

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  Einordnung einer Grundfläche als Wald im rechtlichen Sinne; Einordnung eines durch natürliche Sukzession auf früher zu anderen Zwecken genutzten Flächen entstandenen flächenhaften Bewuchs mit Forstpflanzen als Wald; Anordnung der Wiederaufforstung einer umgewandelten ...

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• BVerwG, 15.02.1990 - 4 C 41.87

  Inhalt und hinreichende Bestimmtheit eines Baugebots

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 30.01.2023 - 1 L 91/21

  Dass die Regelungen des LWaldG nach dem rechtlichen Ansatz des Verwaltungsgerichts im vorliegenden Fall noch keine Anwendung finden, ist in diesem Zusammenhang, in dem es lediglich um die Bestimmtheit des angegriffenen Bescheids im Sinne der Erkennbarkeit des von der Klägerin geforderten Verhaltens (vgl. z. B. BVerwG, Urteil vom 15. Februar 1990 - 4 C 41.87 -, juris Rn. 29;… Beschluss vom 9. Juli 2019 - 9 B 29.18 -, juris Rn. 9) geht, ohne Belang.
• BVerwG, 09.07.2019 - 9 B 29.18

  Rechtswidrigkeit bzw. Nichtigkeit eines Abgabenbescheides

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 30.01.2023 - 1 L 91/21

  Dass die Regelungen des LWaldG nach dem rechtlichen Ansatz des Verwaltungsgerichts im vorliegenden Fall noch keine Anwendung finden, ist in diesem Zusammenhang, in dem es lediglich um die Bestimmtheit des angegriffenen Bescheids im Sinne der Erkennbarkeit des von der Klägerin geforderten Verhaltens (vgl. z. B. BVerwG…, Urteil vom 15. Februar 1990 - 4 C 41.87 -, juris Rn. 29; Beschluss vom 9. Juli 2019 - 9 B 29.18 -, juris Rn. 9) geht, ohne Belang.
• OVG Mecklenburg-Vorpommern, 24.11.1999 - 2 L 30/98

  Umwandlungsgenehmigung, Abwägung, Walderhaltung, Rohstoffversorgung, …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 30.01.2023 - 1 L 91/21

  Allerdings ist ein dem öffentlichen Interesse an der Walderhaltung adäquates Privatinteresse nur dann gegeben, wenn der Waldbesitzer sich auf konkrete Gründe berufen kann, die eine besondere Situation erkennen lassen, die über das hinausgeht, was jeder andere Waldbesitzer mit gleichem Recht auch vorbringen könnte, z. B. die volle wirtschaftliche Verwertung des Eigentums, da dies dieser Bodennutzungsart immanent ist (zum Vorstehenden: OVG NRW…, Beschluss vom 14. März 2014 - 2 A 2276/13 -, juris Rn. 20 zu der inhaltlich vergleichbaren nordrhein-westfälischen Regelung; in diesem Sinne auch OVG MV, Urteil vom 24. November 1999 - 2 L 30/98 -, juris Rn. 33 m. w. N.;… vgl. auch Klose/Orf, a. a. O. Rn. 162 f.).

 
• OVG Niedersachsen, 21.09.2018 - 10 LA 51/18

  Klage auf Aufhebung der Anordnung einer Wiederaufforstung; Parkanlage im Sinne …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 30.01.2023 - 1 L 91/21

  Wie das Verwaltungsgericht zutreffend angenommen hat, steht der Einordnung einer Fläche als Wald somit nicht entgegen, dass die Bestockung mit Forstpflanzen Folge einer natürlichen Ansamung bzw. sukzessiven Verwilderung ist (so auch NdsOVG, Beschluss vom 21. September 2018 - 10 LA 51/18 -, juris Rn. 16 m. w. N.).
• OVG Niedersachsen, 13.03.2019 - 13 LA 160/18

  Berufung; ernstliche Zweifel ; Fachkunde; Fachkundenachweis; grundsätzliche …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 30.01.2023 - 1 L 91/21

  Hierzu bedarf es regelmäßig qualifizierter, ins Einzelne gehender, fallbezogener und aus sich heraus verständlicher Ausführungen, die sich mit der angefochtenen Entscheidung auf der Grundlage einer eigenständigen Sichtung und Durchdringung des Prozessstoffes auseinandersetzen (vgl. NdsOVG, Beschluss vom 13. März 2019 - 13 LA 160/18 -, juris Rn. 9; VGH BW…, Beschluss vom 11. Februar 2019 - 12 S 2789/18 -, juris Rn. 3).
• BVerwG, 10.03.2004 - 7 AV 4.03

