Rechtsprechung
   OVG Sachsen-Anhalt, 30.11.2010 - 3 M 434/10   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,22072
OVG Sachsen-Anhalt, 30.11.2010 - 3 M 434/10 (https://dejure.org/2010,22072)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 30.11.2010 - 3 M 434/10 (https://dejure.org/2010,22072)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 30. November 2010 - 3 M 434/10 (https://dejure.org/2010,22072)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,22072) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 2 Abs 3 LFGB, § 6 LFGB, § 39 LFGB, Art 3 Abs 2 Buchst a EGV 1333/2008
    Verbot des Inverkehrbringens eines Nahrungsergänzungsmittels

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtmäßigkeit des Inverkehrbringens eines die Aminosäure L-Tyrosin enthaltenen Nahrungsergänzungsmittels

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit des Inverkehrbringens eines die Aminosäure L-Tyrosin enthaltenen Nahrungsergänzungsmittels

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • OVG Sachsen-Anhalt (Leitsatz)

    Verbot des Inverkehrbringens eines Nahrungsergänzungsmittels

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 29.01.2014 - 13 A 1901/11

    Verwendung der Aminosäure "Lysin" in rohen Fleischerzeugnissen zur Herstellung

    15/3657, S. 58 zu § 2 LFGB; OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 30. November 2010 - 3 M 434/10 -, juris, Rn. 6; OLG Köln, Urteil vom 8. Dezember 2006 - 6 U 145/06 -, juris, mit Anm. Teufer, in: ZLR 2007, 231, 236; VG Hamburg, Urteil vom 19. Januar 2010 - 4 K 2003/08 -, juris, Rn. 37; Zipfel/Rathke, Lebensmittelrecht, Kommentar Stand September 2013, Band II C 102 § 2, Rn. 13; Stallberg, Europarechtliche Grenzen des Verwendungsverbots für andere Stoffe als Vitamine und Mineralstoffe - Rechtliche Implikation der BGH-Urteile zu "Glucosaminsulfat", in: LMuR 2011, 1, 4; Dannecker/Gorny/Höhn/Mettke/Preuß, LFGB, Kommentar Stand November 2013, § 2 Rn. 102; BVerwG, Urteil vom 1. März 2012 - 3 C 15.11 -, juris, offengelassen; a.A. BGH, Urteil vom 15. Juli 2010 - I ZR 123/09 -, juris; Meyer/Streinz, LFGB.

    vgl. EuGH, Urteile vom 29. April 2010 - C-446/08 - "Solgar", juris, Rn. 35, vom 28. Januar 2010 - C-333/08 - "Kommission./. Frankreich, juris, Rn. 85, vom 23. September 2003 - C-192/01 - "Kommission./.Dänemark", juris, Rn. 43; so auch OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 30. November 2010 - 3 M 434/10 -.

  • VG Magdeburg, 26.03.2012 - 1 A 164/10

    Untersagung des Inverkehrbringens eines Nahrungsergänzungsmittels

    Eine korrekte Anwendung des Vorsorgeprinzips erfordert daher - erstens - die Bestimmung der möglicherweise negativen Auswirkungen der Verwendung eines - wie hier - Zusatzstoffes auf die Gesundheit und - zweitens - eine umfassende Bewertung des Gesundheitsrisikos auf der Grundlage der zuverlässigsten verfügbaren wissenschaftlichen Daten und der neuesten Ergebnisse der internationalen Forschung (OVG LSA, B. v. 30.11.2010 - 3 M 434/10 -, zitiert nach juris, Rdnr. 7 m. w. N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht