Rechtsprechung
   OVG Sachsen-Anhalt, 31.01.2017 - 2 L 34/16   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 227 Abs 1 S 1 ZPO, § 227 Abs 2 ZPO
    Erheblicher Grund für eine Terminsverlegung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 227 Abs. I Nr. 1; ZPO § 227 Abs. II
    Erkrankung, plötzliche; Glaubhaftmachung; Grund, erheblicher; Terminsverlegung; Erheblicher Grund für eine Terminsverlegung

  • rechtsportal.de

    Terminsverlegungsantrag eines Rechtsanwalts wegen plötzlicher Erkrankung hinsichtlich Wahrnehmung des Termins zur mündlichen Verhandlung am selben Tag (hier: Grippe); Glaubhaftmachung des Hinderungsgrundes durch ein Attest

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Terminsverlegungsantrag eines Rechtsanwalts wegen plötzlicher Erkrankung hinsichtlich Wahrnehmung des Termins zur mündlichen Verhandlung am selben Tag (hier: Grippe); Glaubhaftmachung des Hinderungsgrundes durch ein Attest

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • VGH Bayern, 18.06.2018 - 11 ZB 17.1696

    Verletzung des rechtlichen Gehörs durch Ablehnung eines Terminsverlegungsantrags

    Dem verhinderten Beteiligten obliegt es indes, die Hinderungsgründe, auf die er sich berufen will, schlüssig und substantiiert darzulegen, so dass das Gericht in die Lage versetzt wird, das Vorliegen eines erheblichen Grundes zu beurteilen und ggf. eine (weitere) Glaubhaftmachung gemäß § 173 Satz 1 VwGO i.V.m. § 227 Abs. 2 ZPO zu verlangen (stRspr BVerwG, B.v. 29.4.2004 - 1 B 203.03 - juris Rn. 4; B.v. 22.5.2001 - 8 B 69.01 - juris Rn. 5; B.v. 20.6.2000 - 5 B 27.00 - juris Rn. 10; B.v. 26.4.1999 - 5 B 49.99 - juris Rn. 3, 6; BFH, B.v. 27.1.2010 - VIII B 221/09 - juris Rn. 4; OVG SA, B.v. 31.1.2017 - 2 L 34/16 - juris Rn. 6 ff.).
  • BVerwG, 22.06.2017 - 2 WD 6.17

    Anhörungsrüge; rechtliches Gehör; Abwesenheit; Berufungshauptverhandlung;

    Denn die Notwendigkeit, einen Verhinderungsgrund substantiiert darzulegen und glaubhaft zu machen, muss sich einem Rechtsanwalt aufdrängen, entspricht dies doch den Anforderungen der ständigen Rechtsprechung (vgl. BVerwG, Beschluss vom 21. Dezember 2009 - 6 B 32.09 - juris Rn. 4 m.w.N., Nds OVG, Beschluss vom 20. April 2011 - 11 LA 57/11 - juris Rn. 3, BayVGH, Beschluss vom 27. Juli 2016 - II ZB 16.30121 - juris Rn. 8, OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 31. Januar 2017- 2 L 34/16 - juris Rn. 4).
  • VGH Bayern, 18.08.2017 - 11 ZB 17.30559

    Verletzung des rechtlichen Gehörs nach kurzfristiger Erkrankung des

    Von Gesetzes wegen ist zunächst ein schlüssiger Vortrag gefordert (BVerwG, B.v. 25.6.2000 - 5 B 27/00 - juris Rn 10; vgl. auch BFH, B.v. 27.1.2010 - VIII B 221/09 - juris Rn. 4; OVG SA, B.v. 31.1.2017 - 2 L 34/16 - juris Rn. 6 ff.), wobei bei kurzfristigen Erkrankungen ggf. strenge(re) Anforderungen an den Vortrag gestellt werden können (vgl. BFH, B.v. 10.3.2005 - IX B 171/03 - juris Rn. 4; BSG, B.v. 13.8.2015 - B 9 V 13/15 B - juris Rn. 15; LSG Nds.-Bremen, U.v. 15.6.2016 - L 2 R 287/14 - juris Rn. 23).
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