  Berufungszulassung; Zulassungsgründe; ernstliche Zweifel; tragende …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 30.01.2023 - 1 L 91/21

  Die Zweifel müssen sich vielmehr zugleich auf das Ergebnis der angegriffenen Entscheidung, also die Richtigkeit des Urteils nach dem Sachausspruch in der Urteilsformel beziehen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 10. März 2004 - 7 AV 4.03 -, juris Rn. 9; BayVGH…, Beschluss vom 19. Oktober 2018 - 8 ZB 18.1235 -, juris Rn. 9).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 06.07.2000 - 7a D 101/97

  Ausweisung einer früheren Baufläche)

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 30.01.2023 - 1 L 91/21

  Schon der Wortlaut der Norm lässt erkennen, dass es - wovon auch das Verwaltungsgericht ausgegangen ist - allein auf die tatsächlichen Gegebenheiten ankommt (ebenso zu der mit § 2 Abs. 1 Satz 1 WaldG LSA wortlautgleichen Regelung des § 2 Abs. 1 Satz 1 BWaldG: OVG NRW, Urteil vom 6. Juli 2000 - 7a D 101/97.NE -, juris Rn. 8 ff.;… Halm, in: Münchener Anwaltshandbuch Agrarrecht, 3. Aufl. 2022, § 20 Forstrecht, Rn. 12).
• BVerfG, 16.01.2017 - 2 BvR 2615/14

  Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde betreffend die Ablehnung der Zulassung der …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 30.01.2023 - 1 L 91/21

  "Ernstliche Zweifel" i. S. v. § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO liegen nur dann vor, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt wird (vgl. nur BVerfG, Beschluss vom 16. Januar 2017 - 2 BvR 2615/14 -, juris Rn. 19 m. w. N.).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 14.03.2014 - 2 A 2276/13

  Erteilung einer Baugenehmigung für das Abstellen von Wohnmobilen zur gewerblichen …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 30.01.2023 - 1 L 91/21

  Allerdings ist ein dem öffentlichen Interesse an der Walderhaltung adäquates Privatinteresse nur dann gegeben, wenn der Waldbesitzer sich auf konkrete Gründe berufen kann, die eine besondere Situation erkennen lassen, die über das hinausgeht, was jeder andere Waldbesitzer mit gleichem Recht auch vorbringen könnte, z. B. die volle wirtschaftliche Verwertung des Eigentums, da dies dieser Bodennutzungsart immanent ist (zum Vorstehenden: OVG NRW, Beschluss vom 14. März 2014 - 2 A 2276/13 -, juris Rn. 20 zu der inhaltlich vergleichbaren nordrhein-westfälischen Regelung; in diesem Sinne auch OVG MV…, Urteil vom 24. November 1999 - 2 L 30/98 -, juris Rn. 33 m. w. N.;… vgl. auch Klose/Orf, a. a. O. Rn. 162 f.).
• OVG Niedersachsen, 28.03.2012 - 1 LA 55/10

  Anwendung des § 8 Abs. 3 NWaldLG in Bezug auf das Merkmal des erheblichen …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 30.01.2023 - 1 L 91/21

  Es müssen für eine Waldumwandlung sowohl eine Rodung als auch eine Umwandlung der betreffenden Fläche in eine andere Nutzungsart vorliegen (…vgl. Lückemeier, in: Düsing/Martinez, Agrarrecht, 2. Aufl. 2022, BWaldG, § 9 Rn. 2 m. w. N.; s. auch NdsOVG, Beschluss vom 28. März 2012 - 1 LA 55/10 -, juris Rn. 12).
• VGH Bayern, 19.10.2018 - 8 ZB 18.1235

  Antrag auf Entfernung eines Stahlpfostens
• OVG Sachsen-Anhalt, 03.01.2007 - 1 L 245/06

  Bewilligung von Altersteilzeit im Blockmodell
• OVG Berlin-Brandenburg, 27.03.2014 - 11 S 73.12

  Waldumwandlung; fehlende Genehmigung; Unterlassungsanordnung; Waldbegriff; …
• VGH Baden-Württemberg, 11.02.2019 - 12 S 2789/18

  Antrag auf Zulassung der Berufung; Rüge der Verletzung der Sachverhalts- und …